Sitzung des Ortsgemeinderates Oberpierscheid
Am Donnerstag, 03. November 2022, 19:30 Uhr, findet eine Sitzung des Ortsgemeinderates Oberpierscheid statt.
Sitzungsort: Dorfgemeinschaftshaus
Tagesordnung:
| Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Mitteilungen |
| 2. | Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastungserteilung gemäß § 114 Absatz 1 GemO für das Haushaltsjahr 2021 ggf. mit nachträglicher Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen oder Auszahlungen gemäß § 100 Absatz 1 GemO |
| 3. | Erlass einer Haushaltssatzung und eines Haushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2023/2024 als Doppelhaushalt gemäß § 7 GemHVO |
| 3.1 | Beratung und Beschlussfassung über die eventuellen Eingaben der Einwohnerschaft nach Einsichtnahme des Entwurfs |
| 3.2 | Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes |
| 4. | Bau- und Grundstücksangelegenheiten |
| 5. | Verschiedenes |
| Nicht öffentliche Sitzung | |
| 6. | Bau- und Grundstücksangelegenheiten |
| 7. | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 04.05.2022 |
| 8. | Verschiedenes |
Gemäß § 97 Absatz 1 Satz 1 GemO liegt der Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes ab dem Zeitpunkt dieser öffentlichen Bekanntmachung während der üblichen Dienstzeiten bei der Verbandsgemeindeverwaltung Arzfeld zur Einsichtnahme durch die Einwohner aus.