Am Donnerstag, 18.04.2024, 16:30 Uhr, findet eine Sitzung des Verbandsgemeinderates Arzfeld statt.
Sitzungsort: Sitzungssaal Verbandsgemeindeverwaltung
Tagesordnung
| A. Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Einwohnerfragestunde gemäß § 16a GemO |
| 2. | Vorstellung des Feuerwehrbedarfsplanes 2024 - 2030 |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung zur 20. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Arzfeld- Teilbereich Bebauungsplan "Solarpark Üttfeld", Ortsgemeinde Üttfeld |
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| 3.1 Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen und Bedenken im Rahmen der- gemäß § 3 Absatz 2 BauGB erfolgten Beteiligung der Öffentlichkeit- gemäß § 4 Absatz 2 BauGB erfolgten Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange |
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| 3.2 Beratung und Beschlussfassung zur Einholung der gemeindlichen Zustimmungen gemäß § 67 Absatz 2 GemO |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung zur 25. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Arzfeld- Teilbereich Bebauungsplan "Olmscheider Weg", Ortsgemeinde Daleiden |
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| 4.1 Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen und Bedenken im Rahmen der- gemäß § 3 Absatz 1 BauGB erfolgten Beteiligung der Öffentlichkeit- gemäß § 4 Absatz 1 BauGB erfolgten Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange |
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| 4.2 Beratung und Beschlussfassung über die Einleitung der Verfahren- zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 2 BauGB- zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung zur 26. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Arzfeld- Teilbereich "Windkraft Geweberwald"; Ortsgemeinde Plütscheid |
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| 5.1 Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen und Bedenken im Rahmen der- gemäß § 13 Absatz 2 Satz 1 Nr. 2 BauGB i.V.m. § 3 Absatz 2 BauGB erfolgten Beteiligung der Öffentlichkeit- gemäß § 13 Absatz 2 Satz 1 Nr. 3 BauGB i.V.m. § 4 Absatz 2 BauGB erfolgten Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange |
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| 5.2 Beratung und Beschlussfassung über die Umwandlung vom vereinfachten Verfahren in ein Regelverfahren nach § 2 BauGB |
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| 5.3 Beratung und Beschlussfassung über die Einleitung der Verfahren- zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 2 BauGB- zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung zur 27. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Arzfeld- Teilbereich "Windenergie" - Anpassung an die gesetzlichen Vorgaben |
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| 6.1 Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen und Bedenken im Rahmen der- gemäß § 13 Absatz 2 Satz 1 Nr. 2 BauGB i.V.m. § 3 Absatz 2 BauGB erfolgten Beteiligung der Öffentlichkeit- gemäß § 13 Absatz 2 Satz 1 Nr. 3 BauGB i.V.m. § 4 Absatz 2 BauGB erfolgten Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange |
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| 6.2 Beratung und Beschlussfassung zur Einholung der gemeindlichen Zustimmungen gemäß § 67 Absatz 2 GemO |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung zur 30. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Arzfeld-Teilbereich Bebauungsplan "Solarpark Dahnen", Ortsgemeinde Dahnen |
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| 7.1 Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen und Bedenken im Rahmen der- gemäß § 3 Absatz 1 BauGB erfolgten Beteiligung der Öffentlichkeit- gemäß § 4 Absatz 1 BauGB erfolgten Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange |
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| 7.2 Beratung und Beschlussfassung über die Einleitung der Verfahren- zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 2 BauGB- zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung zur 31. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Arzfeld- Teilbereich Bebauungsplan "Errichtung eines Solarparks",Ortsgemeinden Arzfeld und Üttfeld |
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| 8.1 Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen und Bedenken im Rahmen der- gemäß § 3 Absatz 1 BauGB erfolgten Beteiligung der Öffentlichkeit- gemäß § 4 Absatz 1 BauGB erfolgten Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange |
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| 8.2 Beratung und Beschlussfassung über die Einleitung der Verfahren- zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 2 BauGB- zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB |
| 9. | Beratung und Beschlussfassung zur 36. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Arzfeld- Teilbereich Bebauungsplan "Unterstraße", Ortsgemeinde Daleiden |
| 10. | Beratung und Beschlussfassung zur 37. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Arzfeld- Teilbereich Bebauungsplan "Erweiterung Hauptstraße", Ortsgemeinde Lascheid |
| 11. | Beratung und Beschlussfassung zur 38. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Arzfeld- Teilbereich Bebauungsplan "Verlängerung Kehrweg", Ortsgemeinde Plütscheid |
| 12. | Beratung und Beschlussfassung zur 39. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Arzfeld- Teilbereich Bebauungsplan "Eckelsbach", Ortsgemeinde Arzfeld |
| 13. | Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen zu den Kosten für die unterrichtsergänzende Betreuung sowie für die Teilnahme von Schülerinnenund Schülern an der Mittagsverpflegung an den Grundschulen in Trägerschaft der Verbandsgemeinde Arzfeld |
| 14. | Auftragsvergaben Verbandsgemeindewerk Arzfeld für den Bau von Abwasseranlagen |
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| 14.1 Auftragsvergabe zur Errichtung eines Regenrückhaltebeckens im Vorgriff auf den Ausbau der K122 Lichtenborn bis Eulenbruch |
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| 14.2 Zustimmung zur Auftragsvergabe Kanalsanierung in offener Bauweise im Zuge der Straßenbaumaßnahmen "Luxemburger Straße" und "Alter Weg" in der Ortsgemeinde Waxweiler |
| 15. | Teilnahme am Programm "Interreg VI Großregion" |
| 16. | Mitteilungen / Verschiedenes |
| B. Nicht öffentliche Sitzung | |
| 17. | Bau- und Grundstücksangelegenheiten |
| 18. | Grundschule Daleiden - Herstellung des Benehmens nach § 26 Absatz 5 SchulG zur Besetzung der Schulleiterinnen- bzw. Schulleiterstelle |
| 19. | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 07.03.2024 |
| 20. | Verschiedenes |
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.