Ergebnisse aus der Sitzung des Ortsgemeinderates Schwirzheim vom 24.10.2024
Öffentliche Sitzung
1. Niederschrift der Sitzung vom 25.09.2024
Gegen die Niederschrift vom 25.09.2024 wurden keine Bedenken erhoben. Sie gilt somit als gebilligt.
2. Forstwirtschaftsplan 2025 Gemeindewald
Die von den Forstbeamten vorgetragenen und erläuterten Forstwirtschaftspläne 2025 sehen vor:
| a) | Holzeinschlag — 3.005 fm |
| b) | Jahresergebnis Teilhaushalt — + 121.520 € |
Nach der Beratung stimmte der Ortsgemeinderat den Forstwirtschaftsplänen 2025 zu.
3. Feststellung des Jahresabschlusses 2023 und Entlastung
Aufgrund der Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses beschloss der Ortsgemeinderat die Feststellung und Entlastungserteilung zum Jahresabschlusses 2023 der Ortsgemeinde und der verwalteten Jagdgenossenschaft.
4. Haushaltssatzung und -plan der Ortsgemeinde und der Jagdgenossenschaft für das Jahr 2025
Nach der Beratung des Haushaltsplanes beschloss der Ortsgemeinderat die Haushaltssatzung der Ortsgemeinde und der Jagdgenossenschaft für das Jahr 2025.
Vorschläge der Einwohner nach § 97 Abs. 1 GemO wurden nicht eingereicht.
5. Beiträge für Unterhaltung und Ausbau von Feld- und Waldwegen
Nach der gemeindlichen Satzung über die Erhebung von Beiträgen für den Bau und die Unterhaltung von Feld- und Waldwegen wird der Beitragssatz nach dem durchschnittlichen Unterhaltungs- und Investitionsaufwand, der in dem in der Satzung festgelegten Zeitraum entstanden ist, berechnet.
Die Summe der Aufwendungen für den Bau und die Unterhaltung von Feld- und Waldwegen im maßgeblichen Ermittlungszeitraum (5 Jahre) wird auf 80.000 € festgesetzt.
Da eine erhebliche beitragsrelevante Nutzung der Wege durch das Aufkommen an sonstigem Kfz-Verkehr und der Nutzung als Reit- und Radweg sowie der Nutzung für den Fremdenverkehr nicht gegeben ist, kann kein Gemeindeanteil festgesetzt werden.
Der endgültige Beitragssatz 2024 wird auf — 11,86 €/ha
festgesetzt.
Für 2025 werden Vorausleistungen erhoben,
der der Vorausleistung 2025 zu Grunde legende
Beitragssatz wird auf — 11,86 €/ha
festgesetzt.
6. Mitteilungen des Ortsbürgermeisters
| - | Termin Forsteinrichtung am 13.11.2024 mit Herrn Landwehr, Herrn Wendlandt |
| - | Die offizielle Verabschiedung vom Gemeindearbeiter erfolgt im November. |
| - | Auftaktveranstaltung Hochwasserschutzkonzept für die Gemeinde Schwirzheim ist am 22. Januar 2025. |
| - | Winterdienst der Gemeinde: maschineller Räumdienst weiterhin durch P. Backes, Vorplätze/Gehwege durch Gemeindearbeiter H. Conen. |
| - | St. Martin: 09.11.2024 um 17:30 Uhr, Start mit einer kleinen Andacht im Gemeindehaus |
7. Anfragen von Ratsmitgliedern
Ein Ratsmitglied fragte an, wie die weitere Adventsbeleuchtung an öffentlichen Plätzen im Ort gesehen wird.
Der Rat sieht dies durchweg positiv. Weitere Beleuchtung wird in der kommenden Adventszeit zur Umsetzung gebracht.
8. Einwohnerfragestunde
Ein Einwohner fragte an, inwieweit über die Veräußerung von nicht mehr genutzten gemeindlichen Wirtschaftswegen nachgedacht wird.
Das Thema wird in der nächsten Gemeinderatsitzung im Dezember erörtert.
9. Annahme von Spenden
Im Rahmen des am 31. August stattgefundenen Dorffestes hat das Organisationsteam der Kita Schwirzheim eine Spende über 700 € übergeben.
Der Annahme der Spende wird zugestimmt.
Nichtöffentliche Sitzung
1. Niederschrift der Sitzung vom 25.09.2024
Gegen die Niederschrift vom 25.09.2024 wurden keine Bedenken erhoben. Sie gilt somit als gebilligt.