Sitzung des Verbandsgemeinderates Arzfeld
Am Donnerstag, 25.06.2026, 16:30 Uhr, findet eine Sitzung des Verbandsgemeinderates Arzfeld statt.
Sitzungsort: Sitzungssaal Verbandsgemeindeverwaltung
Tagesordnung
A. Öffentliche Sitzung
| 1. | Stromversorgung der Abwasseranlagen und kommunalen Liegenschaften ab 2027 Beteiligung am Strombilanzkreis "Abwasser" im Eifelkreis Bitburg-Prüm |
| 1.1 | Beteiligung an der Kommunale Netze Eifel (KNE) AöR |
| 1.2 | Zustimmung zum Entwurf der 7. Änderungssatzung der KNE AöR - Anstaltssatzung (Beitrittssatzung) |
| 1.3 | Zustimmung zum Entwurf des Aufnahme- und Übernahmevertrag |
| 1.4 | Zustimmung zum Entwurf des Betriebsführungsvertrages |
| 2. | Geschlossene Kanalsanierung im Zuge Ausbau L 14 in der Ortslage Irrhausen Ermächtigung der Werkleitung zur Auftragsvergabe |
| 3. | Erneuerung der Druckleitung beim Pumpwerk Kinzenburg in der Abwassergruppe Prümtal Ermächtigung der Werkleitung zur Auftragsvergabe |
| 4. | Ersatzbeschaffung Dienstfahrzeug für den Technischen Betriebsdienst des Abwasserwerkes Ermächtigung der Werkleitung zur Auftragsvergabe |
| 5. | Sachstandsbericht Jugendparlament der VG Arzfeld |
| 6. | Auftragsvergaben |
| 6.1 | Feuerwehrhaus Lützkampen - Anstricharbeiten |
| 6.2 | Feuerwehrhaus Waxweiler - Erd- und Pflasterarbeiten |
| 6.3 | Grundschule Daleiden - Fassaden- und Dachdeckerarbeiten |
| 7. | Neufassung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Verbandsgemeinde Arzfeld |
| 8. | Rahmenvereinbarung zur Umsetzung des Ganztagsförderungsgesetzes für Grundschulkinder an den Grund- und Förderschulen im Eifelkreis Bitburg-Prüm |
| 9. | Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zur Einstellung eines Klimaschutzmanagers gemeinsam mit der Verbandsgemeinde Südeifel |
| 10. | Bestellung einer Schiedsperson |
| 11. | Beratung und Beschlussfassung zur 51. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Arzfeld -Teilbereich Bebauungsplan "Auf der Bölz"-, Ortsgemeinde Lünebach; -Einleitung des Verfahrens mit Durchführung der Verfahrensschritte nach § 3 I und § 4 I BauGB- |
| 12. | Hauptprüfung von 13 Ingenieurbauwerken nach DIN 1076 im Jahr 2026; Beauftragung der Verbandsgemeinde Arzfeld zur Sammelausschreibung. |
| 13. | Bau- und Grundstücksangelegenheiten |
| 14. | Mitteilungen der Verwaltung |
| 14.1 | Mitteilung Auftragsvergabe Sanierung und Umbau GS Daleiden, Baustelleneinrichtung |
| 15. | Anfragen der Ratsmitglieder |
B. Nicht öffentliche Sitzung
| 16. | Personalangelegenheiten |
| 17. | Verschiedenes |
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.