Sitzung des Ortsgemeinderates Arzfeld
Am Dienstag, 10.12.2024, 19:00 Uhr, findet eine Sitzung des Ortsgemeinderates Arzfeld statt.
Sitzungsort: Gemeindehaus Arzfeld
Tagesordnung
A. Öffentliche Sitzung
| 1. | Mitteilungen |
| 2. | Aufstellung eines Bebauungsplanes "Kreuzstraße" gemäß § 2 BauGB |
| 2.1 | Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung, den Entwurf und die Bezeichnung des Bebauungsplanes |
| 2.2 | Beratung und Beschlussfassung über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB |
| 2.3 | Beratung und Beschlussfassung über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB |
| 3. | Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastungserteilung gemäß § 114 Absatz 1 GemO für das Haushaltsjahr 2023 |
| 4. | Vorstellung eines Nutzungskonzeptes für das vorhandene Ausstellungsgelände am ehemaligen Bahnhof |
| 5. | Erlass einer Haushaltssatzung und eines Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2025 |
| 5.1 | Beratung und Beschlussfassung über die eventuellen Eingaben der Einwohnerschaft nach Einsichtnahme des Entwurfs |
| 5.2 | Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes |
| 6. | Bau- und Grundstücksangelegenheiten |
| 7. | Verschiedenes |
| B. Nicht öffentliche Sitzung | |
| 8. | Bau- und Grundstücksangelegenheiten |
| 9. | Genehmigung von Sitzungsniederschriften - 24.09.2024 und 05.11.2024 |
| 10. | Verschiedenes |
Gemäß § 97 Absatz 1 Satz 1 GemO liegt der Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes ab dem Zeitpunkt dieser öffentlichen Bekanntmachung während der üblichen Dienstzeiten bei der Verbandsgemeindeverwaltung Arzfeld zur Einsichtnahme durch die Einwohner aus.
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.