Auszug aus der Niederschrift der Ortsgemeinderatssitzung vom 25.05.2023
Neuerlass Beitragssätze Feld- und Waldwege
Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer neuen Satzung über die Erhebung von Beiträgen für Feld- und Waldwege;
Aufgrund offener Fragen wurde dieser Punkt auf die nächste Sitzung (29.06.2023) vertagt.
Rissesanierung
Die Risse aus den vergangenen Jahren müssen teilweise noch abgearbeitet werden.
Neue Risse werden per Fotos an den Ortsbürgermeister gesandt.
(oder bei der Ortsbegehung durch den Ortsgemeinderat am 15.06.23 protokolliert).
Vorbereitung und Durchführung der Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Geschäftsjahre 2024-2028
Der Ortsgemeinderat beschloss, die Wahl gemäß § 40 Abs. 5 Halbsatz 2 Gemeindeordnung (GemO) offen durchzuführen.
Der Ortsgemeinderat wählte die nachstehenden Personen in die Vorschlagsliste für die Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Geschäftsjahre 2024-2028:
Claudia Pottkämper
Markus Franzen
Gigabitausbau mit Glasfaseranschlüssen in der VG Daun
Der Ortsgemeinderat der Ortsgemeinde Steineberg begrüßte das Vorhaben des Landkreises, den geförderten Gigabitausbau mit Glasfaseranschlüssen FttB/H im Landkreis Vulkaneifel zu ertüchtigen, und übertrug der Verbandsgemeinde Daun mit deren Zustimmung befristet die Aufgabe der „Breitbandversorgung“ im Rahmen des Projekts „Gigabitausbau mit Glasfaseranschlüssen FttB/H im Landkreis Vulkaneifel“.
Die Ortsgemeinde Steineberg erklärte sich damit einverstanden, dass die Einzelheiten des geförderten Gigabitausbaus mit Glasfaseranschlüssen FttB/H im Landkreis Vulkaneifel in einem öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen dem Landkreis Vulkaneifel und der Verbandsgemeinde Daun geregelt werden.
Der Ausbauumfang im eigenwirtschaftlichen wie dem geförderten Glasfaserausbau ist mit der Ortsgemeinde abzustimmen.
Die nicht durch Fördermittel gedeckten gemarkungsbezogenen Kosten einschließlich der anteiligen Berater- und Gutachterkosten trägt die Ortsgemeinde Steineberg.
Zu einer Bürgerfrage, wieviel Geld von wem vor ca. 15 Jahren an Inexio bezahlt wurde, um Glasfaser zu verlegen, wird noch recherchiert.
Planung Sanierung Bushaus
Der Projektantrag zur Sanierung und Verschönerung des Bushäuschens in der Ortsmitte wurde mit einem
Zuschuss in Höhe von 1.900 EUR bewilligt.
Die weiteren Schritte:
| 1. | Kostenvoranschlag und Einkauf der benötigten Materialien (Ralf/Harry) |
| 2. | Aufruf zur Mitwirkung der Kinder/Jugendlichen/Erwachsenen (Britta/Saskia) |
| 3. | Durchführung in den Sommerferien (Projektleitung: Britta) |
| 4. | Abrechnung bis spätestens Ende September (Britta) |
Verschiedenes/Informationen
- Seniorentag 2023
Planung, Termin, Abfrage (auch Zusammenschluss mit Seniorenausflug Steiningen), Budget, z.B. Theateraufführung (Saskia, Britta).
- Sitzbank Ecke Hauptstraße/ Zur Ley- und erste Bank am Kreuz „Unter Hostert“ müssen erneuert werden.
- Ausgewiesenes Brennholzlos wurde unter vier Interessenten verlost.
- Private Grüngutabfuhr: Abholung kann kostenpflichtig bei der A.R.T beantragt werden.
- Aktueller Stand Windkraft
Die Ortsgemeinden Steinigen, Demerath und Steineberg bekunden Interesse an einer Windkraftanlage.
Die Zustimmung zum Auftakt des Planungsverfahrens steht nicht für eine finale Umsetzung, sondern für die Abfrage aller Möglichkeiten.
Aktuell befinden sich alle möglichen Anlagen auf Gemeindeflächen. Der genaue Standort und die Anzahl sind jedoch noch nicht final definiert.
Der Ortsgemeinderat wird die Bürger über die einzelnen Abschnitte des Planungsverfahrens unterrichten.
- Absicherung Turm ist erledigt
- Notwendige Arbeiten (Erneuerung Zaun/ Absicherung Weiher) werden in Angriff genommen (Kostenvoranschlag, Angebote zum Roden und Mulchen, Zaunmaterial)
Termin nächste Sitzung
Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates ist geplant für Donnerstag, den 29.06.2023,19.30 Uhr im Bürgerhaus.