Sitzung des Verbandsgemeinderates Arzfeld
Am Donnerstag, 15. Dezember 2022, 16:30 Uhr, findet eine Sitzung des Verbandsgemeinderates statt.
Sitzungsort: Sitzungssaal der Verbandsgemeindeverwaltung Arzfeld
| Tagesordnung | |
| A. Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Verpflichtung eines Ratsmitgliedes |
| 2. | Nachwahlen zu den Ausschüssen |
| a) Ausschuss für Bau, Planung, Klimaschutz und Mobilität | |
| b) Haupt- und Finanzausschuss (Stellvertretendes Mitglied) | |
| c) Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Fremdenverkehr (Stellvertretendes Mitglied) | |
| d) Schulträgerausschuss | |
| 3. | Einwohnerfragestunde |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung zur 15. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Arzfeld |
| - Teilbereich Bebauungsplan „Windbusch“, Ortsgemeinde Lützkampen | |
| 4.1 | Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen und Bedenken im Rahmen der |
| • gemäß § 3 Absatz 1 BauGB erfolgten frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit | |
| • gemäß § 4 Absatz 1 BauGB erfolgten Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange | |
| 4.2 | Beratung und Beschlussfassung über die Einleitung der Verfahren |
| • zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB | |
| • zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB | |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung zur 24. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Arzfeld |
| - Teilbereich Bebauungsplan „Erweiterung Kindertagesstätte“, Ortsgemeinde Lützkampen | |
| 5.1 | Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen und Bedenken im Rahmen der |
| • gemäß § 3 Absatz 1 BauGB erfolgten frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit | |
| • gemäß § 4 Absatz 1 BauGB erfolgten Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange | |
| 5.2 | Beratung und Beschlussfassung über die Einleitung der Verfahren |
| • zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB | |
| • zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB | |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung zur 25. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Arzfeld |
| - Teilbereich „EDEKA Markt“; Ortsgemeinde Daleiden | |
| 7. | Einführung eines Systems zur touristischen Echtzeitberatung via Videoscreen |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes 2023 |
| 9. | Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastungserteilung gemäß § 114 Absatz 1 GemO für das Haushaltsjahr 2021 |
| 9.1 | Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 100 Absatz 1 GemO |
| 9.2 | Entlastungserteilung gemäß §§ 110 und 114 GemO |
| 10. | Erlass einer Haushaltssatzung und eines Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2023 |
| 10.1 | Beratung und Beschlussfassung über die eventuellen Eingaben der Einwohnerschaft nach Einsichtnahme des Entwurfs |
| 10.2 | Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes |
| 11. | Änderung des Gesellschaftervertrages der Kommunalen Holzvermarktungsorganisation (KHVO) Eifel GmbH |
| 12. | Beschlussfassung über die Annahme von Zuwendungen an die Verbandsgemeinde gemäß § 94 Absatz 3 GemO |
| 13. | Anträge und Anfragen |
| 14. | Mitteilungen / Verschiedenes |
| B. Nicht öffentliche Sitzung | |
| 15. | Bau- und Grundstücksangelegenheiten |
| 16. | Verschiedenes |
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.