Sitzung des Verbandsgemeinderates Arzfeld
Am Donnerstag, 25.05.2023, 16:30 Uhr, findet eine Sitzung des Verbandsgemeinderates Arzfeld statt.
Sitzungsort: Sitzungssaal Verbandsgemeindeverwaltung
Tagesordnung
A. Öffentliche Sitzung
1. |
Einwohnerfragestunde gemäß § 16a GemO |
2. |
Schulangelegenheiten |
2.1 |
Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen |
2.2 |
Aufstockung der Schulsozialarbeit an den Grundschulen |
2.3 |
Grundschule Daleiden - Vorstellung Nutzungskonzept und Kostenerwartung mit Fassung Grundsatzbeschluss |
2.4 |
Turnhalle Waxweiler - Sanierung Teildachfläche über Nebenräumen |
3. |
Feuerwehrangelegenheiten |
3.1 |
Neubau Feuerwehrhaus Olmscheid |
3.2 |
Neubau Feuerwehrgerätehaus Irrhausen - Grundsatzbeschluss und Planungsauftrag |
3.3 |
Einrichtung einer Gerätemeisterei für die Feuerwehren der Verbandsgemeinde Arzfeld |
4. |
Freigabe von verkaufsoffenen Sonntagen und Marktsonntagen |
5. |
Turnhalle Daleiden Auftragsvergabe Auftragsermächtigung |
6. |
Antrag auf Senkung der VG-Umlage |
7. |
Beratung der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2023 |
7.1 |
1. Nachtragshaushaltssatzung 2023 |
8. |
Nebentätigkeiten des Bürgermeisters im Kalenderjahr 2022 |
9. |
Mitteilungen / Verschiedenes |
B. Nicht öffentliche Sitzung
10. |
Vertragsangelegenheiten |
11. |
Bau- und Grundstücksangelegenheiten |
12. |
Personalangelegenheiten |
13. |
Mitteilungen / Verschiedenes |
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.