Sitzung des Ortsgemeinderates Waxweiler
Am Dienstag, 27.06.2023, 19:00 Uhr, findet eine Sitzung des Ortsgemeinderates Waxweiler statt.
Sitzungsort: Dechant-Faber-Haus
Tagesordnung
| A. Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Einwohnerfragestunde gemäß § 16a GemO |
| 2. | Mitteilungen |
| 3.1 | Beratung und Beschlussfassung über die Aufnahme einer Verschonungsregelung in die Ausbaubeitragssatzung wiederkehrende Beiträge hier: Verkehrsanlage "Unter der Mühle" |
| 3.2 | Beratung und Beschlussfassung über die Aufnahme einer Verschonungsregelung in die Ausbaubeitragssatzung wiederkehrende Beiträge hier: Verkehrsanlage "Scheuerweg" |
| 3.3 | Beratung und Beschlussfassung über die Aufnahme einer Verschonungsregelung in die Ausbaubeitragssatzung wiederkehrende Beiträge hier: Verkehrsanlage "Schmelzberg" |
| 3.4 | Beratung und Beschlussfassung über die Aufnahme einer Verschonungsregelung in die Ausbaubeitragssatzung wiederkehrende Beiträge hier: Verkehrsanlage "Am Hüttenberg" |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer neuen Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen (Ausbaubeitragssatzung wiederkehrende Beiträge) |
| 5. | Auftragsvergaben |
| 6. | Bau- und Grundstücksangelegenheiten |
| 7. | Verschiedenes |
| B. Nicht öffentliche Sitzung | |
| 8. | Bau- und Grundstücksangelegenheiten |
| 9. | Genehmigung von Sitzungsniederschriften |
| 10. | Verschiedenes |
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.