Sitzung des Verbandsgemeinderates Arzfeld
Am Donnerstag, 05.02.2026, 16:30 Uhr, findet eine Sitzung des Verbandsgemeinderates Arzfeld statt.
Sitzungsort: Sitzungssaal Verbandsgemeindeverwaltung
Tagesordnung
A. Öffentliche Sitzung
| 1. | Einwohnerfragestunde gemäß § 16a GemO |
| 2. | Bestellung einer Schiedsperson |
| 3. | Interreg Projekt "Denk Mal Europa" |
| 4. | Auftragsvergaben |
| 4.1 | Grundschule Daleiden - Containerschule |
| 4.2 | Grundschule Daleiden - Baustelleneinrichtung |
| 4.3 | Auftragsermächtigung Baumaßnahme Umbau und Sanierung Grundschule Daleiden |
| 4.4 | Auftragsermächtigung Baumaßnahme Erweiterung Feuerwehrhaus Irrhausen |
| 4.5 | Beschaffung Rüstwagen für die FFW Arzfeld |
| 4.6 | Beschaffung Beladung MLF Eschfeld |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung zur 28. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Arzfeld -Teilbereich Bebauungsplan "Kapellenstraße/K 122", Ortsgemeinde Dackscheid |
| 5.1 | Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen und Bedenken im Rahmen der - gemäß § 3 Absatz 1 BauGB erfolgten frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit inkl. der öffentlichen Auslegung - gemäß § 4 Absatz 1 BauGB erfolgten frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange |
| 5.2 | Beratung und Beschlussfassung über die Einleitung der Verfahren - zur Beteiligung der Öffentlichkeit inkl. der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB - zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung zur 30. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Arzfeld -Teilbereich Bebauungsplan "Solarpark Dahnen"; Ortgemeinde Dahnen |
| 6.1 | Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen und Bedenken im Rahmen der - gemäß § 3 Absatz 2 BauGB erfolgten Beteiligung der Öffentlichkeit - gemäß § 4 Absatz 2 BauGB erfolgten Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange und Fassung des Feststellungsbeschlusses |
| 6.2 | Beratung und Beschlussfassung zur Einholung der gemeindlichen Zustimmungen gemäß § 67 Absatz 2 GemO |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung zur 34. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Arzfeld - Teilbereich Bebauungsplan "Nördliche Dorfstraße" sowie Ergänzungssatzung "Südliche Dorfstraße", Ortsgemeinde Oberpierscheid |
| 7.1 | Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen und Bedenken im Rahmen der - gemäß § 3 Absatz 2 BauGB erfolgten Beteiligung der Öffentlichkeit - gemäß § 4 Absatz 2 BauGB erfolgten Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange und Fassung des Feststellungsbeschlusses |
| 7.2 | Beratung und Beschlussfassung zur Einholung der gemeindlichen Zustimmungen gemäß § 67 Absatz 2 GemO |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung zur 43. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Arzfeld -Teilbereich Bebauungsplan "Solarpark Irrhausen/Daleiden"; Ortsgemeinden Irrhausen und Daleiden |
| 9. | Beratung und Beschlussfassung zur 46. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Arzfeld -Teilbereich Bebauungsplan "Kapellenweg", Ortsgemeinde Oberpierscheid |
| 9.1 | Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen und Bedenken im Rahmen der - gemäß § 3 Absatz 1 BauGB erfolgten frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit inkl. der öffentlichen Auslegung - gemäß § 4 Absatz 1 BauGB erfolgten frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange |
| 9.2 | Beratung und Beschlussfassung über die Einleitung der Verfahren - zur Beteiligung der Öffentlichkeit inkl. der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB - zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB |
| 10. | Beratung und Beschlussfassung zur 47. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Arzfeld Bereich: Ortsgemeinde Lichtenborn, Ortsteil Kopscheid Teilbereich: Teilräumliche Fortschreibung des Flächennutzungsplanes im Bereich Windenergie |
| 10.1 | Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen und Bedenken im Rahmen der - gemäß § 3 Absatz 1 BauGB erfolgten frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit inkl. der öffentlichen Auslegung - gemäß § 4 Absatz 1 BauGB erfolgten frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange |
| 10.2 | Beratung und Beschlussfassung über die Einleitung der Verfahren - zur Beteiligung der Öffentlichkeit inkl. der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB - zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB |
| 11. | Beratung und Beschlussfassung zur 49. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Arzfeld -Teilbereich Bebauungsplan "Ausstellungsgelände", Ortsgemeinde Arzfeld- |
| 12. | Anlegung eines Öko-Kontos für die VG Arzfeld -Grundsatzbeschluss- |
| 13. | Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastungserteilung gemäß § 114 Absatz 1 GemO für das Haushaltsjahr 2024 |
| 14. | Information zum Jahresabschluss 2024 der Islek Energie AöR (gemäß § 11 Absatz 1 der Anstaltssatzung) |
| 15. | Beschlussfassung über die Annahme von Zuwendungen an die Verbandsgemeinde gemäß § 94 Absatz 3 GemO |
| 16. | Ferienbetreuung an den Grundschulen der Verbandsgemeinde Arzfeld im Rahmen des Ganztagsförderungsgesetzes (GaföG) |
| 17. | Erlass einer Rechtsverordnung für verkaufsoffene Sonntage und Marktsonntage |
| 18. | Bau- und Grundstücksangelegenheiten |
| 19. | Mitteilungen der Verwaltung |
| 19.1 | Auftragsvergabe Anbau Feuerwehrhaus Dackscheid a) Außenanlagen b) Innentüren |
| 20. | Anfragen der Ratsmitglieder |
B. Nicht öffentliche Sitzung
| 21. | Bau- und Grundstücksangelegenheiten |
| 22. | Personalangelegenheiten |
| 23. | Verschiedenes |
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.