Sitzung des Verbandsgemeinderates Arzfeld
Am Donnerstag, 13.07.2023, 16:30 Uhr, findet eine Sitzung des Verbandsgemeinderates Arzfeld statt.
Sitzungsort: Sitzungssaal Verbandsgemeindeverwaltung
Tagesordnung
| A. Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Einwohnerfragestunde gemäß § 16a GemO |
| 2. | Grundschule Daleiden - Vorstellung Nutzungskonzept und Kostenerwartung mit Fassung Grundsatzbeschluss |
| 3. | Einrichtung einer Gerätemeisterei für die Feuerwehren der Verbandsgemeinde Arzfeld |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung zur 26. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Arzfeld - Teilbereich "Windkraft Geweberwald", Ortsgemeinde Plütscheid |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung zur 27. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Arzfeld- Teilbereich "Windenergie", Anpassung an die gesetzlichen Vorgaben |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung zur 13. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Arzfeld- Teilbereich Bebauungsplan "Auf Weissplätzchen", Ortsgemeinde Dackscheid |
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| 6.1 Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenenAnregungen und Bedenken im Rahmen der |
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| - gemäß § 3 Absatz 2 BauGB erfolgten Beteiligung der Öffentlichkeit |
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| - gemäß § 4 Absatz 2 BauGB erfolgten Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange |
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| 6.2 Beratung und Beschlussfassung zur Einholung der gemeindlichen Zustimmungen gemäß § 67 Absatz 2 GemO |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung zur 28. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Arzfeld - Teilbereich Bebauungsplan "Kapellenstraße/K122", Ortsgemeinde Dackscheid - |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung zur 29. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Arzfeld - Teilbereich Bebauungsplan "Verlängerung In den Rosen", Ortsgemeinde Lichtenborn |
| 9. | 24. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Verbandsgemeinde Arzfeld - Teilbereich Bebauungsplan "Erweiterung Kindertagesstätte", Ortsgemeinde Lützkampen |
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| 9.1 Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen und Bedenken im Rahmen der |
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| - gemäß § 3 Absatz 2 BauGB erfolgten Beteiligung der Öffentlichkeit |
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| - gemäß § 4 Absatz 2 BauGB erfolgten Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange |
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| 9.2 Beratung und Beschlussfassung zur Einholung der gemeindlichen Zustimmungen gemäß § 67 Absatz 2 GemO |
| 10. | Beratung und Beschlussfassung zur 18. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Arzfeld- Teilbereich Bebauungsplan "Manderscheiderhof", Ortsgemeinde Manderscheid |
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| 10.1 Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen und Bedenken im Rahmen der |
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| - gemäß § 3 Absatz 1 BauGB erfolgten Beteiligung der Öffentlichkeit |
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| - gemäß § 4 Absatz 1 BauGB erfolgten Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange |
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| 10.2 Beratung und Beschlussfassung über die Einleitung der Verfahren- zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB - zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB |
| 11. | Beratung und Beschlussfassung zur 22. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Arzfeld - Teilbereich Bebauungsplan "Gewerbebetrieb Billen", Ortsgemeinde Plütscheid |
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| 11.1 Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungenund Bedenken im Rahmen der |
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| - gemäß § 3 Absatz 1 BauGB erfolgten Beteiligung der Öffentlichkeit |
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| - gemäß § 4 Absatz 1 BauGB erfolgten Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange |
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| 11.2 Beratung und Beschlussfassung über die Einleitung der Verfahren- zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB - zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB |
| 12. | Beratung und Beschlussfassung zur 20. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Arzfeld - Teilbereich Bebauungsplan "Errichtung eines Solarparks", Ortsgemeinde Üttfeld |
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| 12.1 TOP 10.1 Fortschreibung FNP "Errichtung eines Solarparks" Üttfeld |
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| Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenenAnregungen und Bedenken im Rahmen der- gemäß § 3 Absatz 1 BauGB erfolgten Beteiligung der Öffentlichkeit- gemäß § 4 Absatz 1 BauGB erfolgten Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange |
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| 12.2 Beratung und Beschlussfassung über die Einleitung der Verfahren- zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB - zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB |
| 13. | Auftragsvergaben |
| 14. | Erlass einer 2. Nachtragshaushaltssatzung und eines 2. Nachtragshaushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2023 gemäß § 7 GemHVO |
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| 14.1 Beratung und Beschlussfassung über die eventuellen Eingaben der Einwohnerschaft nach Einsichtnahme des Entwurfs |
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| 14.2 Beratung und Beschlussfassung der Nachtragshaushaltssatzung und des Nachtragshaushaltsplanes |
| 15. | Anträge und Anfragen |
| 16. | Mitteilungen / Verschiedenes |
| B. Nicht öffentliche Sitzung | |
| 17. | Vertragsangelegenheiten |
| 18. | Bau- und Grundstücksangelegenheiten |
| 19. | Verschiedenes |
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.