Sitzung des Verbandsgemeinderates Arzfeld
Am Donnerstag, 25.09.2025, 16:30 Uhr, findet eine Sitzung des Verbandsgemeinderates Arzfeld statt.
Sitzungsort: Sitzungssaal Verbandsgemeindeverwaltung
| Tagesordnung | |
| A. Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Einwohnerfragestunde gemäß § 16a GemO |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung zur 18. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Arzfeld - Teilbereich Bebauungsplan "Manderscheiderhof", Ortsgemeinde Manderscheid |
| 2.1 | Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen und Bedenken im Rahmen der - gemäß § 3 Absatz 2 BauGB erfolgten Beteiligung der Öffentlichkeit - gemäß § 4 Absatz 2 BauGB erfolgten Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange und Fassung des Feststellungsbeschlusses |
| 2.2 | Beratung und Beschlussfassung zur Einholung der gemeindlichen Zustimmungen gemäß § 67 Absatz 2 GemO |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung zur 21. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Arzfeld - Teilbereich Bebauungsplan "Gewerbegebiet Hahnengasse", Ortsgemeinde Lünebach |
| 3.1 | Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen und Bedenken im Rahmen der - gemäß § 3 Absatz 2 BauGB erfolgten Beteiligung der Öffentlichkeit - gemäß § 4 Absatz 2 BauGB erfolgten Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange und Fassung des Feststellungsbeschlusses |
| 3.2 | Beratung und Beschlussfassung zur Einholung der gemeindlichen Zustimmungen gemäß § 67 Absatz 2 GemO |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung zur 25. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Arzfeld -Teilbereich Bebauungsplan "Olmscheider Weg", Ortsgemeinde Daleiden |
| 4.1 | Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen und Bedenken im Rahmen der - gemäß § 3 Absatz 2 BauGB erfolgten Beteiligung der Öffentlichkeit inkl. der öffentlichen Auslegung - gemäß § 4 Absatz 2 BauGB erfolgten Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange und Fassung des Feststellungsbeschlusses |
| 4.2 | Beratung und Beschlussfassung zur Einholung der gemeindlichen Zustimmungen gemäß § 67 Absatz 2 GemO |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung zur 37. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Arzfeld - Teilbereich Bebauungsplanes "Verlängerung Hauptstraße", Ortsgemeinde Lascheid |
| 5.1 | Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen und Bedenken im Rahmen der - gemäß § 3 Absatz 2 BauGB erfolgten Beteiligung der Öffentlichkeit inkl. der öffentlichen Auslegung - gemäß § 4 Absatz 2 BauGB erfolgten Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange und Fassung des Feststellungsbeschlusses |
| 5.2 | Beratung und Beschlussfassung zur Einholung der gemeindlichen Zustimmungen gemäß § 67 Absatz 2 GemO |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung zur 38. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Arzfeld - Teilbereich Bebauungsplan "Verlängerung Kehrweg", Ortsgemeinde Plütscheid |
| 6.1 | Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen und Bedenken im Rahmen der - gemäß § 3 Absatz 1 BauGB erfolgten frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit inkl. der öffentlichen Auslegung - gemäß § 4 Absatz 1 BauGB erfolgten frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange |
| 6.2 | Beratung und Beschlussfassung über die Einleitung der Verfahren - zur Beteiligung der Öffentlichkeit inkl. der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB - zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung zur 44. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Arzfeld - Teilräumliche Fortschreibung des Flächennutzungsplanes im Bereich Windenergie TOP |
| 7.1 | Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen und Bedenken im Rahmen der - gemäß § 3 Absatz 1 BauGB erfolgten frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit inkl. der öffentlichen Auslegung - gemäß § 4 Absatz 1 BauGB erfolgten frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange |
| 7.2 | Beratung und Beschlussfassung über die Einleitung der Verfahren - zur Beteiligung der Öffentlichkeit inkl. der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB - zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung zur 45. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Arzfeld -Teilbereich Bebauungsplan "Sondergebiet Aaronia AG" |
| 8.1 | Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen und Bedenken im Rahmen der - gemäß § 3 Absatz 1 BauGB erfolgten frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit inkl. der öffentlichen Auslegung - gemäß § 4 Absatz 1 BauGB erfolgten frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange |
| 8.2 | Beratung und Beschlussfassung über die Einleitung der Verfahren - zur Beteiligung der Öffentlichkeit inkl. der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB - zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB |
| 9. | Jahresabschluss des Verbandsgemeindewerkes zum 31.12.2024 Beschlussempfehlung des Werkausschusses an den Verbandsgemeinderat zur Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresergebnisses sowie nachträgliche Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Investitionsausgaben (Schlussbesprechung nach § 3 der Landesverordnung über die Prüfung der kommunalen Einrichtungen) |
| 10. | Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung und eines 1. Nachtragshaushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2025 gemäß § 7 GemHVO |
| 11. | Auftragsvergaben |
| 11.1 | Auftragsvergabe Planungsleistungen Grundschule Daleiden |
| 12. | Bekämpfung von invasiven Pflanzenarten an den Gewässern innerhalb der Verbandsgemeinde Arzfeld - Teilnahme am Interreg-Förderantrag des funktionalen Raumes Eifel-Ostbelgien-Éislek (EOE) |
| 13. | Erlass einer Gefahrenabwehrverordnung |
| 14. | Grundsatzbeschluss über den Antrag einer IKZ-Maßnahme in Kooperation mit der VG Südeifel |
| 15. | Änderung der Satzung über die Einrichtung eines Jugendparlamentes in der Verbandsgemeinde Arzfeld vom 17. April 2012 |
| 16. | Bau- und Grundstücksangelegenheiten |
| 17. | Mitteilungen der Verwaltung |
| 17.1 | Mitteilungen Auftragsvergaben Neubau Feuerwehrhaus Olmscheid |
| 18. | Anfragen der Ratsmitglieder |
| B. Nicht öffentliche Sitzung | |
| 19. | Bau- und Grundstücksangelegenheiten |
| 20. | Verschiedenes |
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.