Ergebnisse aus der Sitzung des Ortsgemeinderates Olzheim vom 13.08.2026
Öffentliche Sitzung
TOP 1: Feststellung der Niederschrift der Sitzung vom 27.04.2026
Gegen die Niederschrift wurden keine Bedenken erhoben. Sie gilt somit als genehmigt.
TOP 2: Infos zum Hochwasserschutzkonzept
Der Tagesordnungspunkt wird im Herbst nachgeliefert.
TOP 3: Anpassung der Friedhofgebührensatzung
Aufgrund einer Kostenermittlung sind die tatsächlich anfallenden Kosten für die Grabeinebnung gestiegen. Dadurch ist eine Änderung der Friedhofsgebührensatzung notwendig.
In der Sitzung vom 10.09.2025 stimmte der Ortsgemeinderat der Empfehlung der Friedhofverwaltung zur Erhöhung der Friedhofgebührensatzung zu.
Der Satzungsentwurf wird als Satzung beschlossen.
TOP 4: Neufassung der Satzung über die Benutzung der gemeindlichen Feld- und Waldwege
In der Sitzung des Ortsgemeinderates vom 27.04.2026 wurde beschlossen, dass § 6 Abs. 1 Nr. 8 der derzeitigen Satzung (13.06.2001) über die Benutzung der gemeindlichen Feld- und Waldwege wie folgt ergänzt werden soll:
„auf den Wegen Holz und andere Gegenstände zu schleifen, ausgenommen hiervon ist das Rücken von Holz auf Polter bis zur nächstgelegenen Holzabfuhrmöglichkeit“.
Das aktuelle Satzungsmuster des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz wurde durch die Verwaltung entsprechend angepasst.
Nach Beratung beschloss der Ortsgemeinderat, dem von der Verwaltung vorgelegten Entwurf einer Neufassung der Satzung über die Benutzung der gemeindlichen Feld- und Waldwege zuzustimmen. Mit dem Inkrafttreten dieser Satzung tritt die bisherige Satzung außer Kraft.
TOP 5: Ergebnisse des Wirtschaftswegeausschusses und Beschlussfassung über die nächsten Maßnahmen
| - | Am 26.03.2026 Termin mit dem DLR Eifel: |
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| Besichtigung der „Vennstraße“ im Bereich der Aussiedlerhöfe. Der Weg ist aktuell in der Bepunktung sehr hoch gesetzt, sodass eine Förderung von 65 % (Wegebau außerhalb der Flurbereinigung) fließen könnte. Über die Maßnahme wird im nichtöffentlichen Teil unter „Finanzangelegenheiten“ beraten. |
| - | Am 04.08.2026 wurden die folgenden abgeschlossenen Maßnahmen besprochen: |
| • | Fahrspurverbreiterung „Schasselt“ |
| • | Verlegung von Betonrohren in Gefahrenbereichen |
| • | Reparatur von Wegeschäden durch Schlaglöcher |
| • | Mulcharbeiten durch die Ortsgemeinde |
| - | Ab August sollen in den Bereichen „Trifter Hof“ von der Vennstraße beginnend bis zur Waldgrenze „Grombacher“ sowie in der Verlängerung der Hillstraße bis Einfahrt Wirtschaftsweg die Wegeseitengräben aufgebaggert werden, wie in der Vennstraße bereits durchgeführt. |
| - | Für 2027 ist die Fahrspurverbreiterung des Plattenweges „Unter Lascheid“ vorgesehen. |
| - | Es muss ein Wasserablauf im Bereich der Lagerung des Aushubmateriales Kita-Bau geschaffen werden. |
Nach Schätzung der noch anfallenden Kosten für die geplanten Maßnahmen in 2026, sowie nach Eingang der Jagdpachten für 2026, ergibt sich ein aktueller Kontostand in der Wegebaukasse von ca. 11.000 € Guthaben.
Der Rat stimmt den geplanten Maßnahmen zu.
TOP 6: Bauangelegenheiten
Erteilung des Einvernehmens nach § 36 BauGB
Erneuerung Dachstuhl und Umnutzung von Ökonomiegebäude in Wohnraum, Gemarkung Olzheim, Flur 8 Nr. 73. Das Einvernehmen wurde erteilt.
TOP 7: Mitteilungen nach § 67 LBauO im Freistellungsverfahren
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TOP 8: Aktueller Stand Kita-Bauprojekt
Das Ratsmitglied Norbert Wirtz und Ortsbürgermeister Oswin Hoffmann erläuterten den aktuellen Stand Kita-Bauprojekt.
TOP 9: Aktueller Stand PV „Koppenig“
| - | Die Munitionssuche wurden zwischenzeitlich ohne Ergebnis abgeschlossen. Die Grabungslöcher müssen wieder ordentlich geschlossen werden. |
| - | Zur Zeit werden die Wegenutzungsverträge erarbeitet. |
TOP 10: Aktueller Stand Digitalausbau
Der laufende Tiefbau im Digitalausbau, der ausschließlich die Außengehöfte betraf, ist abgeschlossen. Die Abnahme der Bauarbeiten wurde am 04.08.2026 durchgeführt.
TOP 11: Verwendung des Dorfbudgets für 2026
Das Dorfbudget ist mit 1.500 €/Jahr dotiert und kann in entsprechende Projekte fließen. Aus dem „Drees“-Projekt ergab sich für die Ortsgemeinde ein Eigenanteil von 3.200 €.
Der Rat beschloss, das Dorfbudget für 2026 in das „Drees“-Projekt fließen zu lassen.
TOP 12: Landratswahl / Wahlvorstand
Am 30.08.2026 findet die Landratswahl für den Landrat des Kreises Bitburg/Prüm statt.
Eine eventuelle Stichwahl würde am 20.09.2026 stattfinden.
TOP 13: Mitteilungen des Ortsbürgermeisters
| - | Am 03.10.2026 findet der „Wandermarathon Prümer Land“ statt. |
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| Das DGH Olzheim steht dabei als Stützpunkt zur Verfügung. Weitere Infos unter www.wandermarathon-pruemerland.de. |
| - | Zum „Lustigen Prümtal“ am 06.09.2026, gibt es in Olzheim keine Verpflegungs-,Getränke- und WC-Station. |
| - | Die Freileitung der Fa. Westnetz, die das Neubaugebiet „Am Linn“ überspannt, wird noch in 2026 bis zum Gewerbegeiet Knaufspescherstraße in die Erde verlegt. |
| - | Die Planungen zur 1225-Jahrfeier laufen auf vollen Touren. Interessante News dazu siehe Homepage. |
TOP 14: Anfragen von Ratsmitgliedern
| - | Seitens eines Ratsmitgliedes wurde die Belegung des DGH für die KVO-Tanzgruppen erfragt. |
| - | Seitens eines Ratsmitgliedes wurde auf die illegale Abfallentsorgung am Lagerplatz der Ortsgemeinde am Bungartzweiher hingewiesen. |
TOP 15: Einwohnerfragestunde
Der Ortsbürgermeister beantwortete alle Fragen zu den Themen DGH Tanzgruppen des KVO, zu den Wegebaubeiträgen für den kommenden Haushalt und dem Digitalausbau „Am Linn“.
Nichtöffentliche Sitzung
Beraten wurde über Grundstücks-, Finanz- und Personalangelegenheiten.