Sitzung des Ortsgemeinderates Arzfeld
Am Dienstag, 09.06.2026, 19:00 Uhr, findet eine Sitzung des Ortsgemeinderates Arzfeld statt.
Sitzungsort: Gemeindehaus Arzfeld
Tagesordnung
A. Öffentliche Sitzung
| 1. | Mitteilungen |
| 2. | Vorstellung Erstentwurf Spielplatz Im Wiesengrund |
| 3. | Sachstand Neue Mitte, KiTa, Jugendhaus |
| 4. | Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung und eines 1. Nachtragshaushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2026 gemäß § 7 GemHVO |
| 4.1 | Beratung und Beschlussfassung über die eventuellen Eingaben der Einwohnerschaft nach Einsichtnahme des Entwurfs |
| 4.2 | Beratung und Beschlussfassung der Nachtragshaushaltssatzung und des Nachtragshaushaltsplanes |
| 5. | Erweiterung der Kindertagesstätte Arzfeld; Änderung der Zweckvereinbarung vom 15.05.2019 |
| 6. | Schwerpunktsetzung im Rahmen des Förderantragsverfahrens "Innenstadt-Impulse" |
| 7. | Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" - Sachstand und weitere Vorgehensweise |
| 8. | 27. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Verbandsgemeinde Arzfeld Teilbereich Windenergie - Rotor-out-Regelung - Zustimmung der Ortsgemeinde gemäß § 67 Abs. 2 Satz 2 GemO - |
| 9. | 44. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Verbandsgemeinde Arzfeld "Teilräumliche Fortschreibung Windenergie in den Bereichen Krautscheid und Arzfeld/Lauperath" - Zustimmung der Ortsgemeinde gemäß § 67 Abs. 2 Satz 2 GemO - |
| 10. | Auftragsvergaben |
| 11. | Bau- und Grundstücksangelegenheiten |
| 12. | Verschiedenes |
B. Nicht öffentliche Sitzung
| 13. | Bau- und Grundstücksangelegenheiten |
| 14. | Finanzangelegenheiten |
| 15. | Verschiedenes |
Gemäß § 98 Absatz 1 Satz 2 GemO in Verbindung mit § 97 Absatz 1 Satz 1 GemO liegt der Entwurf der Nachtragshaushaltssatzung und des Nachtragshaushaltsplanes ab dem Zeitpunkt dieser öffentlichen Bekanntmachung 14 Tage während der üblichen Dienstzeiten bei der Verbandsgemeindeverwaltung Arzfeld zur Einsichtnahme durch die Einwohnerschaft aus.
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.