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Prümer Rundschau
Ausgabe 16/2021
Aus den Gemeinden
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Bekanntmachung

über die Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Teilbereich „Auf der Flachsheck“ der Ortsgemeinde Schönecken

Der Ortsgemeinderat Schönecken hat in öffentlicher Sitzung am 11.09.2019 die Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Teilbereich „Auf der Flachsheck“ im beschleunigten Verfahren gem. § 13b Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen.

Am 24.02.2021 hat der Ortsgemeinderat Schönecken in öffentlicher Sitzung die vom Planungsbüro erstellten und vorgestellten Planentwurfsunterlagen anerkannt und die öffentliche Auslegung der Planunterlagen gem. § 13b i. V. m. § 13a Abs. 2 Nr. 1 i. V. m. § 13 Abs. 2 S. 1 Nr. 2, Alt. 2 i. V. m. § 3 Abs. 2 BauGB beschlossen.

Lage und Geltungsbereich des Plangebiets:

Der ca. 2,74 ha große räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes (Teilfläche A: Allgemeines Wohngebiet) liegt am nordöstlichen Rand der Ortslage Schönecken und umfasst die Flurstücke 83/1, 111/8, Flur 18 und Flurstücke 47 und 50 sowie 46, 48, 49, 51 und 52 (jew. tlw.), Flur 56, Gemarkung Schönecken. Begrenzt wird das Plangebiet im Norden durch die Verlängerung der Straße „Rammenfeld“ (befestigter Wirtschaftsweg), im Osten durch landwirtschaftliche Flächen, südlich grenzt die L 16 bzw. die Grünflächen südlich der Landstraße L 16 an den Geltungsbereich, westlich angrenzend befindet sich die bestehende Bebauung des Ortes Schönecken. Der Flächenumgriff wurde gegenüber der Abgrenzung zum Zeitpunkt des Aufstellungsbeschlusses verkleinert.

Darüber hinaus wird mit Flurstück 4, Flur 51, Gemarkung Wetteldorf, eine Grünfläche von ca. 1,0 ha Größe südlich der L 16 (Teilfläche B: Anlagen des Hochwasserschutzes und der Niederschlagswasserbeseitigung) aufgenommen, um diese für Belange des Hochwasserschutzes planungsrechtlich zu sichern. Die Lage des Plangebiets und der Geltungsbereich sind aus den nachfolgenden, unmaßstäblichen Kartenunterlage ersichtlich (- - - bzw. - - - ).

Ziel und Zweck der Planung ist die Ausweisung von neuen Wohnbauflächen (Allgemeines Wohngebiet), um den kurzfristigen bis mittelfristigen Wohnbedarf in der Ortsgemeinde Schönecken decken zu können. Darüber hinaus soll eine Grünfläche planungsrechtlich für den Hochwasserschutz gesichert werden.

Details ergeben sich aus den Entwurfsunterlagen des Bebauungsplanes „Auf der Flachsheck“.

Aus Gründen des Infektionsschutzes wird auf Grundlage des Gesetzes zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie (Plansicherstellungsgesetz - PlanSiG) von dessen Erleichterungen Gebrauch gemacht, wonach insbesondere die Auslegung von Unterlagen durch eine Veröffentlichung im Internet ersetzt werden kann (vgl. § 3 PlanSiG).

Die vom Ortsgemeinderat Schönecken in seiner Sitzung am 24.02.2021 gebilligten Entwurfsunterlagen des Bebauungsplans „Auf der Flachsheck“ (Planurkunde, Textliche Festsetzungen, Begründung, Artenschutzprüfung, FFH-Verträglichkeits-Vorprüfung (Flora, Fauna, Habitat) zum FFH-Gebiet „Schönecker Schweiz“, Entwässerungskonzept, Schalltechnische Untersuchung) sowie der Inhalt dieser Bekanntmachung sind in der Zeit vom 03.05.2021 bis einschließlich 04.06.2021 im Internet auf der Homepage der Verbandsgemeinde Prüm unter

https://www.pruem.de/verbandsgemeinde/bauleitplanung/bauleitplanungen-laufende-verfahren

eingestellt.

Die o. g. Unterlagen werden als zusätzliches Informationsangebot im o. g. Zeitraum im Foyer im Erdgeschoss bei der Verbandsgemeindeverwaltung Prüm, Tiergartenstraße 54, 54595 Prüm, während der Dienststunden (in der Regel jeweils montags bis freitags von 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr sowie zusätzlich donnerstags von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr) zu jedermanns Einsicht öffentlich ausgelegt.

Sollte die Verbandsgemeindeverwaltung Prüm aufgrund der Covid-19-Pandemie vorsorglich für den Publikumsverkehr geschlossen sein, wird der Dienstbetrieb weiterhin aufrechterhalten bleiben, so dass die Einsichtnahme in die o. g. öffentlich ausgelegten Planunterlagen nach terminlicher Absprache unter der Telefonnummer 06551/943-311 oder per E-Mail an bauleitplanung@vg-pruem.de weiterhin möglich bleibt. Die jeweiligen örtlichen Infektionsschutzmaßnahmen sind zu beachten. In begründeten Einzelfällen kann auf Antrag auch eine Übersendung der Unterlagen erfolgen (vgl. § 3 Abs. 2 PlanSIG).

Darüber hinaus wird die Planung in das zentrale Internetportal des Landes Rheinland-Pfalz unter https://www.geoportal.rlp.de eingestellt.

Während der Auslegungsfrist können von jedermann Stellungnahmen schriftlich oder während der o. g. Dienststunden zur Niederschrift (hier bitten wir aufgrund der Covid-19-Pandemie um vorherige telefonische Terminabsprache unter der o. g. Telefonnummer) bei der Verbandsgemeindeverwaltung Prüm vorgebracht werden. Zudem können Sie Ihre Stellungnahme auch per E-Mail an bauleitplanung@vg-pruem.de senden oder per Fax an 06551/943-133. Die Öffentlichkeit kann sich über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung unterrichten lassen.

Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebauungsplanes „Auf der Flachsheck“ gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie § 4a Abs. 6 BauGB unberücksichtigt bleiben können.

Des Weiteren wird darauf hingewiesen, dass im beschleunigten Verfahren von der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, von dem Umweltbericht nach § 2a BauGB, von der Angabe nach § 3 Abs. 2 S. 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 10a Abs. 1 BauGB abgesehen wird; § 4c BauGB ist nicht anzuwenden.

Schönecken, den 15.04.2021
gez. Johannes Arenth, Ortsbürgermeister