Sitzung des Ortsgemeinderates Arzfeld
Am Dienstag, 09.12.2025, 18:00 Uhr, findet eine Sitzung des Ortsgemeinderates Arzfeld statt.
Sitzungsort: Gemeindehaus Arzfeld
| Tagesordnung | |
| A. Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Mitteilungen |
| 2. | Erlass einer Haushaltssatzung und eines Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2026 |
| 2.1 | Beratung und Beschlussfassung über die eventuellen Eingaben der Einwohnerschaft nach Einsichtnahme des Entwurfs |
| 2.2 | Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes |
| 3. | Beschlussfassung über die Annahme von Zuwendungen an die Ortsgemeinde gemäß § 94 Absatz 3 GemO |
| 4. | Aufstellung des Bebauungsplanes "Kreuzstraße" gemäß § 2 BauGB |
| 4.1 | Beratung und Beschlussfassung über die geäußerten Anregungen im Rahmen der nach § 3 Abs. 1 BauGB erfolgten frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit inkl. der öffentlichen Auslegung |
| 4.2 | Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen im Rahmen der nach § 4 Abs. 1 BauGB erfolgten frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange |
| 4.3 | Beteiligung der Öffentlichkeit inkl. der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB im Rahmen der Offenlage |
| 5. | Spielplatzentwicklung nach erfolgten Sicherheitsuntersuchungen |
| 6. | Bau- und Grundstücksangelegenheiten |
| 7. | Verschiedenes |
| B. Nicht öffentliche Sitzung | |
| 8. | Bau- und Grundstücksangelegenheiten |
| 9. | Verschiedenes |
Gemäß § 97 Absatz 1 Satz 1 GemO liegt der Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes ab dem Zeitpunkt dieser öffentlichen Bekanntmachung 14 Tage während der üblichen Dienstzeiten bei der Verbandsgemeindeverwaltung Arzfeld zur Einsichtnahme durch die Einwohner aus.
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.