Auszug aus den Niederschriften der öffentlichen Sitzungen des Ortsgemeinderates vom 08.07. und 01.09.2022
Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme der Ortsgemeinde Deudesfeld am „Zukunfts-Check Dorf“
Der Zukunfts-Check Dorf ist ein Förderinstrument des Ministeriums des Inneren und für Sport, das Gemeinden Hilfe zur Selbsthilfe gewährt. Mit personeller Unterstützung durch eine speziell für diese Tätigkeit einestellte Fachkraft und standardisierten Arbeitsunterlagen sollen Dörfer in die Lage versetzt werden, eigenständig relevante Herausforderungen in den Dörfern zu thematisieren.
Der Ortsgemeinderat bekundet das Interesse der Teilnahme an dem Projekt Zukunfts-Check Dorf im Landkreis Vulkaneifel. Unter Vorbehalt der Förderzusage des Ministeriums des Inneren und für Sport sichert die Ortsgemeinde Deudesfeld die Bereitstellung der benötigten Eigenmittel bis maximal 1.500,00 € im Haushalt des Durchführungsjahres des Projektes zu.
Annahme einer Spende
Die Annahme einer Sachspende wurde beschlossen.
Information zu einer Auftragsvergabe
Der Auftrag zur Neuanlage eines Urnenfeldes auf dem Friedhof Deudesfeld wurde an die Firma Marc Becker mit einem Auftragsvolumen von 2.784,96 € beschlossen. Die Arbeiten sind zwischenzeitlich erledigt. Erfreulicherweise mit einer Höhe von 2.420,91 € günstiger als angeboten.
Beratung und Beschlussfassung über die weitere Verwendung des „Block 3“ auf dem Friedhof Deudesfeld
Seit längerem wurde in den Sitzungen des Ortsgemeinderates über die weitere Verwendung/Gestaltung dieses Bereichs gesprochen. Es gibt dort noch 4 Grabstätten. Zwei Grabstätten sind abgelaufen, die weiteren beiden haben noch Liegezeiten. Ziel ist es, mittelfristig diesen Bereich einzuebnen und ihn damit pflegeleichter zu gestalten. Dies wurde vom Ortsgemeinderat beschlossen.
Erstellung der Haushaltsplanentwürfe für das Haushaltsjahr 2023
Kurz vor der Sitzung erhielt die Ortsgemeinde die Stellungnahme der Kommunalaufsicht für die Haushaltssatzung nebst -plan für das Jahr 2022. Für das Haushaltsjahr 2022 waren als investive Maßnahmen die Errichtung von zwei Straßenleuchten an der Bushaltestelle Desserath, Planungskosten für den Bau einer Bushaltestelle Meerfelder Pfad/Leyendeckerplatz sowie die Erneuerung der Fensterfront an der Leichenhalle geplant. Die Kreditgenehmigungen für alle Projekte wurden aus verschiedenen Gründen von der Kommunalaufsicht abgelehnt. Es gab vor der Sitzung keine Möglichkeit mehr, Rücksprache mit der Verwaltung zu halten. Deshalb muss im Nachgang zur Sitzung geklärt werden, wie mit der Stellungnahme der Kommunalaufsicht weiter verfahren wird.
Für das Haushaltsjahr 2023 soll außer den noch zu klärenden Punkten ein Haushaltsansatz für Instandsetzarbeiten am Gemeindetraktor eingestellt werden.
Beratung und Beschlussfassung über die Brennholzvergabe 2023 (Mengen und Preise)
Auf Grund gestiegener Kosten für die Holzernte müssen die Brennholzpreise für das Jahr 2023 angepasst werden. Nach intensiven Beratungen wurden die Brennholzpreise für das Jahr wie folgt festgelegt:
- Laubholz, lang am Weg gerückt, 55,00 € pro fm
- Nadelholz, lang am Weg gerückt, 35,00 € pro fm
Für Laubholz gibt es eine Mengenbegrenzung von 5 fm pro Haushalt und Brennstelle. Für Nadelholz gibt es keine Mengenbegrenzung.
Das bestellte Brennholz muss von den Erwerbern bis zum 15.10.2023 abgefahren werden.
Beratung und Beschlussfassung über den Maßnahmenplan Beseitigung Hochwasserschäden aus dem Jahr 2021
Für die Hochwasserschäden aus dem Jahr 2021 wurde von der Verbandsgemeindeverwaltung Daun (VGV) ein Maßnahmenplan zur Beseitigung der Schäden und den geschätzten Kosten erarbeitet. Dieser Maßnahmenplan wurde vom Ortsgemeinderat in vorliegender Form beschlossen.
Mitteilungen des Ortsbürgermeisters
Für die Grillhütte wurde ein neuer Kühlschrank angeschafft. Die Kosten betrugen 419,85 €.
Die VGV plant ein Radwegenetz welches alle Orte der Verbandsgemeinde Daun miteinander verbinden soll. Für die Planungskosten gibt es Fördermittel in Höhe von 90 %. Zur Umsetzung wurde seitens der VGV Daun ein Planungsbüro beauftragt. In einem Workshop an dem die Ortsbürgermeister, bzw. deren Stellvertreter der umliegenden Ortsgemeinden anwesend waren konnten seitens der Ortsgemeinden Vorschläge über den Verlauf der Strecken gemacht werden. Ob dieses Radwegenetz umzusetzen ist, zumal die Kosten für den Ausbau hierfür bei den Ortsgemeinden liegen ist zum jetztigen Zeitpunkt noch völlig offen.
Die jährliche Spielplatzprüfung ist durch ein autorisiertes Unternehmen erfolgt.
Für die 10. Änderung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Daun wurden die Ortsgemeinden um Stellungnahme gebeten. Da die Ortsgemeinde Deudesfeld und auch keine der direkt angrenzenden Ortsgemeinden von den Änderungen betroffen sind, ist eine Stellungnahme bzw.
eine Beschlussfassung nicht erforderlich.
Der geplante Neubau der Brücke an der „Mausenmühle“ verzögert sich.
Der Bewilligungsbescheid über die Gewährung von Leistungen aus dem kommunalen Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz (KEF-RP) für das Jahr 2022 ist bei der Ortsgemeinde eingegangen. Für das Hauhaltsjahr 2022 gibt es eine Zuweisung in Höhe von 6.885,00 €.
Die Abrechnung für die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED Technik ist zwischenzeitlich erfolgt. Die Kosten für die Umstellung betragen 46.473,14 €. Dies enspricht exakt dem Angebot der Firma Westnetz aus dem Jahr 2021.
Termine:
15. Oktober 2022, „Tag für unser Dorf“
5. November 2022, Waldbegehung mit unserer Revierförsterin Frau Justen.