Satzung der Ortsgemeinde Drees vom 23.09.2026
zur Aufhebung eines Teilstückes des Wirtschaftsweges Gemarkung Drees, Blatt 946, Flur 1, Flurstück-Nr. 116/4
Der Ortsgemeinderat von Drees hat aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung (GemO) in der jeweils geltenden Fassung am 24.08.2026 folgende Satzung beschlossen, die hiermit bekannt gemacht wird:
§ 1
Ein ca. 500 m2 großes Teilstück der Wegeparzelle in der Gemarkung Drees, Flur 1, Flurstück Nr. 116/4, „Auf der Weiher Nücken", groß 1.835 m2, ist für den öffentlichen Fuß- und Fahrzeugverkehr bedeutungslos geworden. Die Teilfläche hat ihre Bedeutung als Wirtschaftsweg verloren und wird aufgehoben. Der beiliegende Auszug aus der Flurkarte ist Bestandteil dieser Satzung.
§ 2
Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.
Drees, den 23.09.2026
Ortsgemeinde Drees
gez. Retterath, Beigeordneter (DS)
Hinweis:
Nach § 24 Abs. 5 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) gelten Satzungen, die unter Verletzungen von Verfahrens- und Formvorschriften der GemO zustande gekommen sind, ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen.
| Die gilt nicht, wenn | |
| 1. | Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, |
| oder | |
| 2. | vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder jemand die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber der Gemeindeverwaltung unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat. |
Hat jemand eine Verletzung nach § 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.