Aus dem Rat für die Bürger
Sitzung des Ortsgemeinderates von Kelberg am 7.11.2023 im Gemeindehaus in Hünerbach
Teil 1
Tagesordnungspunkte:
TOP 1. Forstbetriebsergebnis 2023 und Forstwirtschaftsplan 2024
Bei der Darstellung des Forstbetriebsergebnisses 2023 durch den Leiter des Forstamtes Hillesheim, Herrn Pinn erfolgten u. a. folgende Informationen. Es wurden im Jahr rd. 1.447 fm Buchenholz, überwiegend für den Brandholzbedarf der OG-Kelberg bereitgestellt. Beim Fichtenholz waren es, begründet durch den starken Borkenkäferbefall 4.751 fm. Dies war bei diesen beiden Holzarten doppelt so viel Holzeinschlag wie für 2023 geplant. Positiv dabei ist, dass für den Verkauf des Fichtenholzes gute Preise durch die kommunale Holzvermarktung erreicht werden konnten. Das geplante Betriebsergebnis 2023 sollte bei rd. 47.000 € liegen. Das IST-Ergebnis 2023 liegt bei 305.400 €. Begründet ist dies durch den hohen Holzverkauf u. a. wegen dem Käferholz und den guten Holzpreisen. Zudem sind in dem Betriebsergebnis 82.470 € Landesförderung wegen der Teilnahme der OG-Kelberg am „klimaangepassten Waldmanagement“ für eine nachhaltige Forstwirtschaft enthalten.
Der neue Forstrevierleiter für Kelberg ist Herr Simon von der Bey. Er ist seit dem 1. Oktober 2023 tätig und stellt den Forstwirtschaftsplan 2024 vor.
Für Waldbegrünung und für Waldpflege sind jeweils rd. 13.000 € sowie für die Waldwege-unterhaltung 21.000 € geplant. Für Waldschutz gegen Wild sind 26.500 € geplant. Gerade bei der Naturverjüngung ist festzustellen, dass hier, vor allem durch Rotwild erheblicher Schaden bei den Jungpflanzen verursacht wird. Der Wildbestand in unseren Eifel-Wäldern ist sehr hoch und die Jagdpächter werden dringend angehalten, die festgelegten Abschusszahlen einzuhalten. Die oben aufgeführten Fördermittel des Landes in Höhe von 82.470 € für „Klimaangepasstes Waldmanagement“ sollen gezielt wieder für die Aufforstung eingesetzt werden. Das geplante Betriebsergebnis im Wirtschaftsplan 2024 beläuft sich auf 65.000 €.
Der OG-Rat stimmt einstimmig für den vorgestellten Forstwirtschaftsplan 2024. Ortsbürgermeister Jonas bedankt sich bei den Mitarbeitern vom Forst.
TOP 2. Einwohnerfragestunde
Keine Fragen
TOP 3. Mitteilungen des Ortsbürgermeister
- OB Jonas informiert über die Ortsbürgermeisterdienstbesprechung in der VG-Verwaltung
o Der VG-Rat wird nach der Wahl 2024 die „Digitale Ratsarbeit“ einführen. Sitzungsunterlagen werden nicht mehr in Papierform, sondern digital an die Rats- und Ausschussmitglieder versendet. Bürger*Innen können dann auch die Unterlagen des öffentlichen Teils im Ratsinformationssystem einsehen. Die neuen Gemeinderäte können entscheiden, welche der o. g. Formen sie wünschen. Über die Nutzung eigener Hardware oder die Bereitstellung über die Verwaltung wird zu gegebener Zeit entschieden.
Am 09. Juni 2024 sind Kommunal- und Europawahlen. Ebenfalls ist dann Rock am Ring. Hingewiesen wird jetzt bereits, in den Kommunen und deren Ortsteilen frühzeitig „PC-Eingeber“ für die Auswertung der Kommunalwahlen anzusprechen und zu gewinnen.
Für die Urwahl von Ortsbürgermeister und Ortsvorsteher wird hingewiesen, frühzeitig, am besten Anfang 01/2024, die Verfahrensschritte einzuleiten u. a. Unterstützungsunterschriften für Erstkandidatur. Gleiches gilt für die Aufstellung von Wahllisten, insbesondere für neue Parteien oder Wählergruppen.
- | Weiterhin erfolgen Informationen über Messergebnisse in „Tempo 30 Zonen“. Es zeigen sich keine positiven Änderungen bei den aktuellen Geschwindigkeitsmessungen gegenüber den Messungen ohne die Verkehrszeichen „Tempo 30 Zonen“. |
| - | Durch ein Informationsschreiben des Amtsgerichts Daun wurde mitgeteilt, dass Herr Otmar Hennes bei der Strafkammer des Landgerichts Trier und Frau Sarah Pauly beim Schöffengericht in Wittlich für den Zeitraum 2024-2028 ehrenamtlich als Schöffen eingesetzt werden. Vielen Dank für die Bereitschaft. |
| - | Für das Baugebiet „Hinter dem Hermes“ kann nun endlich die Einleitung des nächsten Verfahrensschritts: „Beteiligung Träger öffentlicher Belange“ erfolgen. |
| - | Für einen offenen Bücherschrank auf dem Marktplatz kann ein Kassenhäuschen aus Beton (wie bei der KiTa) über Gerd Schneider organisiert werden. Der Standort ist in der Nähe des Wegekreuzes auf dem Marktplatz angedacht. |
| - | Für den Bauhof ist die Ersatzbeschaffung eines gebrauchten Pritschenwagens in 2024 angedacht. Im HH wurden 25.000 € eingestellt. Um kurzfristig bei einem interessanten Angebot aktiv zu werden, hat der OG-Rat dem Bürgermeister im Benehmen mit den Beigeordneten den Auftrag zum Kauf übertragen. |
| - | Nach dem Rock am Ring-Wochenende 9. Juni 2024 sollen die Bauarbeiten in der Ortsdurchfahrt in Zermüllen beginnen. Der Landesbetrieb Mobilität (LBM) in Gerolstein wird für den ÖPNV, die Bürgerschaft und die Betriebe von Zermüllen Umfahrungen über die vorhandenen Wirtschaftswege und Gemeindestraßen herstellen. |
| - | Der Ortsbürgermeister bittet die Ratsmitglieder, sich Gedanken über den künftigen Aufstellort von „Willi Basalt“ zu machen. |
| - | Am 13.10.2023 erfolgte die Jahreshauptversammlung des Gemeinnützigen Förderverein Schwarzenberg Kapelle e. V.. Unter anderem standen satzungsmäßig auch Neuwahlen auf der Tagesordnung. Der bisherige Vorstand wurde einstimmig entlastet und komplett in der bisherigen Zusammensetzung für weitere 4 Jahre gewählt. |
| - | Die nächste Ortsgemeinderatssitzung erfolgt am 12.12.2023 bereits um 17.30 Uhr im Gemeindehaus in Hünerbach. |
TOP 4. Auftragsvergabe: Erdverkabelung der Straßenbeleuchtung
Im Marien-, Kirchweg und in der Gerbergasse werden in Teilen die Straßenleuchten, deren Standorte und die Zuleitungen erneuert. Im Rahmen der Erdarbeiten zur Verlegung der Glasfaserleitungen in diesen Wegen und Straßen sollen auch die zuleitenden Stromkabel für die LED-Straßenleuchten erneuert werden. Die Gesamtkosten für die Verlegung der Erdleitungen, das Öffnen und Schließen der Gräben und Herstellung der Lampenfundamente sowie der Elektrikerarbeiten beläuft sich auf insgesamt 32.500 €. Der OG-Rat stimmt der Ausführung einstimmig zu.
TOP 5. Umbau und Erweiterung Gemeindehaus Rothenbach/Meisenthal:
Bauantrag /Förderantrag
Am 13. Juni dieses Jahres wurde das Projekt Umbau-/Erweiterung Gemeindehaus vorgestellt und beraten. Im Nachgang fand eine Bürgerversammlung im Ortsteil statt, in derem Rahmen die Planung durch Werner Emmerichs ebenfalls vorgestellt wurde. Einige Anregungen erfolgten im OG-Rat und aus der Bürgerschaft und wurden im Planentwurf berücksichtigt und in der Kostenberechnung angepasst. Die aktualisierte Gesamtkostenberechnung beläuft sich auf rd. 253.000 €. Das Eigenleistungspotential wurde mit rd. 13.000 € bewertet.
Nach Beratung stimmt der OG-Rat der aktualisierten Entwurfsplanung zum Umbau und der Erweiterung des Gemeindehauses Rothenbach/Meisenthal einstimmig zu. Auf dieser Grundlage sollen Förderantrag und Antrag auf Baugenehmigung vorbereitet werden.
Der OG-Rat bedankt sich bei Herrn Werner Emmerichs für die sehr gute Planung.
TOP 6. Digitale Fahrgastinformation für den Busbahnhof Kelberg
Der TOP wurde wegen weiterem Klärungsbedarf vertagt.
TOP 7. Zuwendungen an die Vereine
Der Eifel-Kunsthandwerker-Markt 2023 wurde mit Hilfe der Vereine erfolgreich durchgeführt. Die Ortsgemeinde beabsichtigt den beteiligten Vereinen nach Umfang der Hilfeleistungen nachstehende Zuwendungen zu gewähren: DJK 778 €, DRK 623 €, DLRG 467 €, FFw 856 €, Schützen 623 € und KVK 623 €. Der OG-Rat stimmt dem einstimmig zu.