Öffentliche Niederschrift über die Sitzung des Ortsgemeinderates Daleiden

am Mittwoch, 12.03.2025, 19:30 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus Daleiden

Tagesordnung

Abwicklung der Tagesordnung:

Zu Punkt 1. Mitteilungen

Ortsbürgermeister Herbert Maus machte folgende Mitteilungen:

Zu Punkt 2. Neugestaltung der Ortsmitte- Sachstand und Abstimmung der Planung

Zu diesem Tagesordnungspunkt konnte der Vorsitzende Architektin Rosi Bitzigeio, Winterspelt, begrüßen.

Frau Bitzigeio erläuterte anhand einer Bildschirmpräsentation die Neugestaltung der Ortsmitte nochmals im Detail. Neben der Umgestaltung des Marktplatzes, die im Rahmen einer Dorferneuerungsmaßnahme erfolgen soll, wird ebenfalls der Park sowie die Zuwegung zum Park umgestaltet. Um beide Bereiche verbinden zu können ist es sinnvoll und notwendig ebenfalls die B 410 mit Bushaltestellen umzugestalten.

Hierfür wurden bereits Gespräche mit dem LBM geführt, das bereit ist, die Kosten für die Umgestaltung der Fahrbahn B 410 zu übernehmen. In diesem Zuge sollten ebenfalls barrierefreie Haltestellen mit Mittelinsel angelegt werden, was über eine Förderung des Landes finanziert werden könnte.

Konkret wurde anhand eines Lageplanes die voraussichtliche Kostenteilung mit dem LBM dargestellt.

Der Vertreter der Verwaltung führte aus, dass die Umgestaltung der B 410 mit barrierefreien Haltestellen nur im Zuge der Gesamtmaßnahme umgesetzt werden kann. Die Chance dieser Kostenbeteiligung bzw. Kostenübernahme durch das LBM sollte unbedingt genutzt werden.

Architektin Bitzigeio sagte zu nochmals das Gespräch mit den zuständigen Vertretern des LBMs zu suchen.

Ortsbürgermeister Maus erklärte, dass aufgrund der Förderung aus Leadermitteln zeitnah mit der Umgestaltung des Parks sowie des Zugangs begonnen werden sollte.

Im Bereich des Marktplatzes wurde vorgeschlagen abweichend von der Planung das Wasserspiel zu verkleinern, um hier die Baukosten zu verringern. Architektin Bitzigeio wird zeitnah eine Überarbeitung der Planung vornehmen, damit die Änderungen mit der ADD abgestimmt werden können.

Nach Klärung weiterer Detailfragen des Rates wurde das Gesamtprojekt nochmals zur Abstimmung gestellt:

Abstimmungsergebnis:

Anschließend verließ Frau Bitzigeio den Sitzungssaal.

Zu Punkt 3. Sanierung Dorfgemeinschaftshaus

Ortsbürgermeister Herbert Maus führte aus, dass sich für das derzeit laufende Förderprogramm des Landes die Möglichkeit bietet Fördermittel zu erhalten. Für die VG Arzfeld wird ein Gesamtbetrag von 1,5 Mio. Euro bereitgestellt, die auf geeignete Projekte verteilt werden sollen.

Bürgermeister Johannes Kuhl hat dazu aufgerufen geeignete Projekte anzumelden.

In Absprache mit den Beigeordneten wurden folgende Maßnahmen für die Ortsgemeinde Daleiden angemeldet:

Nach kurzer Diskussion stimmten die Ratsmitglieder diesem Maßnahmenkatalog zu und beauftragen den Vorsitzenden die Projekte bei der Verwaltung anzumelden.

Abstimmungsergebnis:

Zu Punkt 4. Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastungserteilung gemäß § 114 Absatz 1 GemO für das Haushaltsjahr 2023

Der nach § 110 Absatz 1 GemO gebildete Rechnungsprüfungsausschuss hat die Aufgaben und Befugnisse der örtlichen Rechnungsprüfung gemäß § 112 GemO wahrgenommen und insbesondere den Jahresabschluss 2023 sowie die Anlagen dazu geprüft. Es gab keine Beanstandungen.

Es wurde der folgende Beschluss gefasst:

a) Feststellung Jahresabschluss 2023:

Der Ortsgemeinderat hat durch den Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses Kenntnis über das Ergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung für das Haushaltsjahr 2023 erhalten. Es gab keine Beanstandungen.

Der geprüfte Jahresabschluss 2023 wird gemäß § 114 Absatz 1 Satz 1 GemO festgestellt.

Abstimmungsergebnis:

b) Entlastungserteilung:

Dem / Der Ortsbürgermeister/in, dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde und der Verbandsgemeindeverwaltung sowie den Beigeordneten der Ortsgemeinde und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde wird gemäß § 114 Absatz 1 Satz 2 GemO Entlastung erteilt.

Abstimmungsergebnis:

Bei der Beratung und Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt haben der / die Ortsbürgermeister/in und der/die Beigeordnete/n nicht mitgewirkt. Den Vorsitz führte das an Jahren älteste Ratsmitglied.

Zu Punkt 5. Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung der Kita-Software "kitaplus" der Firma BMS Consulting GmbH für die Kindertagesstätte "St. Aloysius" Daleiden

Hierzu konnte Ortsbürgermeister Herbert Maus die Kitaleiterin Frau Sophia Banz begrüßen, die Fragen hinsichtlich der Beschaffung des vorgesehenen Kita Programmes beantwortet.

Die Firma BMS Consulting GmbH hat eine Software entwickelt, die der Erleichterung der Arbeit zwischen der Kita, der Verwaltung und den Eltern dient. Mit der Software werden die notwendigen Kinder- und Personaldaten entsprechend der DSGVO bearbeitet.

Nur die Kita-Leitung und die Verwaltung haben auf die Daten Zugriff. Auch die Träger (Ortsbürgermeister) erhalten Zugangsdaten und können Informationen einsehen.

Die Kita-Leitung trägt alle notwendigen Kinderdaten und Betreuungsmerkmale nach der Anmeldung eines Kindes im System (kitaplus) ein. Diese wurden bisher händisch ausgefüllt und danach durch die Verwaltung ergänzt. Die Verwaltung übertrug die Daten dann wiederum in das System des Jugendamts. Mit „kitaplus“ werden die Daten automatisch an das Jugendamt übermittelt und müssen nicht doppelt geführt werden.

Alle notwendigen (DSGVO-konformen) Personaldaten werden ebenfalls in „kitaplus“ digital geführt. Qualifikationen, Einstellungsdaten, Eingruppierungen und Tätigkeitsbereiche können von der Leitung und der Verwaltung gemeinsam geführt werden.

Auch personelle Veränderungen, wie zum Beispiel Ausfall- und Vertretungsstunden können in kitaplus erfasst werden. Bisher musste die Kita-Leitung hierfür immer eine separate Excel-Datei (o.ä.) ausfüllen, der Verwaltung wöchentlich zukommen lassen und diese trug wiederum die Daten in ein gesondertes System ein. Auch hier wurden die Daten nicht automatisch an das Jugendamt-System übermittelt.

Zusätzlich dazu soll in einem nächsten Schritt eine Eltern-App angebunden werden. Hiermit kann die Kita-Leitung in Kontakt mit den Eltern treten und alle nötigen Informationen mitteilen. Die Eltern wiederum können als neue Alternative ihre Kinder über diese App direkt von der KiTa abmelden ohne anzurufen. Dadurch entsteht bei anderen KiTas die dieses Programm nutzen morgens eine erhebliche Zeitersparnis, die wiederum allen Kindern zugutekommt.

Die vertraglichen Bedingungen lauten wie folgt:

Die Bereitstellung des Basismoduls erfolgt zum 01.07.2025

Mindestvertragslaufzeit

12 Monate beginnend mit dem Tag der Bereitstellung

Kündigungsfrist

Frühestens zum Ablauf der Mindestvertragslaufzeit mit einer Frist von 3 Kalendermonaten

Ohne Kündigung verlängert sich der Vertrag jeweils um 6 Monate

Kosten kitaplus

Betrag 64,00 Euro

+ MwSt. (19%) 12,16 Euro

Monatlicher Rechnungsbetrag 76,16 Euro

Die Bereitstellung der Eltern-App erfolgt nach Einarbeitung in die Basislizenz (voraussichtlich Herbst 2025)

Kosten Eltern-App

Betrag 32,00 Euro

+ MwSt. (19%) 06,08 Euro

Monatlicher Rechnungsbetrag 38,08 Euro

Der Vertrag für die Software kitaplus, sowie die Zusatzvereinbarung zur Eltern-App zwischen der BMS Consulting GmbH und der Ortsgemeinde Daleiden ist angefügt.

Nach kurzer Diskussion wurde folgender Beschluss gefasst:

„Der Rat stimmt der Anschaffung der Kita-Software „kitaplus“ von der Firma BMS Consulting GmbH zum 01.07.2025 in der Kindertagesstätte Daleiden zu. Außerdem stimmt der Rat der Einführung der Eltern-App vom gleichen Hersteller nach Fertigstellung der Einarbeitung in das Basismodul zu.“

Abstimmungsergebnis:

Zu Punkt 6. Bau- und Grundstücksangelegenheiten

BA-BA-2025-005

Umbau, Sanierung und Nutzungsänderung der Pfarrer-Michael-Bormann Grundschule Daleiden

Die Verbandsgemeinde Arzfeld beabsichtigt den Umbau, die Sanierung und Nutzungsänderung der Grundschule Daleiden.

Abstimmungsergebnis:

Bauvoranfrage auf Erlass einer Ergänzungssatzung

Der Antragsteller beabsichtigt den Neubau eines Einfamilienhauses im Außenbereich im Anschluss an die Bebauung „Hinter Herich“

Hierfür ist der durch die Ortsgemeinde Daleiden der Erlass einer Ergänzungssatzung notwendig, um die rechtlichen Voraussetzungen für ein Bauvorhaben zu schaffen.

Nach kurzer Diskussion stimmte der Gemeinderat dem Erlass einer Satzung zu, die Verwaltung wird beauftragt das entsprechende Satzungsverfahren einzuleiten.

Abstimmungsergebnis:

Zu Punkt 7. Verschiedenes

7.1 Aufstellung einer Infotafel durch die Eifel-Mosel-Verkehrsbetriebe in der Ortslage

Ortsbürgermeister Herbert Maus informierte über den Antrag der EMV. Seitens der Ortsgemeinde Daleiden besteht kein Interesse an der Aufstellung einer Infotafel.

7.2 Herstellung eines Schaukelweges im Irsental

Im Rahmen einer Leaderförderung wird auf Initiative der ToristInfo Arzfeld im Irsental ein Schaukelweg aufgebaut. Aus der Mitte des Rates wurde angeregt, diesen Weg ebenfalls in Richtung Daleiden zu verlängern und auch dort ein Spielgerät aufzustellen.

Die Kosten müssten allerdings durch die Ortsgemeinde getragen werden, da der Förderantrag bereits gestellt wurde. Ob hier noch eine Erweiterung des Projektes erfolgen kann wird Ortsbürgermeister Herbert Maus mit der zuständigen Mitarbeiterin der TI Arzfeld klären.

Der Ortsgemeinderat wird in einer der nächsten Sitzungen entsprechend informiert.

7.3 5./6. April 2025 Info-Tag Feuerwehr

Aus der Mitte des Rates wurde angemerkt, dass die Feuerwehr Daleiden am 5./6. April 2025 einen „Infotag Feuerwehr“ für Kinder und Jugendlichen anbietet. Alle sind herzlich hierzu eingeladen.