Sitzung des Verbandsgemeinderates Arzfeld
Am Donnerstag, 26.03.2026, 16:30 Uhr, findet eine Sitzung des Verbandsgemeinderates Arzfeld statt.
Sitzungsort: Sitzungssaal Verbandsgemeindeverwaltung
Tagesordnung
| A. Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Einwohnerfragestunde gemäß § 16a GemO |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung zur 29. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Arzfeld |
| - Teilbereich Bebauungsplan "Verlängerung In den Rosen", Ortsgemeinde Lichtenborn |
| 2.1 Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen und Bedenken im Rahmen der |
| - gemäß § 3 Absatz 1 BauGB erfolgten frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit inkl. der öffentlichen Auslegung |
| - gemäß § 4 Absatz 1 BauGB erfolgten frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange |
| 2.2 Beratung und Beschlussfassung über die Einleitung der Verfahren |
| - zur Beteiligung der Öffentlichkeit inkl. der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB |
| - zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung zur 40. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Arzfeld |
| - Teilbereich Bebauungsplan "Kreuzstraße", Ortsgemeinde Arzfeld |
| 3.1 Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen und Bedenken im Rahmen der |
| - gemäß § 3 Absatz 1 BauGB erfolgten frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit inkl. der öffentlichen Auslegung |
| - gemäß § 4 Absatz 1 BauGB erfolgten frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange |
| 3.2 Beratung und Beschlussfassung über die Einleitung der Verfahren |
| - zur Beteiligung der Öffentlichkeit inkl. der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB |
| - zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung zur 44. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Arzfeld |
| Bereich: Ortsgemeinde Arzfeld, Lauperath und Krautscheid |
| Teilbereich: Teilräumliche Fortschreibung des Flächennutzungsplanes im Bereich Windenergie |
| 4.1 Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen und Bedenken im Rahmen der |
| - gemäß § 3 Absatz 2 BauGB erfolgten Beteiligung der Öffentlichkeit inkl. der öffentlichen Auslegung |
| - gemäß § 4 Absatz 2 BauGB erfolgten Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange und Fassung des Feststellungsbeschlusses |
| 4.2 Beratung und Beschlussfassung zur Einholung der gemeindlichen Zustimmungen gemäß § 67 Absatz 2 GemO |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung zur 48. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Arzfeld |
| - Teilbereich Bebauungsplan "Schulstraße", Ortsgemeinde Preischeid |
| 5.1 Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen und Bedenken im Rahmen der |
| - gemäß § 3 Absatz 1 BauGB erfolgten frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit inkl. der öffentlichen Auslegung |
| - gemäß § 4 Absatz 1 BauGB erfolgten frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange |
| 5.2 Beratung und Beschlussfassung über die Einleitung der Verfahren |
| - zur Beteiligung der Öffentlichkeit inkl. der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB |
| - zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung zur 49. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Arzfeld |
| - Teilbereich Bebauungsplan "Ausstellungsgelände", Ortsgemeinde Arzfeld |
| 6.1 Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen und Bedenken im Rahmen der |
| - gemäß § 3 Absatz 1 BauGB erfolgten frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit inkl. der öffentlichen Auslegung |
| - gemäß § 4 Absatz 1 BauGB erfolgten frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange |
| 6.2 Beratung und Beschlussfassung über die Einleitung der Verfahren |
| - zur Beteiligung der Öffentlichkeit inkl. der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB |
| - zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB |
| 7. | Beschlussfassung über die Umsetzung des Regionalen Zukunftsprogrammes (RZN) |
| 8. | Auftragsvergaben |
| 8.1 Feuerwehrhaus Waxweiler - Sanierung Dachflächen und Fassade |
| hier: Beauftragung der Gerüstarbeiten sowie der Dachdeckerarbeiten |
| 8.2 Feuerwehrhaus Irrhausen - Erweiterung |
| 9. | Beschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugs (HLF 10) für die Freiwillige Feuerwehr Waxweiler |
| 10. | Beschlussfassung über die Annahme von Zuwendungen an die Verbandsgemeinde gemäß § 94 Absatz 3 GemO |
| 11. | Unterrichtung über Nebentätigkeiten des Bürgermeisters im Kalenderjahr 2025 |
| 12. | Beratung und Beschlussfassung des 1. Nachtrages zum Wirtschaftsplan 2026 des Verbandsgemeindewerkes |
| 13. | Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung und eines 1. Nachtragshaushaltsplanes für das Haushaltjahr 2026 gemäß § 7 GemHVO |
| 13.1 Beratung und Beschlussfassung über die eventuellen Eingaben der Einwohnerschaft nach Einsichtnahme des Entwurfs |
| 13.2 Beratung und Beschlussfassung der Nachtragshaushaltssatzung und des Nachtragshaushaltsplanes |
| 14. | Bau- und Grundstücksangelegenheiten |
| 15. | Mitteilungen der Verwaltung |
| 16. | Anfragen der Ratsmitglieder |
| B. Nicht öffentliche Sitzung | |
| 17. | Bau- und Grundstücksangelegenheiten |
| 18. | Mitteilungen / Verschiedenes |
Gemäß § 97 Absatz 1 Satz 1 GemO liegt der Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes ab dem Zeitpunkt dieser öffentlichen Bekanntmachung 14 Tage während der üblichen Dienstzeiten bei der Verbandsgemeindeverwaltung Arzfeld zur Einsichtnahme durch die Einwohner aus.
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.