Rechtsverordnung
über die Festlegung von Marktsonntagen in der Ortsgemeinde Arzfeld
Aufgrund des § 12 Abs. 2 des Landesgesetzes über Messen, Ausstellungen und Märkte (LMAMG) vom 3. April 2014 (GVBl. Rheinland-Pfalz Nr. 5, S. 40) wird für die Ortsgemeinde Arzfeld folgende Rechtsverordnung erlassen:
§ 1
Für die Ortsgemeinde Arzfeld wird der Sonntag am
- 23. April 2023 und
- 21. Mai 2023
als Marktsonntag festgelegt.
§ 2
(1) An Marktsonntagen können privilegierte Spezialmärkte nach § 6 Abs. 2 LMAMG, sowie Floh- und Trödelmärkte nach § 8 LMAMG festgesetzt werden.
(2) An Marktsonntagen können mehrere Veranstaltungen nach § 6 Abs. 2 und § 8 LMAMG auf dem Gebiet der Ortsgemeinde Arzfeld durchgeführt werden.
(3) Veranstaltungen im Rahmen von Marktsonntagen sind in der Zeit von 11:00 bis 18:00 Uhr durchzuführen. Die Zeiten des Hauptgottesdienstes sind zu berücksichtigen.
§ 3
(1) Ordnungswidrigkeiten können nach § 20 LMAMG geahndet werden.
(2) Auf die Vorschriften der Gewerbeordnung und des Landesgesetzes für Messen, Ausstellungen und Märkte wird verwiesen.
§ 4
Diese Rechtsverordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündigung in Kraft.