Ergebnisse aus der Sitzung des Ortsgemeinderates Weinsheim vom 06.07.2023
Öffentliche Sitzung
1. Niederschrift 22.05.2023
Die Niederschrift wurde genehmigt.
2. Bauangelegenheiten
Erteilung des Einvernehmens gemäß § 36 BauGB
2.1. Bauvoranfrage Nutzungsänderung von vier geplanten Ferienwohnungen im EG in Verkaufsfläche, Gondelsheim, Flur 9, Nr. 4/2
Das Einvernehmen wurde erteilt.
2.2. Bauantrag Umbau Bestandsgebäude in Einfamilienwohnhaus mit Einliegerwohnung, Gondelsheim, Flur 6, Nr. 8
Das Einvernehmen wurde erteilt.
3. Erweiterung der Kindertagesstätte Weinsheim auf 4 Gruppen
4. Geschwindigkeitsmessungen in der Ortsgemeinde
5. Annahme von Spenden
Spende der Raiffeisenbank Westeifel an die Kita Weinsheim über 1.000,- €.
Die Spende wird dankend angenommen.
6. Beitritt zum kommunalen Klimapakt (KKP) Rheinland-Pfalz
| Umrüstung kommunaler Gebäude von einer Gas- / Ölheizung auf eine Wärmepumpe oder sonstige Wärmequelle aus erneuerbaren Energien | |
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| - | Beschattungseinrichtungen an Fenstern, Herstellung von Beschattungseinrichtungen auf dem Gelände an kommunalen Einrichtungen z.B. durch Entsiegelung und Baumpflanzungen an kommunalen Einrichtungen |
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| - | Bau von Dachflächen-PV-Anlagen auf kommunalen Gebäuden ggfls. im Zusammenhang mit dem Einbau von Solarspeichern |
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| - | Energieeffizienzmaßnahmen an kommunalen Einrichtungen |
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| Auf dieser Basis wird die Verwaltung beauftragt, | |
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| - | die vollständige Beitrittserklärung gemäß diesem Beschluss in der vorgegebenen Form zeitnah an das MKUEM abzugeben, |
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| - | zu prüfen, welche der über den KKP zur Verfügung stehenden Beratungsangebote in Anspruch genommen werden sollen und diese zeitnah und proaktiv anzufordern sowie |
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| - | entsprechende personelle Kapazitäten und organisatorische Ressourcen und Infrastruktur bereitzustellen, um den Beratungs- und Umsetzungsprozess optimal zu unterstützen. |
7. Mitteilungen des Ortsbürgermeisters
| Termin Rechnungsprüfung voraussichtlich am 07.11.2023 gegen 8:00 Uhr | |
| - | Haushaltssitzung am 01.12.2023 gegen 15:30 Uhr |
| - | Trafostation Westnetz in Gondelsheim |
| - | Vorbesprechung Verkehrskonzept Industriegebiet Weinsheim am 27.06. und 06.07.2023 |
8. Anfragen von Ratsmitgliedern
| Gutachten Giebel DGH | |
| - | Gemälde Hermespand |
| - | Kabelbau Willwerath |
| - | Hochwasserschäden und deren Beseitigung |
| - | Auswirkungen Finanzausgleich für die Gemeinde Weinsheim |
| - | Ruhebänke |
| - | Wandertag Gemeinde Weinsheim |
Die Fragen wurden vom Vorsitzenden beantwortet bzw. werden an die Verwaltung gestellt.
9. Einwohnerfragestunde
| Reparatur Kita-Zaun | |
| - | Fernwärme |
| - | Verkehrskonzept |
| - | Beschilderung „WWW“ |
Die Fragen wurden vom Vorsitzenden beantwortet.
Nichtöffentliche Sitzung
Beraten wurde über Personal-, Finanz- und Grundstücksangelegenheiten.