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Islek aktuell VG Arzfeld
Ausgabe 22/2023
Amtliche Bekanntmachungen und Mitteilungen der Ortsgemeinden
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Sitzung des Ortsgemeinderates Arzfeld

Am Dienstag, 06.06.2023, 18:00 Uhr, findet eine Sitzung des Ortsgemeinderates Arzfeld statt.

Sitzungsort: Gemeindehaus

Tagesordnung

A. Öffentliche Sitzung

1.

Verpflichtung eines nachrückenden Ratsmitgliedes

2.

Einwohnerfragestunde gemäß § 16a GemO

3.

Wiederholte Beratung und Beschlussfassung zum Abschluss einer Zusatzvereinbarung zur Vertragsverlängerung der bestehenden Straßenbeleuchtungsverträge mit der Westenergie AG, Essen

4.

4. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet" im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB mit gleichzeitiger Aufhebung der 1. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet"

4.1

Beratung und Beschlussfassung über die während der gemäß § 13 Absatz 2 Nr. 2 BauGB i.V.m. § 3 Absatz 2 BauGB erfolgten Beteiligung der Öffentlichkeit

4.2

Beratung und Beschlussfassung über die während der gemäß § 13 Absatz 2 Nr. 3 BauGB i.V.m.§ 4 Absatz 2 BauGB erfolgten Offenlage

4.3

Beschlussfassung des Bebauungsplanes als Satzung gemäß § 10 BauGB

5.

Mitteilungen

6.

Nachwahlen zu Ausschüssen

6.1

Mitglied Haupt- und Finanzausschuss

6.2

Mitglieder Planungs- und Bauausschuss

6.3

stellvertretendes Mitglied Rechnungsprüfungsausschuss

6.4

stellvertretendes Mitglied Fremdenverkehrsausschuss

7.

Neubau GemeindehausPlanungsstand, Kosten, Finanzierung

8.

Auftragsvergaben

9.

Antrag auf Senkung der Kreisumlage

10.

Bau- und Grundstücksangelegenheiten

11.

Verschiedenes

B. Nicht öffentliche Sitzung

12.

Bau- und Grundstücksangelegenheiten

13.

Genehmigung von Sitzungsniederschriften

14.

Verschiedenes

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Arzfeld, 25.05.2023
gez. Walter Heinisch, Ortsbürgermeister