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Islek aktuell VG Arzfeld
Ausgabe 28/2022
Amtliche Bekanntmachungen und Mitteilungen der Verbandsgemeinde
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Sitzung des Verbandsgemeinderates Arzfeld

Am Mittwoch, 20. Juli 2022, 16:30 Uhr, findet eine Sitzung des Verbandsgemeinderates statt.

Sitzungsort: Sitzungssaal der Verbandsgemeindeverwaltung Arzfeld

Tagesordnung:

A. Öffentliche Sitzung

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Prozess der Verwaltungsdigitalisierung

- Sachstand und weitere Vorgehensweise

3.

Auftragsvergaben Verbandsgemeindewerk Arzfeld

3.1

Druckleitung und Zwischenpumpwerk Arzfeld

3.2

Tief-, Erd-, Rohrleitungs- und Straßenbauarbeiten bei der neuen Kläranlage Arzfeld

3.3

Errichtung einer Trafostation bei der neuen Kläranlage Arzfeld

3.4

Reparaturarbeiten an der Ortskanalisation in Lünebach infolge des Hochwassers 2021

3.5

Reparaturarbeiten an der Kläranlage Dahnen

4.

24. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Arzfeld

- Teilbereich „Erweiterung Kindertagesstätte Lützkampen“, Ortsgemeinde Lützkampen

5.

Beratung und Beschlussfassung zur 11. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Arzfeld

- Teilbereich „Hauptstraße“, Ortsgemeinde Dahnen

5.1

Erneute Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen und Bedenken im Rahmen der gemäß

- § 3 Absatz 2 BauGB erfolgten Beteiligung der Öffentlichkeit

- § 4 Absatz 2 BauGB erfolgten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

6.

Beratung und Beschlussfassung zur Erweiterung des Plangebietes der 8. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Arzfeld

- Teilbereich „Erweiterung Gewerbebetrieb Hurkes“, Ortsgemeinde Plütscheid

6.1

Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen und Bedenken im Rahmen der gemäß

- § 3 Absatz 2 BauGB erfolgten Beteiligung der Öffentlichkeit

- § 4 Absatz 2 BauGB erfolgten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

6.2

Beratung und Beschlussfassung zur Einholung der gemeindlichen Zustimmung gemäß § 67 Absatz 2 GemO

7.

Beratung und Beschlussfassung zur 12. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Arzfeld

- Teilbereich „Unterm Lambertsberg III“, Ortsgemeinde Lambertsberg

7.1

Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen und Bedenken im Rahmen der gemäß

- § 3 Absatz 2 BauGB erfolgten Beteiligung der Öffentlichkeit

- § 4 Absatz 2 BauGB erfolgten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

8.

Barrierefreier Umbau des Verwaltungsgebäudes mit Parkflächen

- Sachstand, Kostenschätzung und weitere Vorgehensweise

9.

Bau eines Solarcarports mit Ladepunkten zur Elektromobilität am Parkplatz des Verwaltungsgebäudes

- Vorstellung einer Konzeptstudie, Kostenschätzung und weitere Vorgehensweise

10.

Erlass von Rechtsverordnungen über die Festlegung von Marktsonntagen in den Ortsgemeinde Arzfeld und Lambertsberg

11.

Planungsvergaben

11.1

Neubau eines Feuerwehrhauses in Olmscheid

11.2

Erweiterung des Feuerwehrhauses in Irrhausen

12.

Anschaffung Feuerwehrfahrzeuge

12.1

MZF 1 (Mehrzweckfahrzeug) für die FFW Dackscheid und Irrhausen

12.2

TSF-W (Tragkraftspritzenfahrzeug mit Wassertank) für die FFW Üttfeld

12.3

MLF (Mittleres Löschfahrzeug) für die FFW Eschfeld

12.4

RW (Rüstwagen) für die FFW Arzfeld

13.

Beschaffung digitale Sirenensteuerempfänger für die Freiwilligen Feuerwehren

- Information zur erfolgten Eilentscheidung nach § 48 GemO

14.

Anträge und Anfragen

15.

Mitteilungen / Verschiedenes

B. Nicht öffentliche Sitzung

16.

Auftragsvergaben

17.

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 07. April 2022

18.

Bau- und Grundstücksangelegenheiten

19.

Verschiedenes

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Arzfeld, 15. Juli 2022
gez. Johannes Kuhl, Bürgermeister