Öffentliche Niederschrift über die Sitzung des Schulträgerausschusses des Verbandsgemeinderates Arzfeld
am Donnerstag, 12.10.2023, 16:30 Uhr, im Sitzungssaal der Verbandsgemeindeverwaltung
| Tagesordnung | |
| A. Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Vorstellung Entwurf Schulentwicklungsplan |
| 2. | Sachstand Planungs- und Bauangelegenheiten |
| 3. | Vorbereitung des Haushaltsplanentwurfs für das Haushaltsjahr 2024 |
| 4. | Mitteilungen / Verschiedenes |
Der Vorsitzende eröffnete um 16:30 Uhr die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
Abwicklung der Tagesordnung:
| Zu Punkt 1. | Vorstellung Entwurf Schulentwicklungsplan |
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte Bürgermeister Johannes Kuhl Herrn Christian Hamel vom Büro Biregio, Bonn.
Herr Hamel stellte allen Anwesenden den Entwurf des Schulentwicklungsplanes vor.
Seitens der Mitglieder des Ausschusses werden keine Änderungswünsche zum Entwurf des Schulentwicklungsplanes geltend gemacht. Dem Verbandsgemeinderat wird empfohlen, den Schulentwicklungsplan in der vorliegenden Fassung in seiner Sitzung am 14. Dezember 2023 zu beschließen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig.
| Ja-Stimmen | Nein-Stimmen | Enthaltungen |
| 9 | - | - |
| Zu Punkt 2. | Sachstand Planungs- und Bauangelegenheiten |
Zu diesem Tagesordnungspunkt machte Fachbereichsleiter Josef Freichels folgende Ausführungen:
Derzeit wird für die Verbandsgemeinde Arzfeld ein Schulentwicklungsplan erstellt. Hieraus lassen sich bereits jetzt erforderliche Baumaßnahmen ableiten, weshalb an einzelnen Standorten erforderliche Sanierungsarbeiten derzeit zurückgestellt sind.
2.1 Grundschule Arzfeld
Aus dem Schulentwicklungsplan herleitend wird eine Erweiterung der Grundschule Arzfeld erforderlich, so dass derzeit folgende Maßnahmen zurückgestellt werden:
| - | Brandschutzmaßnahmen im Treppenhaus der Grundschule |
| - | Sanierung der WC-Anlagen der Schüler*innen |
| - | Trockenlegung der Außenmauer der Küche |
Diese Arbeiten sollen im Zuge der notwendigen Baumaßnahme zur Erweiterung des Schulgebäudes mit beauftragt werden.
Die Arbeiten an der Außenfassade beim Lehrerparkplatz sind an die Firma Dahm, Bernkastel-Kues, vergeben.
2.2 Grundschule Daleiden
Hier wurde nach den Sommerferien 2022 mit der Generalsanierung der Sporthalle begonnen. Das Projekt hat einen finanziellen Umfang von 3,9 Mio. € und soll bis Ende 2024 abgeschlossen sein.
Für das Schulgebäude selbst wird eine umfangreiche Sanierung des Gebäudes und Änderung des Nutzungskonzeptes angestrebt. Mit den Bauarbeiten soll nach Möglichkeit in 2024 begonnen werden.
2.3 Grundschule Lützkampen
Folgende weitere Maßnahmen sind in der Planung:
| - | Sanierung Blitzschutzanlage (Planungsauftrag erteilt) |
| - | Sanierung / Neugestaltung Schulhof (Planungsauftrag erteilt) |
| - | Neuer Außenanstrich (Planungsauftrag erteilt) |
2.4 Grundschule Waxweiler
Die Sporthalle ist soweit saniert, dass der Sportunterricht uneingeschränkt möglich ist. In der letzten Sitzung des Verbandsgemeinderates wurde beschlossen, das komplette Dach der Turnhalle zu erneuern. Die Arbeiten sollen vom Planungsbüro Berg zeitnah ausgeschrieben und in 2024 ausgeführt werden. Ebenfalls sollen die Außenanlagen um die Turnhalle hergestellt werden.
Folgende weitere Maßnahmen sind in der Planung:
| - | Erneuerung Fenster zum Schulhof |
| - | Sanierung Außenfassade zum Lehrparkplatz (Planungsauftrag erteilt) |
| Zu Punkt 3. | Vorbereitung des Haushaltsplanentwurfs für das Haushaltsjahr 2024 |
Bürgermeister Johannes Kuhl erläuterte die einzelnen Ansätze detailliert.
Ohne weitere Diskussion wurde dem Entwurf des Schuletats für das Haushaltsjahr 2024, der Bestandteil der Sitzungsniederschrift ist, zugestimmt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig.
| Ja-Stimmen | Nein-Stimmen | Enthaltungen |
| 9 | - | - |
| Zu Punkt 4. | Mitteilungen / Verschiedenes |
Fachbereichsleiter Josef Freichels informierte über:
4.1 Schulbereich – Rektor*in an der Grundschule Daleiden
Ab dem Schuljahr 2023/2024 übernimmt Frau Sandra Dhur die Schulleitung der Grundschule Daleiden. Frau Susanne Wagenknecht übernimmt in Abwesenheit die Vertretung.
4.2 Schulbuchausleihe an den Grundschulen in der Verbandsgemeinde Arzfeld
Im Schuljahr 2023/2024 wurden 98 Pakete verarbeitet.
| Schule | Schulbuchpakete | davon unentgeltlich |
| Grundschule Arzfeld | 29 | 14 |
| Grundschule Lützkampen | 14 | 4 |
| Grundschule Daleiden | 18 | 7 |
| Grundschule Waxweiler | 37 | 12 |
| Gesamt | 98 | 37 |
Die Ausleihe erfolgt entgeltlich oder auf Antrag einkommensabhängig auch unentgeltlich.
Die Arbeiten wurden von einer Verwaltungsmitarbeiterin durchgeführt.