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Amtsblättje - Rund um den Hochkelberg
Ausgabe 45/2019
Aus den Ortsgemeinden
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Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 24.10.2019

1. Einwohnerfragestunde

Von den anwesenden Einwohnern werden keine Fragen gestellt.

2. Teilnahme am Projekt „WohnPunkt RLP - Wohnen mit Teilhabe“

Das Projekt WohnPunkt RLP ist seit 2014 ein Modell und hat schon viele Dörfer dabei unterstützt, Wohn-Pflege-Gemeinschaften für ältere Bürgerinnen und Bürger zu entwickeln. Damit wird vielen Menschen im ländlichen Raum ermöglicht, im Alter und bei Unterstützungsbedarf in ihrer bekannten Umgebung zu bleiben. Das Projekt wird im Namen des Landes durch die Landeszentrale für Gesundheitsförderung in Rheinland Pfalz e.V. (LZG) koordiniert und begleitet. Ziel von „WohnPunkt RLP - Wohnen mit Teilhabe“ dient nicht nur dem Aufbau von Wohn-Pflege-Gemeinschaften, es werden vielmehr alle anderen Wohnformen für ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger unterstützt.

Um diese Unterstützung durch das LZG können sich Kommunen bis zum 15.11.2019 bewerben. Nähere Informationen über das Projekt können der Anlage zu dieser Beschlussvorlage und der Internetseite www.wohnpunkt-rlp.de entnommen werden.

Die Mitglieder des Gemeinderates beauftragen Ortsbürgermeister Daniels und die Verwaltung die notwendige Bewerbung fristgerecht auf den Weg zu bringen. Für den Fall eines Zuschlages durch den LZG ist die Gemeinde bereit, die Eigenbeteiligung von 2.500,00 € zu erbringen.

3. Beratung und Beschlussfassung über die Erneuerung/Modernisierung der Anstrahlung Pfarrkirche durch LED-Technik

Unsere Pfarrkirche ist das prägende Gebäude in unserer Gemeinde. Das Erscheinungsbild der Ortsgemeinde wird durch energieeffiziente und moderne Leuchten zur Anstrahlung der Kirche aufgewertet, was die Einwohner und Touristen zu schätzen wissen.

Aktuell wird der Turm der Pfarrkirche von einem Strahler angeleuchtet. Die vor vielen Jahrzehnten eingesetzte Technik ist veraltet und entspricht in vielerlei Hinsichten nicht mehr den heutigen Vorstellungen wie z. B. Energieverbrauch oder Lichttechnik. Zudem ist der Strahler z. Zt. defekt.

Zu bedenken ist ebenfalls, dass auf dem Friedhof die Grabfelder auf der linken Seite eingeebnet sind, was eine Installation erheblich erleichtern würde.

Die Kostenschätzung für die Umsetzung der Gesamtmaßnahme betragen ca. € 5.000,00. Die Finanzierung ist durch Haushaltsmittel des lfd. Jahres gedeckt.

Nach Beratung beschließt der Ortsgemeinderat die Außenbeleuchtung der Pfarrkirche zu erneuern.

4. Informationen der Touristik GmbH

Die Touristik GmbH konnte im Mai auf ihr 10-jähriges Bestehen zurückblicken. Der Geschäftsführer, Herr Werner Ritter, informierte den Rat über die in dieser Zeit ausgeführten Projekte mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von weit über 1 Million Euro. Neben dem wirtschaftlichen Überblick berichtete er auch über die Aktivitäten im lfd. Jahr sowie über das „Tagesgeschäft“ der GmbH. Unter dem Strich ist festzustellen, dass es sich bei der Touristik GmbH um eine Erfolgsgeschichte handelt die einen erheblichen Mehrwert für die Region gebracht hat.

5. Sanierung und Neugestaltung des Spielplatzes im Kindergarten Uersfeld sowie der Anschaffung neuer Spielgeräte

Am 26.08.2019 fand in der Kindertagesstätte Uersfeld ein Gespräch bezüglich der Sanierung und Neugestaltung des Spielplatzes sowie der Anschaffung neuer Spielgeräte statt. Zu diesem Gesprächstermin sind Frau Ortsbürgermeisterin Wirtz und alle Ortsbürgermeister des Einzugsbereichs der Kindertagesstätte Uersfeld erschienen.

Auf dem Kinderspielplatz des Kindergartens mussten einige Spielgeräte im Laufe des Jahres, da sie den Sicherheitsanforderungen nicht mehr entsprachen, entfernt werden. Einige wenige Geräte sind noch vorhanden. Lt. Prüfbericht der Fa. Argos vom 07.08.2019 entsprechen die vorhandenen Spielgeräte sowie der Platz, nunmehr den geforderten Sicherheitsanforderungen.

Aus Sicht der Vertreter der Ortsgemeinden befindet sich jedoch der Spielplatz insgesamt in einem schlechten Zustand und sollte umgehend einer grundlegenden Sanierung unterzogen werden.

Seitens der Kindergartenleitung wurde angeregt, die Hackschnitzel zu entfernen und den Spielplatzboden insgesamt neu zu gestalten. Gewünscht wird eine befestigte Fläche zum „Rädchenfahren“ und im Bereich der Spielgeräte sollten Fallschutzplatten eingebaut werden. Für die dann noch verbleibenden Restflächen wurde vorgeschlagen Rasenflächen anzulegen.

Das Für und Wider der einzelnen Bodenbeläge (Hackschnitzel, Sand, Kies, Rasen usw.) wurde in der Runde diskutiert. Vorgeschlagen wurde auch, anstatt Rasenflächen Kunstrasen einzubauen, um Nachteile durch Trockenheit und Abnutzungen in Bereichen mit ständiger Nutzung zu vermeiden.

Weiterhin bat die Kindergartenleiterin Frau Schüller um Ergänzung der Spielgeräte. Sie schlug u.a. vor, eine neue Schaukel, eine Rutsche, sowie ein Matschhaus und ein Matschtisch für die großen bzw. keinen Kinder anzuschaffen. Sie überreichte der Verwaltung einen Plan des Spielplatzes mit Vorschlag zur Anordnung der Spielgeräte. Sie will versuchen, dass ein oder andere Spielgerät mit finanzieller Unterstützung des Fördervereins, Innogy Aktiv- vor-Ort oder Sponsoren, zu beschaffen.

Als Ergebnis der Besprechung wurde festgelegt, die Sanierung des Spielplates und die Anschaffung neuer Spielgeräte schnellstmöglich in die Wege zu leiten. Die Baumaßnahmen sollen, wenn möglich in den Wintermonaten durchgeführt werden. Es wurde sich darauf geeinigt, den Spielplatz in den Fallschutzbereichen der Spielgeräte mit Fallschutzplatzen bzw. Tartanbelag herzustellen. Die Restflächen sollen als Pflasterflächen zum „Rädchenfahren“ und Rasenflächen (bzw. Kunstrasenflächen sofern zulässig) ausgebaut werden.

Zwischenzeitlich wurden von der Bauabteilung die Kosten für die Sanierung des Spielplatzes und die Anschaffung neuer Spielgeräte ermittelt.

Die Kosten für die Sanierung des Spielplatzes belaufen sich auf ca. 60.000,00 €. In diesem Betrag sind u.a. Kosten für die Herstellung des Platzes mit ca. 50.000,00 € enthalten. Die Anschaffungskosten für die neuen Spielgeräte belaufen sich auf ca. 10.000,00 €.

Nach Beratung stimmt der Ortsgemeinderat einer Sanierung und der Neugestaltung des Spielplatzes im Kindergarten in Uersfeld, sowie der Anschaffung neuer Spielgeräte zu. Der auf die Ortsgemeinde Uersfeld entfallende Anteil, auf Grundlage der Kostenschätzungen und der Einwohnerzahlen, beträgt ca. € 14.000,00.

6. Festlegung eines Standortes für einen Biogutsammelbehälter

Der Gesetzgeber gibt vor, dass Bioabfall im Haushalt vom Restabfall getrennt gesammelt werden soll. Bereits seit Januar 2018 nutzen die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Trier und der Landkreise Trier-Saarburg, Bernkastel-Wittlich und Bitburg-Prüm die Biotüte zur Entsorgung von Nahrungs- und Küchenabfällen. Der Kreistag des Landkreises Vulkaneifel hat am 04.12.2017 beschlossen, die Biotonne im Kreis Vulkaneifel zum 01.01.2020 abzuschaffen und ebenfalls die Biotüte einzuführen.

Die Biotüte ist ein Bringsystem für Nahrungs- und Küchenabfälle. Die Bioabfälle werden im Haushalt in kleinen Papiertüten - der Biotüte - gesammelt und ähnlich dem Altglas an zentralen Stellen Biocontainern entsorgt.

Bei den Biogutcontainern handelt es sich um spezielle 770 l-Container, die über einen kleinen, selbstschließenden Einwurf verfügen. Diese Container werden wöchentlich geleert und gereinigt. Hierdurch kann eine Geruchsbelästigung nahezu ausgeschlossen werden.

Die A.R.T. -Zweckverband Abfallwirtschaft Region Trier, bittet die Gemeinde, wo sie einen oder mehrere Biogutcontainer aufstellen darf.

Nach Beratung werden zwei Standorte für einen Biogutsammelbehälter in die engere Wahl gezogen. Einmal der Standort am Glascontainer und zum zweiten der Parkplatz Ortseingang von Gunderath ausgesehen. Da man sich nach dem für und wieder nicht für einen Standort entscheiden kann, werden an beiden Standorten Sammelbehälter aufgestellt. Nach ca. einem halben Jahr Probezeit soll das Thema erneut beraten werden.

7. Der Ortsbürgermeister informiert, dass

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mit Stand 24.10.2019 im Forstbetrieb des laufenden Haushaltsjahres ein Minus von ca. 26.000,00 € steht. Die Gründe hierfür sind u. a. die stark gefallenen Holzpreise. Es handele sich um eine Momentaufnahme, und er weist auf Forderungen von ca. € 13.000 an Holzkäufer hin,

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es bezgl. des Standortes zur Errichtung des Mobilfunkmastes keine Neuigkeiten geben würde, und er auf den Nutzungsvertrag bzw. Bauantrag warten würde,

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am 08.10.2019 ein Ortstermin bzgl. der Erschließung des Neubaugebietes und der wasserwirtschaftlichen Voraussetzungen stattgefunden hat.

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die Förderneureglungen, ab dem Programmjahr 2019, in der Dorferneuerung sich geändert haben,

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der LBM Gerolstein an den Planungen für den Neubau der Bahnhofstraße arbeitet,

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nächste Gemeinderatssitzung auf den 11.12.2019 terminiert ist, u. a. stehen dann Forst- u. Haushaltsplanberatungen auf der Tagesordnung.