Sitzung des Verbandsgemeinderates Arzfeld
Am Donnerstag, 26.09.2024, 16:30 Uhr, findet eine Sitzung des Verbandsgemeinderates Arzfeld statt.
Sitzungsort: Sitzungssaal Verbandsgemeindeverwaltung
Tagesordnung
A. Öffentliche Sitzung
| 1. | Einwohnerfragestunde gemäß § 16a GemO |
| 2. | Sicherungsmaßnahmen an der ehemaligen Eisenbahnbrücke Lünebach |
| 3. | Jahresabschluss des Verbandsgemeindewerkes zum 31.12.2023 Beschlussempfehlung des Werkausschusses an den Verbandsgemeinderat zur Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresergebnisses sowie nachträgliche Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Investitionsausgaben (Schlussbesprechung nach § 3 der Landesverordnung über die Prüfung der kommunalen Einrichtungen) |
| 4. | Bestellung eines Abschlussprüfers für die Prüfung der Jahresabschlüsse des Verbandsgemeindewerkes sowie der Lageberichte der Werkleitung für die Jahre 2025 bis 2027 |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung zur 40. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Arzfeld - Teilbereich Bebauungsplan "Errichtung eines Solarparks", Ortsgemeinde Daleiden |
| 6. | 26. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Verbandsgemeinde Arzfeld - Teilbereich "Windkraft Geweberwald", Ortsgemeinde Plütscheid - |
| 6.1 | Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen und Bedenken im Rahmen der - gemäß § 3 Absatz 2 BauGB erfolgten Beteiligung der Öffentlichkeit - gemäß § 4 Absatz 2 BauGB erfolgten Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange |
| 6.2 | Beratung und Beschlussfassung über die erneute verkürzte Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 2 BauGB i.V.m. § 4a Absatz 3 BauGB und die erneute Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB i.V.m. § 4a Absatz 3 BauGB |
| 7. | 11. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Verbandsgemeinde Arzfeld - Teilbereich Bebauungspläne "Hauptstraße" und "Verlängerung Birkenweg", Ortsgemeinde Dahnen - |
| 7.1 | Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen und Bedenken im Rahmen der - gemäß § 3 Absatz 2 BauGB i.V.m. § 4a Absatz 3 BauGB erfolgten erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit - gemäß § 4 Absatz 2 BauGB i.V.m. § 4a Absatz 3 BauGB erfolgten erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange |
| 7.2 | Beratung und Beschlussfassung zur Einholung der gemeindlichen Zustimmungen gemäß § 67 Absatz 2 GemO |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung zur 34. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Arzfeld - Teilbereich Bebauungsplan "Dorfstraße", Ortsgemeinde Oberpierscheid |
| 8.1 | Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen und Bedenken im Rahmen der - gemäß § 3 Absatz 1 BauGB erfolgten frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit - gemäß § 4 Absatz 1 BauGB erfolgten Beteiligung frühzeitigen der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange |
| 8.2 | Beratung und Beschlussfassung über die Einleitung der Verfahren - zur Öffentlichkeitsbeteiligung und öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB - zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB |
| 9. | Beratung und Beschlussfassung zur 36. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Arzfeld - Teilbereich Bebauungsplan "Unterstraße", Ortsgemeinde Daleiden |
| 9.1 | Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen und Bedenken im Rahmen der - gemäß § 3 Absatz 1 BauGB erfolgten frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit - gemäß § 4 Absatz 1 BauGB erfolgten frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange |
| 9.2 | Beratung und Beschlussfassung über die Einleitung der Verfahren - zur Öffentlichkeitsbeteiligung und öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB - zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB |
| 10. | Beratung und Beschlussfassung zur 37. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Arzfeld - Teilbereich Bebauungsplan "Verlängerung Hauptstraße", Ortsgemeinde Lascheid |
| 10.1 | Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen und Bedenken im Rahmen der - gemäß § 3 Absatz 1 BauGB erfolgten frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit - gemäß § 4 Absatz 1 BauGB erfolgten frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange |
| 10.2 | Beratung und Beschlussfassung über die Einleitung der Verfahren - zur Öffentlichkeitsbeteiligung und öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB - zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB |
| 11. | Kooperationsvereinbarung Westeifel - Hochwasservorsorgende Gewässerunterhaltung und überörtliche Hochwasserschutzmaßnahmen |
| 12. | Anträge und Anfragen |
| 13. | Mitteilungen / Verschiedenes |
B. Nicht öffentliche Sitzung
| 14. | Bau- und Grundstücksangelegenheiten |
| 15. | Personalangelegenheiten |
| 15.a | Einführung des Tarifvertrages für Versorgungsbetriebe (TV-V) im Bereich des Verbandsgemeindewerkes Arzfeld |
| 16. | Verschiedenes |
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.