Auszug aus der Niederschrift zur Ortsgemeinderatssitzung vom 14.07.2022

Konzeptvorstellung zum innerörtlichen Breitbandausbau durch Westenergie

Anhand einer Folienpräsentation wurde über die momentane Konzeptphase zum Ausbau des gewerblichen und privaten Breitbandausbaus des Netzbetreibers Westenergie berichtet. Ziel ist es, den Ausbau des Glasfasernetzes in allen Gemeinden der Vulkaneifel bis 2027 zu forcieren.

• Dieser Ausbau soll auch unabhängig von einer Bezuschussung erfolgen.
• Der Status des Netzausbaus in Meisburg wurde anhand einer Karte vorgestellt.
• Das Ortsinnere sowie die überwiegende Zahl der Höfe müssen noch angebunden werden.
• Dafür müssen die zentralen Verteilerkästen erweitert werden und in Rohren sollen Glasfasern bis in jeden Haushalt gelegt werden.
• Dieses Verfahren der Verlegung wurde genauer erklärt (für die Rohre mit den Leitungen werden Kanäle gegraben und für die Anschlüsse in die Häuser werden zumeist Erdraketen genutzt).
• Der konkrete Bedarf in Meisburg soll erfragt werden.
• Der Ortsgemeinderat betonte den Bedarf der Höfe.
• Bei der angedachten Akquise-Aktion soll die Ausstattung von Haushalten während der ersten Welle des Ausbaus kostenlos erfolgen.
• Die Produkte und deren Kosten werden über EON vertrieben und sind über deren Homepage zu ersehen.

Zukunfts-Check-Dorf als Alternative zur DE-Konzeptfortschreibung

Der Zukunfts-Check Dorf ist ein Förderinstrument des Ministeriums des Innern und für Sport, das Gemeinden Hilfe zur Selbsthilfe gewährt. Mit personeller Unterstützung durch eine speziell für diese Tätigkeit eingestellte Fachkraft und standardisierte Arbeitsunterlagen sollen Dörfer in die Lage versetzt werden, eigenständig relevante Herausforderungen in den Dörfern zu thematisieren.

Mit welchem Ergebnis darf gerechnet werden?

• Das Ergebnis des Zukunfts-Check-Dorf ist ein Abschlussbericht mit Maßnahmen und Handlungsempfehlungen. Dieser wird in der Regel als Dorferneuerungskonzept anerkannt. Für Dörfer die noch kein DE-Konzept haben wird damit die Tür für ein Förderprogramm geöffnet, welches für die Altbausanierung privater Hauseigentümer bis zu 40.903 € ermöglicht und für Kommunen Förderungen bis 65 % in Aussicht stellt.
• Für Gemeinden mit älteren Konzepten werden neue Perspektiven eröffnet und die grundsätzliche Berücksichtigung im DE-Programm verlängert.

Mit welchem Aufwand ist in der Gemeinde zu rechnen?

• Die derzeitig zu erwartenden Eigenanteile liegen bei etwa 1.500 € pro Gemeinde. Durch die in Aussicht gestellten Fördermittel des Innenministeriums sind die Eigenanteile der Gemeinden damit weit geringer als bei einer Beauftragung außerhalb dieses Programms. Die Tätigkeit in den Arbeitskreisen soll nicht ausschließlich durch den Rat oder die Ortsbürgermeisterin oder Ortsbürgermeister erbracht werden. Es werden engagierte Bürgerinnen und Bürger gesucht, die sich für ihren jeweiligen Ort einbringen wollen.

Der Ortsgemeinderat Meisburg lehnt die Teilnahme an dem Projekt Zukunfts-Check Dorf im Landkreis Vulkaneifel ab. Damit bleibt der Beschluss vom 17.02.2022 wirksam, indem sich der Ortsgemeinderat für die Bewerbung als Maßnahmen- und Schwerpunktgemeinde entschieden hat.

Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzept

• Das Land Rheinland-Pfalz unterstützt die Kommunen bei der Hochwasser- und Starkregenvorsorge.
• Zentrales Element ist hierbei die Aufstellung von örtlichen Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzepten, welche mit bis zu 90 % vom Land gefördert werden.
• Die restlichen 10 % übernimmt die Verbandsgemeinde Daun.
• Nur Maßnahmen, die aus einem Vorsorgekonzept hervorgehen, können bei der anschließenden Umsetzung mit einer möglichen Förderung der Wasserwirtschaftsverwaltung des Landes Rheinland-Pfalz rechnen.

Der Ortsgemeinderat beschloss die Aufstellung eines Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzeptes.

Gestaltung Vorraum Damen WC im Bürgerhaus

Im Zuge der Ausführungsplanung, wurde nochmals, gemeinsam mit dem Architekten und Planungsbüro für Haustechnik, das Thema der Mindestabmessungen der WC Anlagen besprochen und besichtigt.

Die derzeit vorhandenen Anlagen entsprechen nicht den Normmaßen für derartige Einrichtungen.

Nach diversen Diskussionen über verschiedene Varianten beschloss der Ortsgemeinderat über die möglichen Installationen und Ausführungen im Detail.

Information:

Jugendraum

Die Jugendlichen haben den Raum komplett geräumt und geputzt. Der Zustand des Raums wurde besprochen und alle Mängel und Beseitigungsvarianten angesprochen. Die Behebung der Schäden soll teils in Eigenleistung durch die Jugendlichen erfolgen. Nach Einholung von Kostenvoranschlägen wird der Ortsgemeinderat im Umlaufverfahren über die Sanierung beraten und entscheiden.

Baumpflege-Maßnahmen 2022:

• Werden verbandsgemeindeweit durch die Firma Herter ausgeführt.
• Kosten für die Arbeiten in Meisburg 2.472,97 €.
• Überwiegend Kronenpflegearbeiten und Lichtraumprofil herstellen.

Haushaltsplanentwurf 2023:

• Investitionsvorhaben und
• haushaltsrelevante Veränderungen müssen bis zum 26.08.2022 angemeldet werden
• Hinweise werden per Umlaufverfahren per Mail im Ortsgemeinderat zusammengetragen.

Radverkehrskonzept für die Verbandsgemeinde Daun:

• Workshop am 07.07.2022 für den Bereich „WEST“ (Hinterbüsch + Üdersdorf + Weiersbach)
• Bis Ende Juli müssen gewünschte Verbindungen nach Steinborn, Densborn, Weidenbach und Deudesfeld in die Online-Karte eingetragen werden.
• Treffen mit der Radfahrgruppe in KW 30 zur Abstimmung sinnvoller Radwege zu den Nachbarorten.

Aquarell der Kirche in Meisburg des Malers Richard Würtz aus dem Jahr 1978 wurde Anfang Juli durch G. Becker als Geschenk von Matthias Schmitz übergeben.

Umstellung auf LED der Straßenbeleuchtung: erfolgte in KW 27 + 28, die Lichtintensität der Lampen außerhalb des Ortskerns wird als angenehm empfunden. Die Lampen im Ortskern werden teilweise als zu hell empfunden. Lösungvorschlag: Straßenleuchte Nähe Glascontainer entfernen? Alternativen werden nach Ortstermin gesucht.

Umgemeindung des Forsthauses Meisbrück: Die Ortsgemeinde Densborn hat den Wunsch zur Umgemeindung an die Bauabteilung der Verbandsgemeinde Gerolstein weitergegeben und wartet auf Rückmeldung. In der Folgesitzung soll dieses Thema noch einmal in Meisburg auf die Agenda gesetzt werden um auch hier den notwendigen Ortsgemeinderatsbeschluss zu fassen.

Toiletten: Der Außenputz wird im Herbst aufgetragen.

Grillhütte:

• Grill ist bestellt: 285 € + 63 € Kurbel
• Decke muss noch verkleidet werden
• Theke wird noch gebaut
• Überdachung Außengrillplatz
• Errichtung eines Windfangs aus Douglasien, die im Herbst im Gemeindewald geschlagen werden. Hierfür sollten die Pflasterarbeiten vorher abgeschlossen sein.

Die Verbandsgemeinde Daun plant die Gründung einer Anstalt öffentlichen Rechts (AÖR), mit dem Ziel, sich an künftigen Solarparks gemeinsam mit den Ortsgemeinden zu beteiligen oder diese zu betreiben.

Spielplatzkontrolle: Hinweisschild, Einfriedung, überhängender Bewuchs, Dach altes Spielhaus wurden bemängelt.

Abraum von Straßengräben/Banketten an der L 16 Meisburg – Densborn: Kann nicht für Unterhaltungsmaßnahmen verwendet werden. Derzeit wird geprüft, ob der Boden für den geplanten Ausbau der B 257 im Bereich zwischen Meisburg und Weidenbach in 2024 verwendet werden kann.

Am Kirmes-Sonntag, dem 28.08.2022 ist ein Dorf-Flohmarkt von 11.00 – 17.00 Uhr geplant. Interessenten können sich unter Flohmarkt-Meisburg@web.de oder unter 06599 927 94 11 anmelden. Feuerwehr wird ab 14.00 Uhr Kaffee und Kuchen anbieten, kein Frühschoppen.

Zwischenbericht Forst – Meisburg:

• In der Gemeinde Meisburg wurden bis Mitte April 717,25 fm Windwurf motormanuell von den eigenen Forstwirten aufgearbeitet.
• Dieses Holz konnte komplett als Frischholz verkauft werden.
• Das meiste Holz davon fiel in Rosborn und Idler an.
• Das bereits im Winter eingeschlagene Brennholz lag ab Januar fertig im Bestand, konnte allerdings erst am 13.04. aufgrund der Windwurfpriorität fertig gerückt werden.
• Aus diesem Hieb konnten auch noch ca. 35 fm Laubstammholz verkauft werden.
• Das Fichtenbrennholz wurde am 22.04. fertiggestellt.
• Ab Ende Mai/ Anfang Juni wurden auch wieder die ersten Käferbäume ersichtlich, sodass ein nahtloser Übergang von Windwurfaufarbeitung zu Käferholzaufarbeitung stattfand.
• Bis jetzt wurden in der Gemeinde Meisburg bereits 113 fm Käferholz aufgearbeitet.
• Vor allem in der Fichte gilt aufgrund des Kalamitätsanfalls weiterhin vorsichtiges Vorgehen, da der Einschlag bereits über dem Forsteinrichtungs-Soll liegt.

Es sollen die Preise für Brennholz bei den anderen Gemeinden erfragt werden. In einer Folgesitzung soll über die Festsetzung des Brennholz-preises 2023 beraten werden.

Fragen der Bürger:

Die Modalitäten des Säuberns des Dümpelsbach sind mit der Verbandsgemeinde Daun zu klären.

• Es werden lose Steine im Uferbereich bemängelt.
• Die Eigentumsverhältnisse für diesen Teil des Baches sind zu klären und Maßnahmen müssen dazu in die Wege geleitet werden.

Termin nächste Ortsgemeinderatssitzung: Do., 08.09.2022 ab 20.00 Uhr

Tagesordnungspunkte:

• Vorstellung Zeitplan für den Umbau Bürgerhaus
• Beratung und Beschlussfassung - Festsetzung des Brennholzpreises 2022/23
• Beratung und Beschlussfassung - Umgemeindung Forsthaus Meisbrück