Sitzung des Ortsgemeinderates Arzfeld
Am Dienstag, 20.02.2024, 18:00 Uhr, findet eine Sitzung des Ortsgemeinderates Arzfeld statt.
| Sitzungsort: | Gemeindehaus Arzfeld |
Tagesordnung
A. Öffentliche Sitzung
| 1. | Einwohnerfragestunde gemäß § 16a GemO |
| 2. | Mitteilungen |
| 3. | Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Errichtung eines Solarparks in den Ortsgemeinden Arzfeld (OT Halenbach) und Üttfeld (OT Binscheid) gemäß § 2 BauGB |
| 3.1 | Information über das geplante Vorhaben |
| 3.2 | Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung, den Entwurf und die Bezeichnung des Bebauungsplanes |
| 3.3 | Beratung und Beschlussfassung über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 1 BauGB |
| 3.4 | Beratung und Beschlussfassung über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 BauGB |
| 4. | Aufstellung eines Bebauungsplanes "Eckelsbach" gemäß § 2 BauGB |
| 4.1 | Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung, den Entwurf und die Bezeichnung des Bebauungsplanes |
| 4.2 | Beratung und Beschlussfassung über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 1 BauGB |
| 4.3 | Beratung und Beschlussfassung über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 BauGB |
| 4.4 | Erteilung des Planungsauftrages |
| 5. | Aufstellung des Bebauungsplanes "Neue Mitte" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB -Sachstand und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise |
| 6. | Bebauungsplan "Auf der obersten Geigt" Beratung und Beschlussfassung über die In-Rechtskraftsetzung des Bebauungsplanes und deren Rechtsfolgen in bauplanungsrechtlicher und finanzieller Hinsicht |
| 7. | Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung und eines 1. Nachtragshaushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2024 gemäß § 7 GemHVO |
| 7.1 | Beratung und Beschlussfassung über die eventuellen Eingaben der Einwohnerschaft nach Einsichtnahme des Entwurfs |
| 7.2 | Beratung und Beschlussfassung der Nachtragshaushaltssatzung und des Nachtragshaushaltsplanes |
| 8. | Gründung eines Fördervereins -Sachstand und mögliche Vorgehensweise |
| 9. | Friedhofsangelegenheiten -Grundsatzbeschluss über die Anlegung von Rasengräbern für Sargbestattung |
| 10. | Durchführung von Instandsetzungsarbeiten an Gemeindestraßen |
| 11. | Bau- und Grundstücksangelegenheiten |
| 12. | Verschiedenes |
B. Nicht öffentliche Sitzung
| 13. | Bau- und Grundstücksangelegenheiten |
| 14. | Genehmigung de Sitzungsniederschrift vom 12.12.2023 |
| 15. | Verschiedenes |
Gemäß § 98 Absatz 1 Satz 2 GemO in Verbindung mit § 97 Absatz 1 Satz 1 GemO liegt der Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes ab dem Zeitpunkt dieser öffentlichen Bekanntmachung 14 Tage während der üblichen Dienstzeiten bei der Verbandsgemeindeverwaltung Arzfeld zur Einsichtnahme durch die Einwohnerschaft aus.
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.