Öffentliche Niederschrift über die Sitzung des Ortsgemeinderates Dahnen
am Donnerstag, 12.06.2025, 19:05 Uhr,
im Dorfgemeinschaftshaus Dahnen
| Tagesordnung | |
| A. Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Mitteilungen |
| 2. | Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung und eines 1. Nachtragshaushaltsplanes zum Doppelhaushalt 2024/2025 |
| 2.1 | Beratung und Beschlussfassung über die eventuellen Eingaben der Einwohnerschaft nach Einsichtnahme des Entwurfs |
| 2.2 | Beratung und Beschlussfassung der Nachtragshaushaltssatzung und des Nachtragshaushaltsplanes |
| 3. | Bau- und Grundstücksangelegenheiten |
| 4. | Verschiedenes |
Abwicklung der Tagesordnung:
Zu Punkt 1. Mitteilungen
Der Vorsitzende informierte darüber, dass Westenergie bereits mit der Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik begonnen hat.
Zu Punkt 2. Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung und eines 1. Nachtragshaushaltsplanes zum Doppelhaushalt 2024/2025
Zu Punkt 2.1. Beratung und Beschlussfassung über die eventuellen Eingaben der Einwohnerschaft nach Einsichtnahme des Entwurfs
Es lagen keine Eingaben aus der Einwohnerschaft vor.
Zu Punkt 2.2. Beratung und Beschlussfassung der Nachtragshaushaltssatzung und des Nachtragshaushaltsplanes
Der von der Verwaltung aufgestellte Entwurf der Nachtragshaushaltssatzung und des Nachtragshaushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2024/2025 als Doppelhaushalt wurde vorgetragen, erläutert und vom Gemeinderat so beschlossen.
Der Entwurf ist Bestandteil dieser Niederschrift und wird im Bürger- und Ratsinformationssystem als Anlage bereitgestellt. Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt gemäß gesetzlichen Bestimmungen gesondert.
Nach kurzer Diskussion stimmte der Rat dem vorgelegten Entwurf zu.
Abstimmungsergebnis:
| Ja-Stimmen | Nein-Stimmen | Enthaltungen |
| 8 | - | - |
Zu Punkt 3. Bau- und Grundstücksangelegenheiten
3.1 Bauantrag zum Neubau einer Doppelgarage,
Gemarkung Dahnen, Flur 52, Flurstück 42
Das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB wurde erteilt.
Abstimmungsergebnis:
| Ja-Stimmen | Nein-Stimmen | Enthaltungen |
| 8 | - | - |
Aufgrund von Ausschließungsgründen nach § 22 GemO hat der Erste Beigeordnete Kay Ludwig an der Beratung und Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt nicht mitgewirkt und sich vom Sitzungstisch entfernt.
3.2 Bauantrag zum Neubau eines Kindespielplatzes,
Gemarkung Dahnen, Flur 52, Flurstück 54
Das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB wurde erteilt.
Abstimmungsergebnis:
| Ja-Stimmen | Nein-Stimmen | Enthaltungen |
| 8 | - | - |
3.3 Bauantrag zum Anbau an ein bestehendes Wohnhaus,
Gemarkung Dahnen, Flur 51, Flurstück 3
Das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB wurde erteilt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
| Ja-Stimmen | Nein-Stimmen | Enthaltungen |
| 8 | - | - |
Zu Punkt 4. Verschiedenes
Der Vorsitzende informierte über ein Treffen mit weiteren Gemeinden aus Luxemburg, Belgien und Deutschland zum Thema Europadenkmal am Dreiländereck Ouren statt.
Im Laufe des Jahres soll ein weiteres Treffen stattfinden.