Sitzung des Ortsgemeinderates Preischeid
Am Donnerstag, 02.11.2023, 18:00 Uhr, findet eine Sitzung des Ortsgemeinderates Preischeid statt.
Sitzungsort: Dorfgemeinschaftshaus Preischeid
| Tagesordnung | |
| A. Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Mitteilungen |
| 2. | Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastungserteilung gemäß § 114 Absatz 1 GemO für das Haushaltsjahr 2022 |
| 3. | Aufstellung des Bebauungsplanes "Machtemesmühle" gemäß 2 BauGB |
| 3.1 | Beratung und Beschlussfassung über die geäußerten Anregungen im Rahmen der nach § 3 Abs. 2 BauGB erfolgten Beteiligung der Öffentlichkeit |
| 3.2 | Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen im Rahmen der nach § 4 Abs. 2 BauGB erfolgten Beteiligung der Träger öffentlicher Belange |
| 3.3 | Beschlussfassung des Bebauungsplanes als Satzung gemäß §10 BauGB |
| 4. | Aufstellung des Bebauungsplanes "Verlängerung Hauptstraße" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b BauGB - Aufhebung des Verfahrens aufgrund neuerlicher gesetzlicher Grundlagen |
| 5. | Aufstellung einer Klar- und Ergänzungssatzung für den Bereich "Verlängerung Hauptstraße" gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und Nr. 3 BauGB |
| 5.1 | Beratung und Beschlussfassung über einen Entwurf |
| 5.2 | Beratung und Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung gemäß § 34 Abs. 6 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB |
| 5.3 | Beratung und Beschlussfassung über die Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 34 Abs. 6 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB |
| 6. | Bau- und Grundstücksangelegenheiten |
| 7. | Verschiedenes |
| B. Nicht öffentliche Sitzung | |
| 8. | Bau- und Grundstücksangelegenheiten |
| 9. | Verschiedenes |
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.