Ergebnisse aus der öffentlichen Sitzung des Ortsgemeinderates Orlenbach vom 06.10.2022

1. Niederschrift der Sitzung vom 14.07.2022

. /.

2. Feststellung des Jahresabschlusses 2021 und Entlastung

Aufgrund der Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses beschloss der Ortsgemeinderat die Feststellung und Entlastungserteilung zum Jahresabschluss 2021 der Ortsgemeinde und der verwalteten Jagdgenossenschaft.

3. Haushaltssatzung und -plan der Ortsgemeinde und der Jagdgenossenschaft für das Jahr 2023

Nach der Beratung des Haushaltsplanes beschloss der Ortsgemeinderat die Haushaltssatzung der Ortsgemeinde und der Jagdgenossenschaft für das Jahr 2023.

Vorschläge der Einwohner nach § 97 Abs. 1 GemO wurden nicht eingereicht.

4. Beiträge für Unterhaltung und Ausbau von Feld- und Waldwegen

Nach der gemeindlichen Satzung über die Erhebung von Beiträgen für den Bau und die Unterhaltung von Feld- und Waldwegen wird der Beitragssatz nach dem durchschnittlichen Unterhaltungs- und Investitionsaufwand, der in dem in der Satzung festgelegten Zeitraum entstanden ist, berechnet.

Die Summe der Aufwendungen für den Bau und die Unterhaltung von Feld- und Waldwegen im maßgeblichen Ermittlungszeitraum (6 Jahre) wird auf 80.400 € festgesetzt.

Da eine erhebliche beitragsrelevante Nutzung der Wege durch das Aufkommen an sonstigem Kfz-Verkehr und der Nutzung als Reit- und Radweg sowie der Nutzung für den Fremdenverkehr nicht gegeben ist, kann kein Gemeindeanteil festgesetzt werden.

Der endgültige Beitragssatz 2022 wird auf 23,50 €/hafestgesetzt.

Für 2023 werden Vorausleistungen erhoben,der der Vorausleistung 2023 zu Grunde legende Beitragssatz wird auf 23,50 €/hafestgesetzt.

5. Mitteilungen des Ortsbürgermeisters

Der Ortsbürgermeister informierte über verschiedene gemeindliche Angelegenheiten:

6. Anfragen von Ratsmitgliedern

Ortsbürgermeister Matthias Maas beantwortete die Anfragen der Ratsmitglieder.

7. Einwohnerfragestunde

Es waren keine Einwohner anwesend.