TOP 1: Genehmigung der Niederschrift vom 03.03.2026
Die Niederschrift wurde genehmigt.
TOP 2: Bauvoranfrage zur Errichtung eines Batteriespeichers inkl. Trafo, Wechselrichter und Nebenanlagen, Gemarkung Buchet, Flur 8 Flurstück 60
Erteilung des Einvernehmens gemäß § 36 BauGB
Das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 BauGB wurde erteilt.
TOP 3: QE Windpark Auw bei Prüm GmbH, Neubau Umspannwerk Auw bei Prüm 115/33kV, Gemarkung Buchet, Flur 14 Flurstück 7/1
Erteilung des Einvernehmens gemäß § 36 BauGB
Das gemeindliche Einvernehmen gem. § 36 BauGB wurde erteilt. Die wegemäßige Erschließung ist noch über einen abzuschließenden Gestattungsvertrag sicherzustellen.
TOP 4: Nutzungsvertrag zur Gestattung eines Kabel- und Wegerechtes für das Windparkvorhaben Schneifelhöhe evm Windpark Schneifelhöhe GmbH & Co. KG
Das Angebot des Nutzungsvertrages Gestattung Kabel und Wegerecht wurde vom Betreiber EVM zurückgezogen.
TOP 5: Ankauf einer landwirtschaftlichen Fläche in der Gemeinde Buchet als Ausgleichsfläche
Mit dem Bau des Batteriespeichers „Auf dem Weidinger“ wird weitere Ausgleichsfläche benötigt. Die Stiftung KULA erarbeitet ein neues und erweitertes Konzept mit dem erhöhten Flächenbedarf. Nach Fertigstellung sendet die Stiftung KULA das Konzept umgehend zu.
TOP 6: Erstellung einer Satzung für die Vermietung des Gemeindehauses an politische Parteien
In Zusammenarbeit mit der Verbandsgemeindeverwaltung Prüm soll eine Satzung erstellt werden, in der die Vermietung des Gemeindehauses an alle politischen Parteien geregelt wird.
TOP 7: Mitteilungen des Ortsbürgermeisters
| - | Sanierung Feldweg „Aufm Wirbelknopp“, Niederlascheid: Um die Kosten der Sanierung des Feldweges zu ermitteln, wurden bei weiteren Firmen angefragt, ein Angebot zu erstellen. |
| - | Die Straßenschäden im Bereich Hauptstraße, „Jennenbach“ wurden vom LBM beseitigt. |
| - | Die Einführung eines Gemeindewappens soll nochmals aufgegriffen werden. |
TOP 8: Anfragen von Ratsmitgliedern
| - | Einige der Ortsstraßenschilder sind schlecht lesbar; ob diese erneuert werden können |
| - | Anfrage, wer Eigentümer ist vom Kunstwerk „Fliegender Käfer“ Ortseingang aus Richtung Niederlascheid |
| - | Um Kosten einzusparen, könnte ein Bagger angemietet werden für die Unterhaltung der Bankette und Gräben entlang der Feldwege |
| - | Es werden ständig Fahrzeuge auf der Straße „In der Jennenbach“ geparkt |
TOP 9: Einwohnerfragestunde
Es wurde eine Frage gestellt, ob es nach der Erschließung der Baustellen in Halenfeld möglich ist, mehrere Baustellen zu erwerben oder ein Grundstücktausch möglich ist.