Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates vom 24.04.2025

Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßte Stadtbürgermeister Friedhelm Marder den ehemaligen Ortsvorsteher des Stadtteils Waldkönigen, Herrn Bernhard Kläs, und bat ihn nach vorne. Es war ihm ein besonderes Anliegen, sich im Namen der Stadt Daun persönlich von Herrn Kläs zu verabschieden. Der Stadtbürgermeister würdigte den beeindruckenden Werdegang von Herrn Kläs, der seit 1984 ehrenamtlich für den Stadtteil tätig war, sowie sein über 60-jähriges Engagement im Musikverein Daun-Waldkönigen, für das er kürzlich ausgezeichnet wurde. Im Namen der Stadt Daun sprach Stadtbürgermeister Friedhelm Marder seinen Dank und seine Anerkennung aus und überreichte Herrn Kläs ein Präsent sowie einen Blumenstrauß für seine Ehefrau. Herr Kläs bedankte sich herzlich bei allen, insbesondere bei seiner Ehefrau und dem Stadtbürgermeister, und ließ die vergangenen Jahre Revue passieren. Abschließend wünschte er der Stadt Daun und dem Stadtteil Waldkönigen die nötige Kraft, um zukünftige Herausforderungen erfolgreich zu meistern.

Rechtliche Grundlagen zur Einführung einer Tempo–30er Zone in der Stadt Daun

Der Vorsitzende verwies auf die vorherige Beratung im Haupt- und Finanzausschuss und informierte über den Sachverhalt. Er erklärte, dass eine flächendeckende Tempo-30-Zone rechtlich nicht zulässig sei, sondern nur streckenbezogene Reduzierungen auf 30 km/h eingerichtet werden könnten. Es ist geplant, ab dem Kreisel Trierer Straße Richtung Abt-Richard-Straße sowie teilweise in der Abt-Richard-Straße eine solche Reduzierung vorzunehmen. Der Bereich am oberen Bahnhof ist bereits Tempo 30. Weiterhin soll geprüft werden, ob die Alte Darscheider Straße sowie die Querverbindung Brühlstraße – Mehrener Straße eingebunden werden könnten. Auch der Bereich Gartenstraße und die obere Leopoldstraße sollen geprüft werden. Der Vorsitzende betonte, dass für diese Angelegenheit kein Beschluss notwendig sei, da straßenverkehrsbehördliche Entscheidungen nicht in die Zuständigkeit des Gemeinderats fallen, sondern diese bei der Verbandsgemeindeverwaltung liegen. Die Verwaltung prüfe die Angelegenheit und wird eine entsprechende Anordnung erlassen.

Wahl von Ausschussmitgliedern und Stellvertreter(inne)n

Herr Manuel Peifer hat sein Mandat als Mitglied im Ausschuss für Kultur, Bildung, Tourismus und Stadtmarketing der Stadt Daun am 20.02.2025 niedergelegt. Folglich war eine Nachwahl erforderlich. Das Vorschlagsrecht hatte die SPD-Fraktion. Die SPD-Fraktion hat die nachstehenden Personen vorgeschlagen:

Mitglied: Thomas Bohne

1. Stellvertreter/in: Winfried Krämer

Zudem hat Herr Alexander Kusnezow sein Mandat als Mitglied im Ausschuss für Jugend, Soziales, Sport, Gesundheit und Demographie der Stadt Daun am 11.03.2025 niedergelegt. Folglich war auch hier eine Nachwahl erforderlich. Das Vorschlagsrecht hatte die CDU-Fraktion. Die CDU-Fraktion hat die nachstehenden Personen vorgeschlagen:

Mitglied: Alberta Marder

1. Stellvertreter/in: Erwin Grohsmann

Der Stadtrat beschloss, die Wahl der Ausschussmitglieder offen und en bloc durchzuführen und stimmte den v. g. Wahlvorschlägen zu.