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Prümer Rundschau
Ausgabe 43/2020
Aus den Gemeinden
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Ergebnisse aus der öffentlichen Sitzung des Ortsgemeinderates Heckhuscheid vom 23.09.2020

1.

Niederschrift der Sitzung vom 27.05.2020

Gegen die Niederschrift vom 27.05.2020 wurden keine Bedenken erhoben. Sie gilt somit als gebilligt.

2.

Feststellung des Jahresabschlusses 2019 und Entlastung

Aufgrund der Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses beschloss der Ortsgemeinderat die Feststellung und Entlastungserteilung zum Jahresabschluss 2019 der Ortsgemeinde und der verwalteten Jagdgenossenschaft.

3.

Haushaltssatzungen und -pläne der Ortsgemeinde und der Jagdgenossenschaft für das Jahr 2021

Nach der Beratung der Haushaltspläne beschloss der Ortsgemeinderat die Haushaltssatzungen für das Jahr 2021.Vorschläge der Einwohner nach § 97 Abs. 1 GemO wurden nicht eingereicht.

4.

Sachstand bezüglich Bauleitplanung

Eine mögliche Baulanderweiterung im Bereich Hauptstraße/Im Venn im Rahmen der Erlass einer Ergänzungssatzung wurde seitens der Kreisverwaltung des Eifelkreises Bitburg-Prüm negativ beschieden. Seitens der VG Prüm werden alternative Möglichkeiten untersucht. Ein weiteres Gespräch findet am 12.11.2020 in der VG Prüm statt.

5.

Bepflanzung Gemeindehaus

Die Bepflanzung am Gemeindehaus soll an eine hiesige Bepflanzungsfirma vergeben werden. Vorab wird die Gestaltung mit der Firma abgestimmt werden. Ebenfalls soll in diesem Auftrag eine naturnahe Begrünung im Bereich der L 1/K 57 durch dieselbe Firma erfolgen.

6.

Buswartehalle Weilerbereich "Auf der Straße"

Die vorliegenden Angebote für eine Buswartehalle in Holzbauweise sind finanziell zu hoch.Auf einer Betonplatte von 2,00 m x 1,50 m wir durch den Gemeindearbeiter eine Buswartehalle errichtet. Die Einsehbarkeit ist zu berücksichtigen.

7.

Erteilung des Einvernehmens nach § 36 BauGB

Für den Antrag zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Garagen in der Gemarkung Heckhuscheid, Flur 51, Flurstück 4 wurde das Einvernehmen erteilt.

8.

Bebauungsplan „Windpark Kesfeld II“ in der Ortsgemeinde Kesfeld

Mit Schreiben vom 16.09.2020 der VG Arzfeld wird die Ortsgemeinde Heckhuscheid gemäß § 4, Absatz 2 BauGB an der Aufstellung des Bebauungsplanes „Windpark Kesfeld II“ in der Ortsgemeinde Kesfeld beteiligt.Seitens der Ortsgemeinde Heckhuscheid erfolgt keine Stellungnahme.

9.

Dach Gemeindehaus

Im Bereich der neuen Küche ergeben sich bei Starkregenereignissen Nässeschäden. Ursächlich hierfür sind die beiden übereinanderliegenden Dachrinnen im Kehlbereich.Nach Rücksprache mit einem hiesigen Dachdecker müssten beide Dachrinnen in eine Dachrinne integriert werden.Da hier überwiegend Arbeiten anfallen, die äußerst schwer zu beschreiben und zu kalkulieren sind, ist eine Vergütung nur über Stundennachweis sinnvoll.Die Beauftragung erfolgt an einen hiesigen Dachdecker.

10.

Sachstand Flächennutzungsplan „Teilfortschreibung Windenergie“

Laut Aussage der VG Prüm ist davon auszugehen, dass im Frühjahr 2021 der Flächennutzungsplan der VG Prüm für die Teilfortschreibung Windenergie Rechtskraft erlangt.

11.

Sachstand Zukunfts-Check-Dorf

Der Ortsbürgermeister wird sich mit der Kreisverwaltung des Eifelkreises Bitburg-Prüm in Verbindung setzen, damit der Abschlussbericht zeitnah erstellt werden kann.

12.

Mitteilungen des Ortsbürgermeisters

Der Ortsbürgermeister informierte über

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das Ergebnis der Verkehrsschau am 14.07.2020.Die Sichtverhältnisse im Einmündungsbereich der L 1 und K 157 erfordern keinen Verkehrsspiegel.

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eine evtl. „TÜV-Abnahme“ des neuen Spielplatzes.Da die Spielgeräte entsprechend den Herstellerangaben aufgestellt wurden und auch alle sonstigen Angaben erfüllt wurden, ist eine „TÜV-Abnahme“ nicht erforderlich. Seitens der Ortsgemeinde sind in regelmäßigen Abständen Sichtkontrollen durchzuführen und zu protokollieren

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über einen vorliegenden Entwurf einer Vereinbarung zur nachbarschaftlichen Zustimmung zu bauordnungsrechtlichen Abstandsflächen im Rahmen der Errichtung einer Windkraftanlage im Süden von Heckhuscheid.

13.

Anfragen von Ratsmitgliedern

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Der Ortsbürgermeister sollte sich nochmals mit der Fa. Westnetz bezüglich einer Erweiterung der Straßenbeleuchtung im Oberweg in Verbindung setzen, Angebot einholen und anschl. beauftragen.

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Bezüglich eines schadhaften Wirtschaftsweges sollt in gemeinsamer Ortstermin mit Gemeinderat und dem Vorstand der Jagdgenossenschaft stattfinden.

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Die Außenflächen im Bereich Feuerwehrgerätehaus, Kapelle bis zur Dorfstraße sind in vielen Teilen sanierungsbedürftig. Der Ortsbürgermeister sollte in Abstimmung mit der VG Prüm einen Gestaltungsplan erstellen lassen.

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Eine Whats-App-Gruppe für interessierte Dorfbewohner soll eingerichtet werden, um gemeindliche Nachrichten schnell weiter zu leiten. Die Mitteilungen erfolgen darüber hinaus auch in der Prümer Rundschau

14.

Einwohnerfragestunde

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