Öffentliche Niederschrift über die Sitzung des Schulträgerausschusses des Verbandsgemeinderates Arzfeld
am Donnerstag, 09.10.2025, 16:00 Uhr,
im Sitzungssaal der Verbandsgemeindeverwaltung
Tagesordnung
A. Öffentliche Sitzung
| 1. | Begrüßung / Mitteilungen |
| 2. | Sachstand Planungs- und Bauangelegenheiten |
| 3. | Sachstand Umsetzung GaföG |
| 4. | Verschiedenes |
Abwicklung der Tagesordnung:
| Zu Punkt 1. | Begrüßung / Mitteilungen |
Bürgermeister Johannes Kuhl begrüßte alle Anwesenden.
Mitteilungen lagen keine vor.
| Zu Punkt 2. | Sachstand Planungs- und Bauangelegenheiten |
Zu diesem Tagesordnungspunkt machte Fachbereichsleiter Josef Freichels folgende Ausführungen:
2.1 Grundschule Arzfeld
Der Planungsauftrag für die laut Schulentwicklungsplan notwendige Erweiterung der Grundschule Arzfeld wurde vom Verbandsgemeinderat an das Planungsbüro Manfred Berg, Waxweiler, erteilt. Derzeit liegt ein erster Vorentwurf für die Erweiterung vor. Im Zuge dieser Maßnahme soll auch eine Sanierung der vorhandenen Toilettenanlagen durchgeführt werden.
Der Schulleitung wurde der Planentwurf vorgestellt. Von Seiten der Schule gab es Anregungen (u. a. Lagerfläche), die in die Planung eingearbeitet werden.
2.2 Grundschule Daleiden
Die für die Umsetzung der Baumaßnahme „Umnutzung und Sanierung der Grundschule Daleiden“ erforderlichen Haushaltsmittel wurden mit einem 1. Nachtragshaushaltsplan in den Haushalt der Verbandsgemeinde Arzfeld eingestellt. Dieser Nachtragshaushaltsplan liegt derzeit der Kommunalaufsicht bei der Kreisverwaltung des Eifelkreises Bitburg-Prüm zur Genehmigung vor. Bereits in den jetzt bevorstehenden Herbstferien soll mit den ersten Arbeiten begonnen werden.
Für die Dauer der Baumaßnahme wird eine Containerschule zwischen KiTa-Gebäude und ehemaligem Lehrerwohnhaus aufgestellt.
An der Turnhalle in Daleiden sind nunmehr die Fliesenarbeiten in den Sanitärräumen gestartet.
2.3 Grundschule Lützkampen
Die Blitzschutzarbeiten an der Grundschule Lützkampen sind noch nicht vollständig abgeschlossen.
In den nächsten Jahren ist hier eine Sanierung der Fensteranlagen an dem Durchgang zwischen den beiden Schultrakten erforderlich.
2.4 Grundschule Waxweiler
An der Grundschule Waxweiler muss ein Teil der Fenster erneuert werden. Diese Baumaßnahme wurde nun in dem neuen Förderprogramm „RZN - Regionales Zukunftsprogramm“ des Landes Rheinland-Pfalz zur Förderung angemeldet.
An der Turnhalle laufen derzeit die Arbeiten an der Außenfassade und der Photovoltaikanlage.
| Zu Punkt 3. | Sachstand Umsetzung GaföG |
Sachbearbeiterin Sabrina Schwickerath erläuterte hierzu:
Das Ganztagsförderungsgesetz (§24 f SGB VIII) ist ein Bundesgesetz, welches im Oktober 2021 in Kraft getreten ist und einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter regelt. Die Gesamtverantwortung liegt bei den örtlichen Trägern der öffentlichen Jugendhilfe.
Es wurden schon einige Planungsrunden mit dem Jugendamt und den Trägern der Grundschulen des Kreises geführt. Folgende Inhalte wurden behandelt:
• Fördermittel und deren Einsatz
• Ist-Stand-Analyse
• Informationsaustausch
• Unterstützung durch ein Institut in Mainz
Inhalt des Anspruchs
| - | Jedes Kind hat ab dem Schuleintritt bis zum Beginn der 5. Klasse einen Anspruch auf ganztägige Förderung, beginnend im Schuljahr 2026/2027 |
| - | Der Umfang beträgt 8 Stunden pro Tag an allen Werktagen. Darüber hinaus ist ein bedarfsgerechtes Angebot vorzuhalten. |
| - | Der Rechtsanspruch besteht demnach auch in den Ferien. Durch Landesrecht kann eine Schließzeit von vier Wochen festgelegt werden. Hier hat das Land noch keinen Entschluss gefasst. |
| - | Der Rechtsanspruch greift stufenweise, beginnend mit Klassenstufe 1, sodass im Schuljahr 2029/2030 für alle Grundschüler dieser Rechtsanspruch erfüllt werden muss. |
Ist Stand in der VG Arzfeld (Schuljahr 2025/2026)
- | Während der Schulzeiten ist die VG Arzfeld gut aufgestellt. Der Rechtsanspruch wird an fast allen Schulen erfüllt, bis auf Waxweiler am Freitagnachmittag. |
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| o | Lützkampen: 24 angemeldete Schüler. Es besuchen derzeit durchschnittlich 14 Kinder täglich die Betreuung |
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| o | Daleiden: 31 angemeldete Schüler. Es besuchen derzeit durchschnittlich 21 Kinder täglich die Betreuung. |
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| o | Arzfeld: 37 angemeldete Schüler. Es besuchen derzeit durchschnittlich 21 Kinder in der Betreuung. |
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| o | Waxweiler: hier ist die VG nur für das Mittagessen zuständig. Angemeldet sind insgesamt 63 Kinder. Es nehmen täglich durchschnittlich 46 Kinder am Mittagessen teil. |
Soll Situation - was fehlt noch
| - | Freitagnachmittag in Waxweiler |
| - | Ferienzeiten: mindestens 45 Tage müssen zusätzlich betreut werden. |
Das Jugendamt trifft sich mit den freien Trägern der Jugendhilfe, um auszuloten, wie diese „mithelfen“ können und möchte auch die Vereine mit ins Boot nehmen.
Weitere Planungsrunden sind geplant.
| Zu Punkt 4. | Verschiedenes |
Fachbereichsleiter Josef Freichels informierte über:
4.1 Schulsozialarbeiterin
Seit dem 01.12.2024 dürfen wir Frau Céline Metz als neue Schulsozialarbeiterin an unseren Grundschulen der VG begrüßen.
Präsenszeiten seit Schuljahresbeginn 2025/2026
| GS Arzfeld | Dienstag | 09:00 – 14:00 Uhr |
| GS Daleiden | Freitag | 09:00 – 14:00 Uhr |
| GS Lützkampen | Mittwoch | 09:00 – 14:00 Uhr |
| GS Waxweiler | Montag | 09:00 – 15:00 Uhr |
Bzw. persönliche Gespräche nach vorheriger Terminabsprache.
4.2 Schulbuchausleihe an den Grundschulen in der Verbandsgemeinde Arzfeld
Die Schulbuchausliehe erfolgt entgeltlich oder auf Antrag einkommensabhängig auch unentgeltlich.
Im Schuljahr 2025/2026 wurden seitens der Verwaltung 79 Pakete verarbeitet.
| Schule |
| Schulpakete | |
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| entgeltlich | unentgeltlich | gesamt |
| Grundschule Arzfeld | 15 | 6 | 21 |
| Grundschule Lützkampen | 5 | 1 | 6 |
| Grundschule Daleiden | 8 | 9 | 17 |
| Grundschule Waxweiler | 24 | 11 | 35 |
| Gesamt | 52 | 27 | 79 |
| Nicht bewilligte Förderanträge | 9 |
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4.3 Übersicht Schülerzahlen Stand 23. September 2025
4.4 Schülerzahlenspiegel – einzuschulende Kinder