Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates vom 12.06.2025

Perspektivische Ausrichtung der Kindertagesstätten im Stadtgebiet

Im Rahmen eines Gesprächs mit dem Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung, dem Kreisjugendamt sowie weiteren Akteuren im Mai wurde die angespannte Situation der Kinderbetreuung in der Stadt Daun deutlich. Die räumlichen Anforderungen an Kindertageseinrichtungen haben zugenommen und die Kindertagesstätten sind überbelegt. Perspektivisch ist mit einer Reduzierung der Betreuungsplätze pro Einrichtung zu rechnen, was den Bedarf an zusätzlichen Kita-Plätzen weiter erhöht und dringenden Handlungsbedarf nach sich zieht. Für eine Verlängerung der Betriebserlaubnisse ist eine tragfähige und zukunftsorientierte Entscheidung hinsichtlich der weiteren Ausrichtung erforderlich. Der Stadtrat diskutierte ausführlich über mögliche Perspektiven und Lösungsansätze. Im Mittelpunkt der Beratungen stand dabei insbesondere das Fortbestehen der Kita St. Nikolaus.

Der Stadtrat erkannte den Bedarf zur Schaffung zusätzlicher Betreuungsplätze an. In diesem Zusammenhang wurden bauliche Maßnahmen als notwendig erachtet. Zur Prüfung möglicher Lösungen sollen nun zeitnah folgende Optionen grundsätzlich bewertet werden: die Erweiterung bestehender Einrichtungen, der Neubau einer neuen Kindertagesstätte sowie der Umbau angemieteter Räumlichkeiten. Dabei soll auch geprüft werden, ob der Weiterbetrieb der Kita St. Nikolaus mit 25 Plätzen realisierbar ist. Bis zum Ende der Sommerpause sollen hierzu Gespräche mit den zuständigen Stellen geführt und – sofern möglich – erste Kostenschätzungen zur haushaltsrechtlichen Planung eingeholt werden. Dabei sind insbesondere Aspekte wie voraussichtliche Kosten, Finanzierungsmöglichkeiten, Fördermittel sowie mögliche Trägerschaften zu berücksichtigen. Die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für etwaige Planungsleistungen und Machbarkeitsstudien sollen im Zuge der Nachtragshaushaltsplanung 2025 geschaffen werden.

Der derzeitige Betrieb der betroffenen Einrichtungen – einschließlich der Kita St. Nikolaus – bleibt zunächst unverändert und läuft wie gewohnt weiter.

Forsteinrichtungsplan

Es wurde ein Konzept zur Bewirtschaftung des Stadtwaldes für die nächsten 10 Jahre vorgestellt. Der Stadtrat stimmte dem vorgelegten Entwurf zum Forsteinrichtungswerk zu.

Antrag auf Umsetzung des Programms „Innenstadt-Impulse“

Das Modellvorhaben „Innenstadt-Impulse“ des Landes Rheinland-Pfalz zielt darauf ab, Innenstädte zukunftsfähig zu gestalten und als lebendige, attraktive Orte für Handel, Kultur und Freizeit zu stärken. Eine Projektgruppe hat verschiedene Ideen und Ansätze entwickelt, die vorgestellt wurden. Der Stadtrat beschloss den Antrag auf Umsetzung des Programms mit den vorgestellten Maßnahmen zu stellen.

Vorstellung des Windenergieprojektes „Ernstberg“ in der Gemarkung Waldkönigen sowie Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise

Eine Windenergieanlage in Daun-Waldkönigen soll repowert werden. Das Projekt wurde vorgestellt. Der Stadtrat beschloss die Planungen zur Umsetzung des Repowering-Projektes „Ernstberg“ an dem Standort in der Gemarkung Waldkönigen.