Sitzung des Ortsgemeinderates Arzfeld
Am Dienstag, 21.04.2026, 19:00 Uhr, findet eine Sitzung des Ortsgemeinderates Arzfeld statt.
Sitzungsort: Gemeindehaus Arzfeld
Tagesordnung
A. Öffentliche Sitzung
| 1. | Einwohnerfragestunde gemäß § 16a GemO |
| 2. | Mitteilungen |
| 3. | Aufstellung des Bebauungsplanes "Ausstellungsgelände" gemäß § 2 BauGB |
| 3.1 | Beratung und Beschlussfassung über die geäußerten Anregungen im Rahmen der nach § 3 Abs. 1 BauGB erfolgten frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit inkl. der öffentlichen Auslegung |
| 3.2 | Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen im Rahmen der nach § 4 Abs. 1 BauGB erfolgten frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange |
| 3.3 | Beteiligung der Öffentlichkeit inkl. der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB im Rahmen der Offenlage |
| 4. | Vorstellung Planungsergebnisse Friedhofsentwicklung |
| 5. | Vorstellung Erstentwurf Spielplatz Im Wiesengrund |
| 6. | Kapelle Hölzchen - weiteres Verfahren nach Profanierung |
| 7. | Sachstand Neue Mitte |
| 8. | Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung und eines 1. Nachtragshaushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2026 gemäß § 7 GemHVO |
| 8.1 | Beratung und Beschlussfassung über die eventuellen Eingaben der Einwohnerschaft nach Einsichtnahme des Entwurfs |
| 8.2 | Beratung und Beschlussfassung der Nachtragshaushaltssatzung und des Nachtragshaushaltsplanes |
| 9. | Auftragsvergaben |
| 10. | Bau- und Grundstücksangelegenheiten |
| 11. | Verschiedenes |
B. Nicht öffentliche Sitzung
| 12. | Mitteilungen |
| 13. | Bau- und Grundstücksangelegenheiten |
| 14. | Finanzangelegenheiten |
| 15. | Verschiedenes |
Gemäß § 98 Absatz 1 Satz 2 GemO in Verbindung mit § 97 Absatz 1 Satz 1 GemO liegt der Entwurf der Nachtragshaushaltssatzung und des Nachtragshaushaltsplanes ab dem Zeitpunkt dieser öffentlichen Bekanntmachung 14 Tage während der üblichen Dienstzeiten bei der Verbandsgemeindeverwaltung Arzfeld zur Einsichtnahme durch die Einwohnerschaft aus.
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.