Auszug aus der Niederschrift über die Ortsgemeinderatssitzung vom 09.09.2025
Absprache weitere Vorgehensweise Friedhof Demerath zwischen den Ortsgemeinderäten Demerath und Steineberg
Der aktuelle Planungsentwurf wurde vorgestellt und eingehend besprochen. Der noch ausstehende, jedoch in beiden Haushalten eingestellte Betrag für die Fertigstellung der Grünlagen wird zeitnah ausgeschrieben.
Ab Oktober 2025 tritt das neue Bestattungsgesetz in Rheinland-Pfalz in Kraft. Dieses liberalisiert die bisherigen Regelungen erheblich, da unter anderem die Friedhofspflicht aufgehoben wird und dadurch neue Bestattungsformen ermöglicht werden. Vor diesem Hintergrund wird die Friedhofssatzung erst nach der Umsetzung der Gesetzgebung angepasst, um die gesetzlichen Änderungen zu berücksichtigen.
Der aktuelle Plan hängt bis zum 01.10.2025 im Bürgerhaus zur Einsichtnahme aus. Er enthält auch die zukünftig vorgesehenen Bauabschnitte.
Beide Ortsgemeinderäte verständigten sich darauf, für die anstehenden Arbeiten einen zusätzlichen Tiefbauer ausschließlich für jene Bereiche zu beauftragen, die aufgrund der eingeschränkten Möglichkeiten des derzeitigen Maschinenparks nicht durch den aktuellen Tiefbauer ausgeführt werden können.
Internetseite Steineberg
Mit einstimmigen Beschluss wird die Homepage www.Steineberg.de abgeschaltet und durch eine statische Seite ersetzt. Hintergrund ist die gesetzliche Verpflichtung zur Gleichstellung, Inklusion und Teilhabe von Menschen mit Behinderung. Die Seite wurde in den letzten Monaten von maximal ein bis zwei Besuchern aufgerufen.
Ehrenamtliche Umgestaltung und Belebung des Dorfplatzes
Im Frühjahr werden zwei zusätzliche Sitzbänke aufgestellt. Ein Kostenvoranschlag für ein weiteres Spielgerät wird eingeholt. Die Infotafel wird nach Beschluss nicht mehr als zeitgemäß erachtet und daher entfernt.
Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2024
Die Jahresrechnung wurde geprüft. Die stichprobenweise Prüfung hat ergeben, dass alle Rechnungsbelege für ordnungsgemäß befunden wurden und keine Beanstandungen zu verzeichnen sind. Die Entlastung nach § 114 GemO wurde erteilt und der Beschluss gefasst.
„Jetzt reden WIR- Ortsgemeinden stehen auf!“
Die Ortsgemeinden in Rheinland- Pfalz sehen ihre kommunale Selbstverwaltung insbesondere durch unzureichende Finanzausstattung, übergeordnete Bürokratie, eingeschränkter Planungshoheit akut gefährdet. Das Forderungspapier richtet sich an Landes- und Bundespolitik mit dem Ziel, die Handlungsfähigkeit vor Ort nachhaltig zu sichern.
Der Ortsgemeinderat Steineberg schloss sich der Initiative „Jetzt reden WIR“ an und beschloss das vorliegende Forderungspapier. Das Dokument soll Mitte November Ministerpräsident Alexander Schweitzer durch Vertreter der angeschlossenen Gemeinden übergeben werden.
| Verschiedenes/Informationen | |
| Gemeindearbeiten | |
| - | zwei zusätzliche Mülleimer werden aufgestellt |
| - | der Keltenweg wird nicht mehr durch die Gemeinde gepflegt |
| - | ein Gemeindearbeiter wird einen Motorsägenschein machen |
| - | das Schloss am Gerätehaus wird getauscht |
| Eigentumsverhältnisse Bäume entlang der Hauptstraße | |
| - | befindet sich immer noch in der Prüfung und kann Auswirkungen auf die Zuständigkeit der Pflege haben |
| Kirmes 2025 | |
| - | der Ablauf der Kirmes am zweiten Oktoberwochenende wir zeitnah über die bekannten Plattformen kommuniziert |
| Brennholzbestellungen 2025 | |
| - | in der KW 42 werden die Brennholzbestellscheine und die entsprechenden Bedingungen im Mitteilungsblatt veröffentlicht |
| Reinigung Bürgerhaus | |
| - | es wird nach wie vor eine Reinigungskraft für das Bürgerhaus gesucht; dies soll im Rahmen eines Minijobs an 1–2 Terminen pro Monat und bei Bedarf erfolgen; Infos folgen im Mitteilungsblatt und der DorfApp |
| Dreck-Weg-Tag | |
| - | Samstag, den 18.10.2025 ab 09:00 Uhr, Treffpunkt: Bürgerhaus; Infos folgen im Mitteilungsblatt und der DorfApp |
| Weltkindertag | |
| - | dazu wird ein entsprechender Flyer an die Kinder der OG Steineberg verteilt und ein Beitrag in der DorfApp eingestellt |
| St. Martin | |
| - | Freitag, den 7. November 25 |
| - | Infos folgen im Mitteilungsblatt und der DorfApp |
| Heckenschnitt in der Ortsgemeinde | |
| - | Es wird ein höherer Betrag für den nächsten Haushaltsplanentwurf eingestellt. Dieser wird nach aller Voraussicht nicht ausreichen, um die Gesamtkosten zu decken. Aktuell werden zusätzliche Angebote eingeholt. |
Nachtrag über die Annahme von Spenden (Protokoll April 2025)
Der Beschluss über die Annahme einer Spende vom „Mittagstisch“ in Höhe von 230 € sowie über die Annahme einer Spende von Carsten Pottkämper (zwei Mülltonnen) wurde gefasst.
Termin nächste Sitzung
Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates findet am 6. November 2025 um 18:30 Uhr im Bürgerhaus Steineberg statt.