Auszug aus der Niederschrift
über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Darscheid am 10.08.2023
Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
Am 24.06.2023 ist das Ortsgemeinderatsmitglied sowie der Erste Beigeordnete der Ortsgemeinde Darscheid, Herr Georg Schüler, verstorben.
Als neues Ratsmitglied wurde Herr Frederik Maas berufen. Dieser hat das Mandat angenommen und wurde als neues Mitglied des Ortsgemeinderats Darscheid verpflichtet.
Wahl des Ersten Ortsbeigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt
Durch den Tod des Ersten Beigeordneten Georg Schüler hatte gemäß § 53 a GemO eine Neuwahl des Ersten Beigeordneten zu erfolgen.
Bei der Neuwahl wurde Herr Tobias Lenarz zum Ersten Beigeordneten gewählt. Nach Annahme des Amtes wurde Herr Lenarz durch den Ortsbürgermeister Ulrich Johann ernannt, vereidigt und in das Amt eingeführt.
Bebauungsplan „Heide ober Lestert“ – 2. Erweiterung
Hier: 1. Abwägung zu den Stellungnahmen aus dem Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
2. Billigung des Bebauungsplanvorentwurfs für das Offenlegungsverfahren gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
Der Ortsgemeinderat Darscheid beschloss die Erarbeitung der Erschließungsplanung und die Billigung des Bebauungsplanentwurfs für das Offenlegungsverfahren gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs 2 BauGB.
Beratung und Beschlussfassung über die Teilflächenbereitstellung für den Teilneubau des Kindergartens am Bolzplatz
Der Ortsgemeinderat Darscheid beschloss die Bereitstellung einer noch zu definierenden Teilfläche des Bolzplatzes um einen Neubau für den Kindergarten zu errichten.
Informationen des Ortsbürgermeisters
Der Ortsbürgermeister informierte den Rat über folgende Dinge:
- Verzögerung des Glasfaserausbaus im Ort
- Zuschuss zum Betriebsausflug des Kindergartens
Verschiedenes
Es wurde an den Seniorenausflug am 07.09.2023 erinnert.