Öffentliche Niederschrift über die Sitzung des Zweckverband Erholungsgebiet Irsental

am Mittwoch, 09.08.2023, 11:00 Uhr,

im Gasthaus "Im Pfenn", Irrhausen

Abwicklung der Tagesordnung:

Zu Punkt 1. Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastungserteilung für das Haushaltjahr 2022

Der nach § 110 Absatz 1 GemO gebildete Rechnungsprüfungsausschuss hat die Aufgaben und Befugnisse der örtlichen Rechnungsprüfung gemäß § 112 GemO wahrgenommen und insbesondere den Jahresabschluss 2021 sowie die Anlagen dazu geprüft. Es gab keine Beanstandungen.

Es wurde der folgende Beschluss gefasst:

a) Feststellung Jahresabschluss 2022:

Die Verbandsversammlung hat durch den Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses Kenntnis über das Ergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung für das Haushaltsjahr 2022 erhalten. Es gab keine Beanstandungen.

Der geprüfte Jahresabschluss 2022 wird gemäß § 114 Absatz 1 Satz 1 GemO festgestellt.

b) Entlastungserteilung:

Dem Verbandsvorsteher, seinem Vertreter und der Verbandsgemeindeverwaltung sowie den Beigeordneten der Verbandsgemeinde wird gemäß § 114 Absatz 1 Satz 2 GemO Entlastung erteilt.

c) Zustimmung zu über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen:

Die Verbandsversammlung erteilt nachträglich die Zustimmung zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen über 1.595,82 Euro im Haushaltsjahr 2022 gemäß § 100 GemO.

Abstimmungsergebnis: einstimmig.

Zu Punkt 2.

Entschlammung Stauweiher

a) Vorstellung Konzept mit Kostenschätzung

b) Beschlussfassung

Bereits in der Sitzung der Zweckverbandsversammlung am 06.12.2022 wurde über dieses Thema beraten. Nachfolgend hat das Ingenieurbüro H. Berg & Partner GmbH, Aachen, ein Konzept sowie eine Kostenschätzung für die Sedimenträumung aus dem Stauweiher im Irsental erstellt.

a) Vorstellung Konzept mit Kostenschätzung:

Vom Ingenieurbüro H. Berg & Partner GmbH, Aachen, wird in der Sitzung das Konzept sowie die Kostenschätzung für die Sedimenträumung nach dem Hochwasser 2021 aus dem Stauweiher im Irsental vorgestellt.

b) Beschlussfassung:

Es wurde der folgende Beschluss gefasst:

„Das von Ingenieurbüro H. Berg & Partner GmbH, Aachen, erstellte Konzept sowie die Kostenschätzung für die Sedimenträumung aus dem Stauweiher im Irsental wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Die Sedimenträumung des Stauweihers soll durchgeführt werden.

Zur Abstimmung des Genehmigungsverfahrens und entsprechender Auflagen wird die Geschäftsführung in Zusammenarbeit mit dem Büro Berg beauftragt, einen Scoping-Termin mit den zuständigen Naturschutzbehörden zu vereinbaren.

Das Büro Berg wird auf der Grundlage des vorliegenden Angebotes beauftragt, das Genehmigungsverfahren sowie die nachfolgende Sedimenträumung weiterhin zu begleiten.

Die Geschäftsführung wird beauftragt, den Antrag auf Gewährung einer Finanzhilfe nach dem Hochwasserereignis 2021 zu stellen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig.

Zu Punkt 3. Mitteilungen / Verschiedenes

a) Flyer „Naturschutzgebiet Irsental“:

Von der Touristinformation Arzfeld wurde mit der Firma CUBE Werbung, Daleiden, ein neuer Flyer über das „Naturschutzgebiet Ginsterheiden im Irsental“ herausgegeben. In diesem Flyer sind auch alle Wanderwege rund um den Ort Irrhausen dargestellt.

b) Instandsetzung Barrierefreier Rundweg:

Der barrierefreie Rundweg befindet sich unterhalb des Geländes des Campingplatzes in einem Zustand, wo das Befahren mit Rollstuhl schwierig ist. Der Weg wächst hier ständig zu und ist an manchen Stellen sehr feucht. Ortsbürgermeister Krings hat eine Kostenaufstellung gemacht, welche Kosten für die Instandsetzung des Weges anfallen würde. Hiernach ist mit Kosten von rd. 3.700,00 € netto zu rechnen.

„Nach kurzer Diskussion stimmt die Versammlung der Instandsetzung des Weges zu.

Ortsbürgermeister Krings wird mit der Bauleitung der Maßnahmen beauftragt. Die Finanzierung ist durch die vorhandene Rücklage des Zweckverbandes gesichert. „

Abstimmungsergebnis: einstimmig.