Sitzung des Ortsgemeinderates Waxweiler
Am Dienstag, 23.06.2026, 19:00 Uhr,
findet eine Sitzung des Ortsgemeinderates Waxweiler statt.
Sitzungsort: Feuerwehrgerätehaus Waxweiler
Tagesordnung
A. Öffentliche Sitzung
| 1. | Mitteilungen |
| 2. | Verpflichtung eines nachrückenden Ratsmitgliedes |
| 3. | Nachwahl zu Ausschüssen: - Rechnungsprüfungsausschuss - Tourismusausschuss (Stellvertreter) |
| 4. | 12. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Verbandsgemeinde Arzfeld Teilbereich OG Lambertsberg - Bebauungspläne "Unterm Lambertsberg III + IV" - Zustimmung der Ortsgemeinde gemäß § 67 Abs. 2 Satz 2 GemO - |
| 5. | 27. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Verbandsgemeinde Arzfeld Teilbereich Windenergie - Rotor-out-Regelung - Zustimmung der Ortsgemeinde gemäß § 67 Abs. 2 Satz 2 GemO - |
| 6. | 44. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Verbandsgemeinde Arzfeld "Teilräumliche Fortschreibung Windenergie in den Bereichen Krautscheid und Arzfeld/Lauperath" - Zustimmung der Ortsgemeinde gemäß § 67 Abs. 2 Satz 2 GemO - |
| 7. | Beschlussfassung über die Annahme von Zuwendungen an die Ortsgemeinde gemäß § 94 Absatz 3 GemO |
| 8. | Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung und eines 1. Nachtragshaushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2025 |
| 8.1 | Beratung und Beschlussfassung über die eventuellen Eingaben der Einwohnerschaft nach Einsichtnahme des Entwurfs |
| 8.2 | Beratung und Beschlussfassung der Nachtragshaushaltssatzung und des Nachtragshaushaltsplanes |
| 9. | Auftragsvergaben |
| 10. | Bau- und Grundstücksangelegenheiten |
| 11. | Verschiedenes |
B. Nicht öffentliche Sitzung
| 12. | Bau- und Grundstücksangelegenheiten |
| 13. | Verschiedenes |
Gemäß § 97 Absatz 1 Satz 1 GemO liegt der Entwurf der Nachtragshaushaltssatzung und des Nachtragshaushaltsplanes ab dem Zeitpunkt dieser öffentlichen Bekanntmachung 14 Tage während der üblichen Dienstzeiten bei der Verbandsgemeindeverwaltung Arzfeld zur Einsichtnahme durch die Einwohner aus.
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.