Unterrichtung der Einwohner über die 38. Sitzung des Gemeinderates Mertesdorf am 12.10.2023
Unter dem Vorsitz von Ortsbürgermeister Andreas Stüttgen fand am 12.10.2023 im Bürgerhaus Mertesdorf die 38. Sitzung des Gemeinderates Mertesdorf statt.
Die gesamte öffentliche Niederschrift kann im Internet auf der Homepage der Verbandsgemeinde Ruwer unter der Rubrik Ratsinformationssystem eingesehen werden.
Im Folgenden wird über die wesentlichen Beschlüsse aus der Sitzung berichtet.
Kita Mertesdorf - Beratung und Beschlussfassung PV-Anlage Bestandsgebäude
Das mit den Planungsleistungen beauftragte Ing.-Büro Golav hat dem Gemeinderat Mertesdorf die Vorplanung am 07.09.2023 vorgestellt. Der Gemeinderat hat die Fortführung der Planung auf dieser Basis sowie die Erstellung weiterer Berechnungen zu PV-Anlagen auf allen vorhandenen Dachflächen der KiTa beschlossen. Der Gemeinderat Mertesdorf nahm die Berechnungsergebnisse zur Errichtung von weiteren Photovoltaik-Anlagen (PV-Anlagen) am Bestandsgebäude der Kita Mertesdorf zur Kenntnis und beschloss die Leistung durch Errichtung von weiteren Photovoltaik-Anlagen um 17,4 KWp zu erhöhen. Die Firma Golav wird mit der Umsetzung beauftragt.
Beratung und Beschlussfassung Austausch Straßenbeleuchtung (LED)
In der Dezembersitzung 2021 hat der Gemeinderat den Beschluss gefasst, den Austausch der Straßenbeleuchtung mit LED durchzuführen. Grundlage sollte die Förderung durch den Wegfall der Leuchtmittel nach EU Vorgaben sein. Diese Vorgaben sind jetzt vorhanden. Westnetz hat im Rahmen der Ortbürgermeisterbesprechung die Finanzierung des Austauschs vorgestellt. Die Finanzierung kann auf zwei Arten erfolgen. Westnetz finanziert den Austausch, dann müssen die Ortsgemeinden einen Darlehnsvertrag mit Westnetz abschließen. Die Refinanzierung erfolgt über den Stromliefervertrag oder die Gemeinde finanzieren den Austausch über Kommunalkredite. Die Ortsgemeinde Mertesdorf hat 67 Straßenleuchten die ausgewechselt werden können. Die Kosten hierfür müssen von Westnetz ermittelt werden. Die Finanzierung über Kommunalkredite ist für Mertesdorf die günstigste Variante. Die Kosten sollten im Haushaltsplan 2024 veranschlagt werden. Der Ortsgemeinderat beschloss den Austausch der Straßenbeleuchtung mit LED im Haushalt 2024 auszuweisen und nach Genehmigung Westnetz zu beauftragen; der Beschluss vom Dezember 2021 wurde aufgehoben.
Mietvertragsverlängerung des Traktors
Die Ortsgemeinde Mertesdorf hat einen Traktor angemietet. Der Mietvertrag läuft bis zum 31.10.2023. Danach sollte ein Traktor gekauft werden. Vergaben ab einem Wert von 40.000 € unterliegen einer öffentlichen Ausschreibung. Bei dem anzuschaffenden Traktor wird von einer Kaufsumme zwischen 50.000 € und 56.000 € ausgegangen. Somit muss die Vergabe zum Kauf eines Traktors öffentlich ausgeschrieben werden. Da sich somit der Kauf eines neuen Traktors verzögert, muss der Mietvertrag um zwei Monate verlängert werden. Dies wurde einstimmig beschlossen.
Kauf von zwei Leitern
Es fand eine Begehung der Unfallkasse RLP auf dem Bauhof statt. Es wurden verschiedene Mängel festgestellt. Die Unfallkasse RLP hat bei dieser Begehung zwei Leitern sofort außer Betrieb gesetzt, da diese nicht verkehrssicher seien. Beigeordneter Jutz stellte dar welche weiteren Mängel festgestellt wurden und welche Maßnahmen in diesem Zusammenhang getroffen werden müssen. Sodann beschloss der Gemeinderat mehrheitlich den Kauf einer 3-teiligen Leiter und einer 7-Sprossen-Leiter bei der Firma Würth i.H.v. 723,54 Euro.
Zuschussantrag des Partnerschaftsvereines
In diesem Jahr hat im Rahmen der Gemeindepartnerschaft wieder ein Austausch zwischen St. Just la Pendue und Mertesdorf stattgefunden. Eine Gruppe aus Mertesdorf war in St. Just la Pendue zu Gast. Für nächstes Jahr wurden Vertreter aus St. Just la Pendue über das Christi Himmelfahrt Wochenende nach Mertesdorf eingeladen. Zur Unterstützung der Aktivitäten im Rahmen der Gemeindepartnerschaft fragt die die Partnerschaftsgemeinde St. Just la Pendue an, den im Haushalt vorgesehenen Zuschuss an sie auszuzahlen. Der Partnerschaftsverein hat nächstes Jahr die Möglichkeit einen neuen Vertrag zu stellen. Beigeordneter Heck und Herr Schmitt hatten beim Partnerschaftsverein Mertesdorf die Kasse geprüft. Sie teilten mit, dass der Partnerschaftsverein liquide ist. Herr Schmidt machte den Vorschlag, den Antrag des Vereines dieses Jahr abzulehnen und die in diesem Haushaltsjahr veranschlagten 2.000 € ins nächste Haushaltsjahr zu übertragen. Dies wurde mehrheitlich beschlossen.
Anfragen/Anregungen
Die Kreisverwaltung Trier-Saarburg stellt für die Ortsgemeinden und Städte insgesamt 150.000 Bäume zur Verfügung. Diese sollen einen Beitrag zum Klimaschutz leisten. Die Ortsgemeinde Mertesdorf nimmt an diesem Programm Teil und bestellt für 2023 und 2024 Obst- und Laubbäume.