Korrektur der öffentlichen Niederschrift

In der Vergangenheit wurde bereits mehrfach durch Mitarbeiter der Westenergie über die Möglichkeiten einer Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Leuchten informiert.

Die Umstellung auf LED soll in aller Regel im Rahmen der regelmäßigen Wartungsintervalle erfolgen.

Durch diese Umstellung kann gegenüber der bisherigen Straßenbeleuchtung eine erhebliche Stromkostenersparnis erzielt werden.

Die Kosten werden im Haushalt der Ortsgemeinde eingestellt und durch die zu erwartende Stromersparnis refinanziert. Durch die Kommunalaufsicht der Kreisverwaltung wird diese Vorgehensweise mitgetragen.

Durch die Förderung des Kommunalen Investitionsprogramms Klimaschutz und Innovation (KIPKI) des Landes Rheinland-Pfalz wird ebenfalls die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED unterstützt. Die entsprechende Bewilligung der Mittel liegt bereits vor.

Insgesamt wird ein Betrag von 155.902,10 € an die Ortsgemeinden unserer Verbandsgemeinde weitergeleitet.

Die Kosten für die Umrüstung der vorhandenen Straßenbeleuchtungsanlage beläuft sich für Ihre Ortsgemeinde auf 17.914,86 €.

Soweit anderweitige Finanzierungsmittel nicht zur Verfügung stehen, ist diese nur durch die Aufnahme eines Darlehens möglich, wofür eine entsprechende Kreditgenehmigung nach § 95 Abs. 4 Nr. 2 GemO beantragt werden muss. Die Refinanzierung erfolgt in diesem Falle durch eine Amortisation bei den Aufwendungen für die Straßenbeleuchtung für einen Zeitraum von 7,91 Jahren.

Die anteilige voraussichtliche Förderung aus dem Programm KIPKI beläuft sich auf 2.708,39 €. Die Amortisationszeitraum reduziert sich dementsprechend.

Gemäß der korrigierten Berechnung der Westenergie erfolgt eine Amortisation für die Umrüstung der ineffizienten Straßenbeleuchtung erst nach 13,25 bzw. 25,37 Jahren.

Als Anlage ist ein Angebot / Kostenberechnung der Westenergie beigefügt.

Es wurde der folgende Beschluss gefasst:

„Der Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik wird nicht zugestimmt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig.