Unterrichtung der Einwohner aus der Sitzung des Ortsgemeinderates Waxweiler am 17. Juli 2022
Mitteilungen
Ortsbürgermeister Manfred Groben informierte über
| - | den im Oktober vorgesehenen Seniorentag. Dieser wird auf den 11. September 2022 vorverlegt. |
| - | Die Gestaltung des Seniorentages erfolgt durch den Möhnenverein. |
| - | die Kirmes am Wochenende 02./03. September 2022. |
| - | die Veranstaltung des Komödianten Robert Gries im Dechant-Faber-Haus am 17.09.2022. |
| - | die Jubiläumsfeier anlässlich des 185-jährigen Bestehens der Freiwilligen Feuerwehr Waxweiler am 24. September 2022. Hierzu wird der Spender „Hochwasser 2021“, die Firma von Herrn Lothar Weis, eingeladen. |
| - | den Stand der wasserrechtlichen Erlaubnis für die Trittsteine in der Prüm, die Voraussetzung für die Planungsgrundlage der Büros Reishner ist. |
| - | die neue Wanderbrücke am Sportplatz. Hier sind die notwendigen Anträge gestellt. |
| - | die Submission am 25.07.2022 hinsichtlich der Geröllmassen im Bereich Weiherbach. In diesem Zusammenhang sollen auch die Geröllmassen beim Anwesen Rainer Leisen beseitigt werden. |
| - | den Ausschreibungszeitraum für die Beseitigung der Hochwasserschäden, die bis zum 31.12.2022 verlängert wurde, |
| - | die Erstellung des Hochwasserschutzkonzeptes, welches sich bis Ende September 2022 verlängert. |
| - | die Sanierung der Gemeindestraßen, Heimesbachweg, Auf der Kehr und die Flächen beim gemeindlichen Bauhof. Diese erfolgt durch die Firma Köppen, Bitburg, die bereits im August ds. Jahres mit den Arbeiten beginnt. |
| - | den Ausbau der K 137 der zunächst verschoben wird. |
| - | den vorgesehenen Ausbau der Luxemburger Straße, der im Rahmen der Förderung „Ländliche Zentren“ erfolgen soll. |
| - | den gestellten Bauantrag für den Wiederaufbau des Bürgerhauses Waxweiler. Es wird noch die Erstellung eines Brandschutzgutachtens verlangt, welches mittlerweile in Auftrag gegeben wurde. |
| - | den nicht funktionsfähigen Geldautomaten im Gebäude der KSK Bitburg-Prüm. Es bleibt zu hoffen, dass hier baldmöglichst Abhilfe geschaffen wird. |
| - | den Verkauf von weiteren Bauflächen im Neubaugebiet „Unter der Mühle“. |
| - | der Aufbau der Treppe im Bereich der Freizeitanlagen. Zwischenzeitlich wurden die notwendigen Treppenstufen geliefert, so dass mit dem Aufbau begonnen werden kann. |
Auftragsvergaben
Elektroarbeiten im Umkleidegebäude am Sportplatz Waxweiler
Aufgrund des Starkregenereignisses am 14./15. Juli 2021 wurde das gesamte Sportplatzgebäude überschwemmt, so dass der überwiegende Teil der Elektrotechnik erneuert werden muss.
Die Kostenschätzung des Auftrages liegt bei 17.000,00 EUR. Die Auftragserteilung erfolgt aufgrund einer Preisanfrage, die durch das Planungsbüro Berg durchgeführt wurde.
Es lagen drei Angebote fristgerecht vor, die vom Planungsbüro Berg fachtechnisch und inhaltlich geprüft wurden.
Billigste Anbieterin ist die Firma Gompelmann, Lünebach.
Da die Arbeiten zeitnah ausgeführt werden sollen, wurde von der Verbandsgemeindeverwaltung Arzfeld in Absprache mit Ortsbürgermeister Manfred Groben der Auftrag bereits an die mindestfordernde Firma Gompelmann, Lünebach, erteilt.
Der Ortsgemeinderat Waxweiler wird gebeten, der Auftragserteilung nachträglich zuzustimmen.
„Der Ortsgemeinderat Waxweiler stimmt nachträglich der Auftragserteilung an die mindestfordernde Firma Gompelmann, Lünebach, zu.“
2.2. Zaunanlage Sportanlage Waxweiler
Aufgrund des Hochwasserereignisses am 14./15. Juli 2021 muss der stark beschädigte Zaun erneuert werden. Am 25.04.2022 hat die Verbandsgemeindeverwaltung Arzfeld eine Preisanfrage an 5 Firmen gesendet.
Zum Ende der Angebotsfrist am 17.05.2022 haben drei Firmen ein Angebot eingereicht. Ein Angebot musste von der Wertung ausgeschlossen werden, da Änderungen und Streichungen im Leistungsverzeichnis vorgenommen wurden.
Es lagen somit zwei Angebote fristgerecht vor, die vom Planungsbüro Berg fachtechnisch und inhaltlich geprüft wurden.
Billigste Anbieterin ist die Firma Martin Theis, Waxweiler.
Während der Ausschreibung stellte sich heraus, dass die vom Hochwasser weggerissene Prümbrücke am Sportplatz erst 2023 vom Naturpark Südeifel aufgebaut werden kann, da das Gelände mit schwerem Gerät für die Aufstellung der Brücke befahren werden muss.
Nach Rücksprache mit der mindestfordernden Firma Theis wurde festgehalten, dass diese nach der Auftragserteilung das Material bestellt und bei sich in der Firma lagert. Die Ortsgemeinde zahlt gegen Vorlage einer Bürgschaft die Materialkosten.
In Absprache mit Ortsbürgermeister Manfred Groben, wird nach Rücksprache mit den Beigeordneten der Ortsgemeinde Waxweiler, der Auftrag an die mindestfordernde Firma Theis, Waxweiler, erteilt.
Der Ortsgemeinderat Waxweiler wird gebeten, der Auftragserteilung nachträglich zuzustimmen.
„Der Ortsgemeinderat Waxweiler stimmt nachträglich der Auftragserteilung an die mindestfordernde Firma Theis, Waxweiler, zu.“
Bau- und Grundstücksangelegenheiten
Ortsbürgermeister Manfred Groben fasst nochmals das Ergebnis der vorausgegangenen Ortsbegehung zusammen.
Es wird hierzu auf die eingangs gegebenen Hinweise verwiesen.
Bauvoranfrage Az: BA-BVA-2022-101
Sanierung/Neubau einer Garage
Gemarkung Waxweiler, Flur 4, Nr.1696
Das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 BauGB sowie der beantragten Befreiung und Abweichung wurde erteilt.
An der Beratung und Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt haben die Ratsmitglieder Willi Kessler und Manfred Berg (Planer) nicht mitgewirkt.
Verschiedenes
Zu diesem Beratungspunkt lagen folgende Beratungsgegenstände vor:
Erweiterung/Änderung der Straßenbeleuchtungsanlage im Zuge des Ausbaues
der Luxemburger Straße.
Ratsmitglied Johannes Trapp beantragt bereits jetzt die Versetzung einer Straßenlampe im Bereich seines Anwesens und bittet dies bei der Planung zu berücksichtigen.
im Bereich des Prümflusses (Höhe Kläranlage) befinden sich derzeit noch einige Geröllmassen, die den Prümlauf verändert haben.
Die Angelegenheit sollte nochmals überprüft werden.
Ständebaum auf der Grünfläche in der Pintesfelder Straße.
Nach Auffassung des Rates sollte abgeklärt werden, ob der Ständebaum noch für den genannten Zweck benötigt wird.
Blumenschmuck am Haus des Gastes
Ratsmitglied und Beigeordneter Lothar Brandt regte an, den Blumenschmuck am Gebäude „Haus des Gastes“ nochmals anzubringen. Es wurde jedoch darauf hingewiesen, dass die notwendigen Blumenkästen pp. sehr kostenaufwendig sind.