Öffentliche Niederschrift über die Sitzung des Ortsgemeinderates Lützkampen
am Donnerstag, 09.11.2023, 17:30 Uhr,
im Dorfgemeinschaftshaus Lützkampen
| Tagesordnung | |
| A. Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Mitteilungen |
| 2. | Erlass einer Haushaltssatzung und eines Haushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2024/2025 als Doppelhaushalt gemäß § 7 GemHVO |
| 2.1 | Beratung und Beschlussfassung über die eventuellen Eingaben der Einwohnerschaft nach Einsichtnahme des Entwurfs |
| 2.2 | Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes |
| 3. | Bau- und Grundstücksangelegenheiten |
| 4. | Verschiedenes |
Abwicklung der Tagesordnung:
Zu Punkt 1. Mitteilungen
Es lagen keine Mitteilungen vor.
Zu Punkt 2. Erlass einer Haushaltssatzung und eines Haushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2024/2025 als Doppelhaushalt gemäß § 7 GemHVO
Zu Punkt 2.1. Beratung und Beschlussfassung über die eventuellen Eingaben der Einwohnerschaft nach Einsichtnahme des Entwurfs
Aus der Einwohnerschaft lagen keine Eingaben vor.
Zu Punkt 2.2. Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes
Der von der Verwaltung aufgestellte Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2024/2025 als Doppelhaushalt wurde vorgetragen, erläutert und vom Gemeinderat so beschlossen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig.
| Ja-Stimmen | Nein-Stimmen | Enthaltungen |
| 9 | - | - |
Der Entwurf ist Bestandteil dieser Niederschrift und wird im Bürger- im Ratsinformationssystem als Anlage bereitgestellt.
Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt gemäß gesetzlichen Bestimmungen gesondert.
Zu Punkt 3. Bau- und Grundstücksangelegenheiten
Zu diesem Tagesordnungspunkt lagen Wortmeldungen nicht vor.
Zu Punkt 4. Verschiedenes
Ortsbürgermeister Manfred Müller informierte über
| - | den Auftrag hinsichtlich der Prüfung der Kampfmittelsondierung im Bereich des Neubaugebietes „Windbusch“ |
| - | den Sachstand hinsichtlich der Erweiterung der Kindertagesstätte Lützkampen. Der vorliegende Planungsentwurf wurde erläutert. |
| - | die angezeigten Kaufverträge |
| - | die Anpachtung einer Wiesenfläche, die zum Abstellen von Gerätschaften genutzt wird. |