Öffentliche Niederschrift über die Sitzung des Werkausschusses des Verbandsgemeinderates Arzfeld

am Dienstag, 28.05.2024, 16:05 Uhr,

in die Grundschule Arzfeld

Vor Eintritt in die Tagesordnung beantragte der Vorsitzende die Erweiterung der Tagesordnung um den neuen TOP 4 (Kläranlage Üttfeld, Teilerneuerung Rechenanlage). Dieser Erweiterung wurde einstimmig durch den Werkausschuss zugestimmt, hieraus ergab sich folgenden neue Tagesordnung:

Tagesordnung

A. Öffentliche Sitzung

Abwicklung der Tagesordnung:

Nach Auskunft des Landesbetriebs Mobilität Gerolstein wird die öffentliche Ausschreibung der Straßenausbaumaßnahme K 123 in der Ortslage Waxweiler kurzfristig erfolgen. Im Zuge der Straßenbauarbeiten werden verschiedene Kanalbauarbeiten zur teilweisen Erneuerung, beziehungsweise Sanierung, des vorhandenen Mischwasserkanals und der Anschlussleitungen in offener Bauweise ausgeführt. Federführend für das Gesamtprojekt ist der Landesbetrieb Mobilität Gerolstein, vorgesehen ist ein Ausführungsbeginn im Sommer 2024.

Nach den anstehenden Kommunalwahlen am 09.06.2024 findet die konstituierende Sitzung des Verbandsgemeinderates voraussichtlich am 11.07.2024 statt; in dieser Sitzung stehen vordringlich die Wahlen der Ausschüsse an. Zur Vermeidung von Verzögerungen bei der Auftragserteilung sollte die Werkleitung hierzu ermächtigt werden. Soweit sich die Ausschreibung und damit auch die Bindefrist zur Auftragserteilung zeitlich verschieben sollte und eine Sitzung des Werkausschusses oder des Verbandsgemeinderates in der Zwischenzeit ansteht, kann die Vergabe dann durch einen separaten Beschluss erfolgen.

Die Vorstellung der erforderlichen Kanalbauarbeiten und die Beantwortung von Rückfragen hierzu erfolgte in der Sitzung durch Jasmin Tölkes als Vertreterin des planenden und bauleitenden Ingenieurbüros HSI Consult GmbH, 54292 Trier.

Es wurde der folgende Beschluss gefasst:

„Der Werkausschuss des Verbandsgemeinderates Arzfeld ermächtigt die Werkleitung zur Auftragsvergabe für die Ausführung der Kanalbaumaßnahmen im Zuge der anstehenden Ausbaumaßnahme an der K 123 in der Ortslage Waxweiler auf das gesamtwirtschaftlichste Angebot nach Durchführung des öffentlichen Ausschreibungsverfahrens.“

Abstimmungsergebnis:.

Die Ortsgemeinde Arzfeld hat in den 1990er-Jahren einen Bebauungsplan zur Ausweisung eines Gewerbegebietes beschlossen. Hiermit sollten vorsorglich Flächen für mögliche neue Gewerbe-ansiedlungen oder Erweiterungen vorhandener Betriebe bereitgestellt werden. In den Folgejahren hat sich zunächst nur im Bereich der „Industriestraße“ ein entsprechender Bedarf ergeben. Da in den letzten Jahren auch die verfügbaren Flächen entlang der „Halenbacher Straße“ und „Im Gewerbegebiet“ durch die Ortsgemeinde veräußert werden konnten, ergab sich die Notwendigkeit der abwassermäßigen Betrachtung und Überplanung des Gesamtgebietes. Das entsprechende Entwässerungskonzept wurde dem Werkausschuss in der Sitzung am 15.09.2022 durch einen Vertreter des beauftragten Ingenieurbüros H. Berg & Partner, 52078 Aachen, vorgestellt und ausführlich erläutert.

Aufgrund sich in der Ausführung befindender Bauvorhaben ist die Umsetzung der abwasser-technischen Resterschließung des Gewerbegebietes nunmehr erforderlich. Hierzu erfolgte am 26.04.2024 die Veröffentlichung einer entsprechenden öffentlichen Ausschreibung und am 21.05.2024 die Öffnung der eingegangenen Angebote.

Als Vertreterin des planenden und bauleitenden Ingenieurbüros H. Berg & Partner GmbH stellte Frau Siebertz die Planung zur Baumaßnahme vor und ging auf den angestrebten Projektzeitplan ein. Weiterhin wurde die Prüfung der im Rahmen der öffentlichen Ausschreibung eingegangenen Angebote erläutert und ein Vergabevorschlag vorgestellt. Zur Erläuterung der eingegangenen Angebote wurde zwischenzeitlich die Nichtöffentlichkeit der Sitzung hergestellt.

Es wurde der folgende Beschluss gefasst:

„Entsprechend des Vergabevorschlages des Ingenieurbüros H. Berg & Partner GmbH wird nach Durchführung des öffentlichen Ausschreibungsverfahrens der Auftrag zur Ausführung der abwassertechnischen Resterschließung des Gewerbegebietes Arzfeld an den Bieter mit dem wirtschaftlichsten Angebot, die Firma Weiland HTS GmbH, 54689 Irrhausen, zum Brutto-Angebotspreis von 1.242.981,87 € erteilt. Die Restfinanzierung wird mit dem Wirtschaftsplan 2025 sichergestellt.“

Abstimmungsergebnis:.

Im Zuge der Optimierung von Abwasseranlagen sind der Einbau eines Geröllfangs vor der Kläranlage Lambertsberg, der Einbau eines Rechens im Regenüberlaufbecken Lambertsberg (Kirchstraße) und der Einbau eines Geröllfangs vor dem Regenüberlaufbecken Lünebach (alte Kläranlage) sowie die Instandsetzung dieses Regenüberlaufbeckens vorgesehen. Der Werkausschuss hat in seiner Sitzung am 30.11.2022 der Beauftragung eines Ingenieurbüros zur Prüfung entsprechender Anlagen-optimierungen zugestimmt; hiermit wurde seinerzeit das Ingenieurbüro IBS-Ingenieure GbR, 54470 Bernkastel-Kues, beauftragt. Zur Ausführung der erforderlichen elektrotechnischen Planung hierzu, ist die zusätzliche Beauftragung eines Fachplaners erforderlich.

Es wurde der folgende Beschluss gefasst:

„Für die Erbringung der elektrotechnischen Planungsleistungen bei den anstehenden Maßnahmen zur Verbesserung der Betriebsabläufe auf der Kläranlage Lambertsberg und den Regenüberlaufbecken in Lambertsberg und Lünebach wird das Fachbüro BITControl GmbH in Nattenheim beauftragt. Die Honorarabrechnung erfolgt entsprechend der Vorgaben der HOAI.“

Abstimmungsergebnis:.

Die Kläranlage Üttfeld verfügt zur mechanischen Reinigung des Abwassers über eine Rechen-Sandfang-Kompaktanlage der Firma Awatech GmbH, welche 1997 in Betrieb genommen wurde. Im April 2024 kam es zu einem Ausfall der Förderschnecke des Rechens. Da die Firma Awatech GmbH nicht mehr auf dem Markt vertreten ist und dementsprechend auch keine Ersatzteile mehr bezogen werden können, erfolgte eine Reparatur durch die Firma Zahnen Technik GmbH, 54687 Arzfeld, indem die gebrochene Förderschnecke wieder zusammengeschweißt wurde.

Da nicht abgeschätzt werden kann, wie nachhaltig sich die Reparaturarbeiten in der Praxis erweisen, ist unter Berücksichtigung der abgelaufenen langen Betriebszeit eine Erneuerung des Siebrechens vorgesehen.

Es wurde der folgende Beschluss gefasst:

„Der Werkausschuss des Verbandsgemeinderates Arzfeld ermächtigt die Werkleitung zur Vergabe von Aufträgen (Maschinentechnik, Elektrotechnik, Anbindung PLS) in Bezug auf die notwendige Teilerneuerungen der Rechenanlagen.“

Abstimmungsergebnis:.

Der stellvertretende Werkleiter Stefan Ziewers informierte zu folgenden Punkte: