Öffentliche Niederschrift über die Sitzung des Ortsgemeinderates Waxweiler
am Mittwoch, 04.09.2024, 19:00 Uhr, im Hotel am Schwimmbad
Tagesordnung
| A. Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Mitteilungen |
| 2. | Neugestaltung der Homepage |
| 3. | Neuanschaffung eines Gemeindetraktors |
| 4. | Auftragsvergaben |
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| 4.1 Sportplatz Waxweiler, Auftragsvergabe Tennenbahn/Sprunggrube |
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| 4.2 Auftragsvergabe Freianlage "Unten in der Acht", Sanierung Bürgerhaus |
| 5. | Bau- und Grundstücksangelegenheiten |
| 6. | Verschiedenes |
Abwicklung der Tagesordnung:
Zu Punkt 1. Mitteilungen
Ortsbürgermeister Martin Krohn informierte über
- die neue Leitung der Kita Waxweiler,
- den Stand der Bauarbeiten in der Luxemburger Straße
- den Stand der Bauarbeiten im Weiherbachtal
- den Ausbau der Pintesfelder Straße, der voraussichtlich in 2025 erfolgt,
- den Stand der Bauarbeiten im Bürgerhaus Waxweiler
- den Hochwasserschutz im Bereich der Ortslage Waxweiler.
Der Rat vertritt die Auffassung, dass nochmals mit der Verwaltung abgeklärt wird, ob alle Schäden, insbesondere im Bereich „Am Kanal“, erfasst wurden. Gleichzeitig wird geprüft, ob die Aufstellung von Hochwasserschutzwinkel „Am Kanal“ möglich ist.
Zu Punkt 2. Neugestaltung der Homepage
Ortsbürgermeister Martin Krohn informierte über den Stand der Angelegenheit.
Zwischenzeitlich liegt der Ortsgemeinde ein Angebot hinsichtlich der Neugestaltung vor.
Die Angelegenheit wird zunächst zurückgestellt.
Abstimmungsergebnis:.
| Ja-Stimmen | Nein-Stimmen | Enthaltungen |
| 15 | - | - |
Zu Punkt 3. Neuanschaffung eines Gemeindetraktors
Ortsbürgermeister Martin Krohn teilte mit, dass der gemeindliche Schlepper defekt ist und aus verkehrstechnischer Hinsicht nicht mehr zum Einsatz kommen kann.
Die Verwaltung hat zwischenzeitlich die notwendigen Verhandlungen-Angebote hinsichtlich der Neubeschaffung eines entsprechenden Kommunalfahrzeug eingeholt.
Die Vertreter der Verwaltung informierten eingehend über die Möglichkeiten der Finanzierung, insbesondere über den Kauf bzw. Leasing/Mietkauf eines entsprechenden Gerätes.
Nach eingehender Beratung und Diskussion stimmte der Ortsgemeinde der Beschaffung eines neuen Kommunalschleppers durch die Firma Claas im Wege des Mietkaufs zu.
Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Haushaltsansätze im Haushaltsplan vorzusehen.
Die Verwaltung wird gebeten, bereits jetzt eine neue Preiskalkulation für die Inanspruchnahme des Schleppers vorzunehmen, damit insbesondere wegen der Schneeräumung, die beteiligten Ortsgemeinden informiert werden.
Ab dem Winter 2024 wird eine Bereitstellungspauschale für den Winterdienst erhoben.
Das derzeit defekte Altfahrzeug wird zum Verkauf angeboten.
Abstimmungsergebnis:.
| Ja-Stimmen | Nein-Stimmen | Enthaltungen |
| 15 | - | - |
Zu Punkt 4. Auftragsvergaben
Zu Punkt 4.1. Sportplatz Waxweiler, Auftragsvergabe Tennenbahn/Sprunggrube
Für die Wiederherstellung des Sportplatzes Waxweiler nach dem Hochwasserereignis wurde die Herstellung der Tennenbahn und der Weitsprunganlage am 13.06.2024 eine Preisanfrage an fünf Firmen gestellt. Zum Angegebenen Submissionstermin am 27.06.2024 lagen 3 Angebote vor. Die Angebote wurden fachtechnisch und rechnerisch von Planungsbüro Berg geprüft.
Die Eignung der mindestbietenden Firma ist bekannt. Eine zuverlässige Zusammenarbeit in der Vergangenheit wird bestätigt.
Es wurde der folgende Beschluss gefasst:
„Der Ortsgemeinderat stimmt der Auftragserteilung für die Herstellung der Tennenbahn und Sprunggrube an die Fa. Cordel, Wallenborn, zu. Die Auftragssumme beträgt 38.559,57 Euro.“
Abstimmungsergebnis:.
| Ja-Stimmen | Nein-Stimmen | Enthaltungen |
| 15 | - | - |
Zu Punkt 4.2. Auftragsvergabe Freianlage "Unten in der Acht", Sanierung Bürgerhaus
Auftragsvergabe BA 2, Räum- und Abbrucharbeite, Rück, Straßen- und Wegebau, Pflaster-, Hochbau und Landschaftsarbeiten
Für Maßnahme in der Freianlage „Unten in der Acht“ wurde der 2. BA, Räum- und Abbrucharbeite, Rück, Straßen- und Wegebau, Pflaster-, Hochbau und Landschaftsarbeiten, am 24.06.2024 öffentlich im Ausschreibungsportal Subreport ausgeschrieben. Der Ortsgemeinderat Waxweiler hat Ortsbürgermeister Martin Krohn eine Auftragsermächtigung erteilt.
Die Submission erfolgte am 24.07.2024. Es lagen zum Termin zwei Angebote vor. Die Angebote wurden fachtechnisch und rechnerisch vom beauftragten Planungsbüro Reihsner, Herr Polich, geprüft. Die formelle Prüfung der Angebote erfolgte durch die Verbandsgemeindeverwaltung Arzfeld. Beide Angebote wurden zur Wertung zugelassen. Die Eignung der Bieter wurde überprüft und bestätigt.
„Der Ortsgemeinderat Waxweiler stimmt einer Auftragserteilung für die Arbeiten im BA 2 in der Freianlage „Unten in der Acht“ an die Fa. Weiland, Irrhausen zu. Die Auftragssumme incl. Beseitigung der Widerauflager der alten Wanderbrücke beträgt 818.567,38 Euro.“
Abstimmungsergebnis:.
| Ja-Stimmen | Nein-Stimmen | Enthaltungen |
| 15 | - | - |
Bürgerhaus Waxweiler, Sanierung/Beseitigung Hochwasserschäden
2.1 Elektroarbeiten
Die Elektroarbeiten wurde am 19.06.2024 öffentlich auf dem Portal subreport ausgeschrieben. Zum Submissionstermin am 16.07.2024 lagen 3 Angebote vor. Alle Angebote wurden zur Wertung zugelassen. Der Ortsgemeinderat Waxweiler hat Ortsbürgermeister Martin Krohn eine Auftragsermächtigung erteilt.
Die Angebote wurden fachtechnisch und rechnerisch vom beauftragten Planungsbüro Ewenenergy, Bettingen, Herr Behrendt, geprüft. Die formelle Prüfung der Angebote erfolgte durch die Verbandsgemeindeverwaltung Arzfeld. Die Angebote wurden zur Wertung zugelassen. Die Eignung der Bieter wurde überprüft und bestätigt.
„Der Ortsgemeinderat Waxweiler stimmt einer Auftragserteilung für die Elektroarbeiten im Bürgerhaus Waxweiler der Fa. Meikowe, Fleringen, zu. Die Auftragssumme beträgt 80.269,99 Euro.“
Abstimmungsergebnis:.
| Ja-Stimmen | Nein-Stimmen | Enthaltungen |
| 15 | - | - |
2.2 Lüftung
Das Gewerk Lüftung wurde am 06.06.2024 öffentlich auf dem Portal subreport ausgeschrieben. Zum Submissionstermin am 11.07.2024 lagen 2 Angebote vor. Alle Angebote wurden zur Wertung zugelassen. Der Ortsgemeinderat Waxweiler hat Ortsbürgermeister Martin Krohn eine Auftragsermächtigung erteilt.
Die Angebote wurden fachtechnisch und rechnerisch vom beauftragten Planungsbüro Ewenenergy, Bettingen, Herr Behrendt, geprüft. Die formelle Prüfung der Angebote erfolgte durch die Verbandsgemeindeverwaltung Arzfeld. Die Angebote wurden zur Wertung zugelassen. Die Eignung der Bieter wurde überprüft und bestätigt. Die mindestbietende Firma hat bereits mehrfach in der Verbandsgemeinde Arzfeld gearbeitet - die Zuverlässigkeit der Firma kann bestätigt werden.
„Der Ortsgemeinderat Waxweiler stimmt einer Auftragserteilung für die Lüftungsarbeiten im Bürgerhaus Waxweiler der Fa. Rheimotherm, Schweich, zu. Die Auftragssumme beträgt 152.424,35 Euro.“
Abstimmungsergebnis:.
| Ja-Stimmen | Nein-Stimmen | Enthaltungen |
| 15 | - | - |
2.3 Heizung
Das Gewerk Heizung wurde am 06.06.2024 öffentlich auf dem Portal subreport ausgeschrieben. Zum Submissionstermin am 11.07.2024 lagen 2 Angebote vor. Ein Angebot wurde von der Wertung ausgeschlossen. Der Ortsgemeinderat Waxweiler hat Ortsbürgermeister Martin Krohn eine Auftragsermächtigung erteilt.
Das Angebot wurden fachtechnisch und rechnerisch vom beauftragten Planungsbüro Ewenenergy, Bettingen, Herr Behrendt, geprüft. Die formelle Prüfung der Angebote erfolgte durch die Verbandsgemeindeverwaltung Arzfeld. Das Angebot wurden zur Wertung zugelassen. Die Eignung der Bieter wurde überprüft und bestätigt. Die Firma hat bereits mehrfach in der Verbandsgemeinde Arzfeld gearbeitet - die Zuverlässigkeit der Firma kann bestätigt werden.
„Der Ortsgemeinderat Waxweiler stimmt einer Auftragserteilung für die Heizungsarbeiten im Bürgerhaus Waxweiler der Fa. Aqwarm, Oberstadtfeld, zu. Die Auftragssumme beträgt 225.931,83 Euro.“
Abstimmungsergebnis:.
| Ja-Stimmen | Nein-Stimmen | Enthaltungen |
| 15 | - | - |
2.4 Sanitär
Das Gewerk Sanitär wurde am 06.06.2024 öffentlich auf dem Portal subreport ausgeschrieben. Zum Submissionstermin am 11.07.2024 lagen 2 Angebote vor. Ein Angebot wurde von der Wertung ausgeschlossen. Der Ortsgemeinderat Waxweiler hat Ortsbürgermeister Martin Krohn eine Auftragsermächtigung erteilt.
Das Angebot wurden fachtechnisch und rechnerisch vom beauftragten Planungsbüro Ewenenergy, Bettingen, Herr Behrendt, geprüft. Die formelle Prüfung der Angebote erfolgte durch die Verbandsgemeindeverwaltung Arzfeld. Das Angebot wurden zur Wertung zugelassen. Die Eignung der Bieter wurde überprüft und bestätigt. Die Firma hat bereits mehrfach in der Verbandsgemeinde Arzfeld gearbeitet - die Zuverlässigkeit der Firma kann bestätigt werden.
„Der Ortsgemeinderat Waxweiler stimmt der Aufhebung der Ausschreibung aufgrund der erheblichen Mehrkosten des Angebotes zu. Es erfolgt kurzfristig eine beschränkte Ausschreibung des Gewerkes.“
Abstimmungsergebnis:.
| Ja-Stimmen | Nein-Stimmen | Enthaltungen |
| 15 | - | - |
Zu Punkt 5. Bau- und Grundstücksangelegenheiten
Bauantrag Az.: BA-BVA-2024-074
Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage
Unter der Mühle 16, Waxweiler,
Gemarkung Waxweiler, Flur 4, Nr. 419/11
Das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 BauGB sowie der beantragten Befreiung wurde erteilt.
Abstimmungsergebnis:.
| Ja-Stimmen | Nein-Stimmen | Enthaltungen |
| 15 | - | - |
Zu Punkt 6. Verschiedenes
Zu diesem Beratungspunkt lagen Wortmeldungen nicht vor.