Öffentliche Niederschrift über die Sitzung des Zweckverband Erholungsgebiet Irsental
am Dienstag, 02.12.2025, 11:00 Uhr, im Gasthaus "Im Pfenn", Irrhausen
| Tagesordnung | |
| A. Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Info Sachstand Einrichtung Schaukel-Wanderweg im Irsental |
| 2. | Bericht über Pflege- und Unterhaltungsmaßnahmen der Einrichtungen |
| 3. | Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastungserteilung gemäß § 114 Abs. 1 GemO für das Haushaltsjahr 2023 |
| 4. | Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastungserteilung gemäß § 114 Abs. 1 GemO für das Haushaltsjahr 2024 |
| 5. | Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung und eines 1. Nachtragshaushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2026 |
| 5.1 | Beratung und Beschlussfassung über die eventuellen Eingaben der Einwohnerschaft nach Einsichtnahme des Entwurfs |
| 5.2 | Beratung und Beschlussfassung der Nachtragshaushaltssatzung und des Nachtragshaushaltsplanes |
| 6. | Mitteilungen / Verschiedenes |
Abwicklung der Tagesordnung:
| Zu Punkt 1. | Info Sachstand Einrichtung Schaukel-Wanderweg im Irsental |
Die Mitglieder wurden über den aktuellen Sachstand zur Einrichtung des Schaukel-Wanderweges im Irsental informiert. Derzeit liegt der LEADER-Förderantrag der ADD Trier vor. Durch die Kommunalaufsicht der ADD Trier konnte bisher keine positive Stellungnahme zu dem Förderantrag ausgestellt werden, da die für die Umsetzung der Maßnahme erforderlichen Mittel nicht im Haushaltsplan eingestellt sind. Dies wird nun durch den unter TOP 5.2 noch zu fassenden Beschluss nachgeholt.
| Zu Punkt 2. | Bericht über Pflege- und Unterhaltungsmaßnahmen der Einrichtungen |
Geschäftsführer Josef Freichels gab einen umfassenden Bericht zu den seit der letzten Versammlung durchgeführten Pflege- und Unterhaltungsarbeiten an den bestehenden Einrichtungen.
Die Mitglieder der Verbandsversammlung stimmten zu, dass 2 Wanderhütten sowie das Dach am Steg über die Irsen mit Blech eingedeckt werden. Die Arbeiten werden durch den Bauhof der Verbandsgemeinde Arzfeld in Zusammenarbeit mit dem Gemeindearbeiter der Ortsgemeinde Irrhausen durchgeführt.
| Zu Punkt 3. | Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastungserteilung gemäß § 114 Abs. 1 GemO für das Haushaltsjahr 2023 |
Der nach § 110 Absatz 1 GemO gebildete Rechnungsprüfungsausschuss hat die Aufgaben und Befugnisse der örtlichen Rechnungsprüfung gemäß § 112 GemO wahrgenommen und insbesondere den Jahresabschluss 2023 sowie die Anlagen dazu geprüft. Es gab keine Beanstandungen.
Es wurde der folgende Beschluss gefasst:
a) Feststellung Jahresabschluss 2023:
Der Zweckverband hat durch den Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses Kenntnis über das Ergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung für das Haushaltsjahr 2023 erhalten. Es gab keine Beanstandungen.
Der geprüfte Jahresabschluss 2023 wird gemäß § 114 Absatz 1 Satz 1 GemO festgestellt.
Abstimmungsergebnis:
| Ja-Stimmen | Nein-Stimmen | Enthaltungen |
| 6 | - | 1 |
b) Entlastungserteilung:
Dem Vorsitzenden, dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde und der Verbandsgemeindeverwaltung sowie dem stellvertretenden Vorsitzenden und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde wird gemäß § 114 Absatz 1 Satz 2 GemO Entlastung erteilt.
Abstimmungsergebnis:
| Ja-Stimmen | Nein-Stimmen | Enthaltungen |
| 6 | - | 1 |
Bei der Beratung und Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt haben der Vorsitzende und der stellvertretende Vorsitzende nicht mitgewirkt. Den Vorsitz führte das an Jahren älteste Ratsmitglied Peter Philippe.
| Zu Punkt 4. | Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastungserteilung gemäß § 114 Abs. 1 GemO für das Haushaltsjahr 2024 |
Der nach § 110 Absatz 1 GemO gebildete Rechnungsprüfungsausschuss hat die Aufgaben und Befugnisse der örtlichen Rechnungsprüfung gemäß § 112 GemO wahrgenommen und insbesondere den Jahresabschluss 2024 sowie die Anlagen dazu geprüft. Es gab keine Beanstandungen.
Es wurde der folgende Beschluss gefasst:
a) Feststellung Jahresabschluss 2024:
Der Zweckverband hat durch den Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses Kenntnis über das Ergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung für das Haushaltsjahr 2024 erhalten. Es gab keine Beanstandungen.
Der geprüfte Jahresabschluss 2024 wird gemäß § 114 Absatz 1 Satz 1 GemO festgestellt.
Abstimmungsergebnis:
| Ja-Stimmen | Nein-Stimmen | Enthaltungen |
| 6 | - | 1 |
b) Entlastungserteilung:
Dem Vorsitzenden, dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde und der Verbandsgemeindeverwaltung sowie dem stellvertretenden Vorsitzenden und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde wird gemäß § 114 Absatz 1 Satz 2 GemO Entlastung erteilt.
Abstimmungsergebnis:
| Ja-Stimmen | Nein-Stimmen | Enthaltungen |
| 6 | - | 1 |
Bei der Beratung und Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt haben der Vorsitzende und der stellvertretende Vorsitzende nicht mitgewirkt. Den Vorsitz führte das an Jahren älteste Ratsmitglied Peter Philippe.
| Zu Punkt 5. | Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung und eines 1. Nachtragshaushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2026 |
| Zu Punkt 5.1. | Beratung und Beschlussfassung über die eventuellen Eingaben der Einwohnerschaft nach Einsichtnahme des Entwurfs |
Es lagen keine Eingaben aus der Einwohnerschaft vor.
| Zu Punkt 5.2. | Beratung und Beschlussfassung der Nachtragshaushaltssatzung und des Nachtragshaushaltsplanes |
Der von der Verwaltung aufgestellte Entwurf der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtrags-haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2026 als wurde vorgetragen, erläutert und von den Mitgliedern des Zweckverbandes so beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
| Ja-Stimmen | Nein-Stimmen | Enthaltungen |
| 9 | - | - |
Der Entwurf ist Bestandteil dieser Niederschrift und wird im Bürger- und Ratsinformationssystem als Anlage bereitgestellt.
Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt gemäß gesetzlichen Bestimmungen gesondert.
| Zu Punkt 6. | Mitteilungen / Verschiedenes |
a) Entschlammung Stauweiher:
Der Stauweiher sollte nach dem Hochwasserereignis 2021 entschlammt werden. Seitens der ADD Trier wurden hierzu aber keine Mittel aus der Hochwasserhilfe des Landes zur Verfügung gestellt, da vom Zweckverband nicht der Nachweis geführt werden kann, dass die Sedimente durch das Hochwasser eingebracht wurden. Landrat Kruppert empfahl hierzu eine Kontaktaufnahme zum Geschäftsführer des ZV Stausee Bitburg. Diese haben für die Entschlammung Gelder aus der Hochwasserhilfe 2021 erhalten.
b) Mega-Fox:
Zum gewünschten Rückbau der Mega-Fox-Anlage konnte vom Vorsitzenden kein neuer Sachstand mitgeteilt werden.
c) Hinweisbeschilderung:
Es wurde angeregt, auf das Erholungsgebiet Irsental durch das Anbringen von braunen Schildern als touristisches Ziel hinzuweisen.
d) Wanderwege
Auch wurde angeregt, an den Starttafeln der Wanderwege einen QR-Code anzubringen, mit dem der Wanderer oder Radfahrer sich den Tourverlauf herunterladen kann.